Navigation und Service

Inhalt

Bundeswehrtagung 2012

Der Verantwortung gerecht werden

Deutschland soll ein sicherheitspolitisch handlungsfähiger und verlässlicher Bündnispartner bleiben. Die gesamte Bundesregierung unterstützt die Neuausrichtung der Bundeswehr. Dies betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Spitzenpersonal der Streitkräfte und des Verteidigungsministeriums.

Kanzlerin Merkel begrüßt Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr Die Neuausrichtung der Bundeswehr - eine große Herausforderung Foto: Bundesregierung/Bergmann

"Die Bundeswehr ist unser gemeinsames Gut", unterstrich Merkel vor rund 250 zivilen und militärischen Führungskräften auf der Bundeswehrtagung 2012 in Strausberg. Die zweitägige Veranstaltung steht - ein Jahr nach der Neuausrichtung der Bundeswehr - im Zeichen einer Zwischenbilanz. Sie dient der Information und dem Dialog über die Umsetzung der Reform.

"Wenn Deutschland auch neue Gefahren wirksam abwenden will, dann müssen wir ihnen frühzeitig und vor allem aktiv entgegentreten", betonte die Bundeskanzlerin. Alle zur Verfügung stehenden Instrumente müssten in einem vernetzten Ansatz zur Wirkung kommen. "Wirtschaftspolitische, entwicklungspolitische, diplomatische, polizeiliche und militärische Maßnahmen müssen Hand in Hand gehen."

Auf der anderen Seite könne aber kein Land – auch nicht die Vereinigten Staaten – einen Konflikt alleine lösen. Die NATO (North Atlantic Treaty Organization) und Amerika sind und bleiben der zentrale Anker unserer Sicherheitspolitik, der durch die Europäische Union (EU) ergänzt wird.

Sicherheitspolitische Kooperation

Um aber unsere sicherheitspolitischen Ziele erfolgreich verfolgen zu können, sind wir als EU oder als NATO-Partner auf Kooperationen mit anderen Akteuren angewiesen, sagte die Bundeskanzlerin. Dies trifft besonders auf wirtschaftlich stark wachsende Schwellenländer und auf regionale Organisationen zu. Diese sollten ermuntert werden, sich entsprechend ihrer gewachsenen Bedeutung für Sicherheit und Frieden mehr zu engagieren.

Um sie dazu zu befähigen, könnten diese bei der Ausbildung und Ausrüstung unterstützt werden. "Wer sich der Friedenssicherung verpflichtet fühlt, aber nicht überall auf der Welt eine aktive Rolle in der Friedenssicherung übernehmen kann, der ist auch dazu aufgerufen, vertrauenswürdigen Partnern zu helfen, damit sie entsprechende Aufgaben übernehmen können", erklärte Merkel.

In Afghanistan auch nach 2014

Hinsichtlich des Einsatzes in Afghanistan betonte die Regierungschefin, dass die Stabilisierung des Landes auch weiterhin militärisch gesichert werden müsse. "Deutsche Soldatinnen und Soldaten werden auch nach 2014 in Afghanistan aktiv sein", sagte Merkel. "Aber der Umfang des Engagements wird deutlich geringer ausfallen und das Engagement der Bundeswehr und unserer Partner wird grundlegend anders aussehen. Die zukünftige NATO-Mission wird auf Beratung, Training und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte ausgerichtet sein."

Derzeit werde intensiv über Art und Umfang eines möglichen zukünftigen europäischen Engagements in Mali diskutiert. "Freiheitliche, demokratische Staaten können nicht akzeptieren, dass der internationale Terrorismus im Norden des Landes ein sicheres Rückzugsgebiet erhält", stellte die Bundeskanzlerin klar. Deutschland sei grundsätzlich bereit, sich an einer Unterstützungsmission für die zu schwachen Streitkräfte Malis zu beteiligen. Zuvor müssten aber die Voraussetzungen dafür geklärt werden.

Armee im Einsatz

Einsätze sind kein Dienst wie jeder andere, sagte Merkel. Sie verlangen den Soldatinnen und Soldaten sowie ihren Angehörigen viel ab. Sie nehmen Gefahren für Leib und Leben in Kauf, damit andere in Sicherheit leben können. Die Bundeskanzlerin gedachte der Gefallenen und derer, die in Ausübung ihres Dienstes bei Unfällen, auch in der Heimat, ums Leben gekommen sind.

Moral und Motivation

Die Neuausrichtung der Bundeswehr ist eine sehr große Herausforderung. Veränderungen dieses Ausmaßes greifen in das Leben sehr vieler Menschen ein, sagte Merkel. Deswegen müssten alle Soldaten und zivilen Mitarbeiter auf dem Weg der Reform mitgenommen werden. "Auch die Bundeswehr kann nur so einsatzbereit und leistungsstark sein, wie es ihre Angehörigen sind."

Sie forderte das Führungspersonal auf, die Neuausrichtung überzeugend zu vermitteln. Es gehe um den Abbau von Bürokratie und von Doppelungen der Zuständigkeiten. Und die Bundeswehr müsse sich als attraktiver Arbeitgeber erweisen. Gerade bei ihren Truppenbesuchen habe sie eines ganz deutlich gespürt: "Die Bundeswehr ist da, wo sie schon immer war und wo sie auch weiterhin ihren Platz hat: in der Mitte unserer Gesellschaft."

Der Umfang der Streitkräfte wird künftig bis zu 185.000 Soldatinnen und Soldaten umfassen. Davon werden mindestens 5.000 bis maximal 15.000 Freiwillig Wehrdienstleistende sein. Derzeit sind es rund 182.000 Berufs- und Zeitsoldaten und 14.000 Freiwillig Wehrdienstleistende. Für zivile Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind 55.000 Dienstposten vorgesehen. Momentan sind es rund 76.000.

Montag, 22. Oktober 2012