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In ihrem Interview hat die Bundeskanzlerin über die Beziehung zu den USA gesprochen. Die Spionageaffäre belaste die Beziehungen sehr. Mit der Arbeit der Koalition zeigte sie sich dagegen sehr zufrieden: "Wir sind als Regierung gut gestartet."
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Die Kanzlerin bezweifelt, dass die Amerikaner von Spionage gegen Verbündete abkehren
Foto: Bundesregierung/Kugler
Die Spionageaffäre belaste die Beziehungen zu den USA sehr, so Bundeskanzlerin Merkel im Sommerinterview des ZDF. Sie wolle die Kooperation der Geheimdienste jedoch fortsetzen. Deutschland profitiere von der Zusammenarbeit in der Terrorismusbekämpfung. Merkel erklärte in dem Fernseh-Interview, zu einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit gehöre, dass man sich nicht gegenseitig ausspioniere. Solche Methoden passten nicht ins 21. Jahrhundert.
Es gebe zwischen beiden Staaten "grundsätzlich unterschiedliche Ansichten" zur Arbeit der Nachrichtendienste, so die Kanzlerin. Merkel räumte jedoch ein, dass es nicht leicht sei, die Amerikaner davon zu überzeugen, die Arbeit der Nachrichtendienste grundsätzlich zu ändern. Sie hoffe aber, dass sie ihr Verhalten änderten. Mit den USA müsse man "sehr ruhig und beharrlich" erörtern, wo die unterschiedlichen Auffassungen lägen.
Zugleich betonte sie, sie wolle die Kooperation der Geheimdienste fortsetzen. Die enge geheimdienstliche Zusammenarbeit Deutschlands mit den USA sei wichtig, etwa um terroristische Gefahren abzuwehren.
"Vertrauen bedeutet Sicherheit", so die Kanzlerin. Sicherheit sei das Ziel. Für sie hätten sich die Zeiten nach dem Endes des Kalten Krieges geändert. Deshalb passten die Methoden der Vergangenheit nicht mehr in das 21.Jahrhundert.
Die Kanzlerin hob nachdrücklich den Wert deutsch-amerikanischen Freundschaft hervor, die nach dem Zweiten Weltkrieg gewachsenen sei. Die Vereinigten Staaten hätten die gleichen Werte und seien in Vielem für Deutschland Inspiration.
Die Verhandlungen zwischen der EU und den USA über ein Freihandelsabkommen zu unterbrechen, lehnte Merkel ab. Das Abkommen sei im Interesse von Deutschland als Export-Nation. Die Bundesregierung wolle aber auf Datenschutz sowie kulturelle Identität achten.
Die Kanzlerin zeigt sich mit der Arbeit der Koalition sehr zufrieden: "Wir sind als Regierung gut gestartet." Es ginge darum Gerechtigkeitslücken zu schließen, nicht darum Wahlgeschenke zu verteilen.
Die Ausgaben für Pflege oder Mütterrente seien richtig. Die Bundesregierung investiere auch in Forschung, Bildung und Infrastruktur. Sie glaube, so die Kanzlerin, dass die Balance richtig sei.
Die Bundesregierung peile 2015 einen ausgeglichenen Haushalt an. Dies sei so viel Zukunftsvorsorge, wie sie über 40 Jahre nicht geleistet wurde - ein wichtiges Signal für die jungen Menschen im Lande.