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Verteidigungsetat 2015

Bundeswehr ist einsatzbereit

Die Bundeswehr ist gut aufgestellt. Sie stelle täglich unter Beweis, was sie leisten kann, sagte Verteidigungsministerin von der Leyen in der Haushaltsdebatte im Bundestag. Sie fordere keine Erhöhung des Etats, so von der Leyen, Kürzungen seien aber hochriskant.

Abzeichen "germany" und Deutsche Fahne auf Uniform. Soldaten der Bundeswehr sind weltweit bei 17 Auslandseinsätzen engagiert. Foto: Nihad Nino Pusija

In ihrer Rede verwies Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf die aktuellen Aufgaben der Bundeswehr. Deutsche Soldaten seien weltweit in 17 Auslandseinsätzen engagiert, sie führten Hilfsflüge in den Irak durch, versorgten verwundete ukrainische Soldaten und vieles mehr.

Das alles sei keine Selbstverständlichkeit, sondern eine hochprofessionelle Leistung der Soldaten. "Und dafür muss der Verteidigungshaushalt bereitstehen - jetzt und in Zukunft", so von der Leyen.

Der Verteidigungshaushalt 2015 beträgt rund 32,3 Milliarden Euro. Damit bleibt er im Vergleich zum laufenden fast unverändert.

Internationale Verantwortung wächst

Vor dem Plenum des Deutschen Bundestages ging die Verteidigungsministerin auf die aktuellen Konflikte in der Ukraine und im Irak ein. Das Vorgehen von Russland destabilisiere nicht nur die Ukraine. Es würden die Grundprinzipien der europäischen Sicherheitsarchitektur in Frage gestellt, so von der Leyen.

Dazu komme der blutige Vormarsch des IS im Irak und in Syrien. Beide Entwicklungen - im Osten und im Süden - würden für einige Jahre unsere volle Aufmerksamkeit erfordern. Die Ministerin konstatierte, dass unsere Verantwortung wachse - Freiheit und Sicherheit seien nicht zum Nulltarif zu haben.

Investitionen in die Zukunft der Bundeswehr

Auf dem Nato-Gipfel in Wales wurde beschlossen, den Trend sinkender Verteidigungsausgaben umzudrehen. Dies wurde auch im Zusammenhang mit den neuen Aufgaben thematisiert, die auf das Bündnis im Rahmen der Rückversicherung für seine östlichen Bündnispartner zukommen.

20 Prozent der Etats sollen für eine stetige Modernisierung der Ausrüstung eingesetzt werden. Die Ministerin erklärte, dass die Investitionen im Haushalt 2015 auf über 19 Prozent steigen. In den Folgejahren würden wir diese bei gut 20 Prozent verstetigen können.

Afghanistaneinsatz endet

Die ISAF-Mission der Nato endet am 31. Dezember 2014. Auch das deutsche Mandat gilt bis zu diesem Datum. Deutschland wird sich auch ab 2015 weiter am Hindukusch engagieren, aber in einem weitaus geringeren Umfang.

Dadurch sinken die die einsatzbedingten Zusatzausgaben. Sie werden im Regierungsentwurf 2015 um 315 Millionen Euro reduziert. Dann stehen immer noch 460 Millionen für diesen Zweck bereit. Mit diesem Betrag kann Deutschland die sich fortwährend ändernden Einsatzanforderungen bewältigen. 

Weniger Ausgaben für Beschaffung

Die Ausgaben für militärische Beschaffungen sinken um fast 200 Millionen Euro auf 4,4 Milliarden. Die größten Positionen belegen hier der "Eurofighter" (539 Millionen), der Schützenpanzer "Puma" (530,2 Millionen) und das Transportflugzeug A400M (865 Millionen). 

Durch diese Anschaffungen steigen auch die Kosten für Materialerhaltung. Sie werden vom Verteidigungsministerium mit einem Plus von insgesamt rund 90 Millionen Euro veranschlagt. Besonders die neuen Flugzeuge sorgen für diesen Anstieg.

Die Ministerin erklärte, dass die Ausrüstung der Bundeswehr stark gefordert sei. Die Ausgaben für Instandsetzung und Wartung werden deshalb um rund ein Fünftel gesteigert.

Mittwoch, 10. September 2014