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Verteidigungsetat 2015

Bundeswehr erfüllt ihre Einsatzverpflichtungen

Die Bundeswehr stellt täglich auch im internationalen Bereich unter Beweis, was sie leisten kann. Das sagte Verteidigungsministerin von der Leyen in der Haushaltsdebatte im Bundestag. Gerade in diesen besonders schwierigen sicherheitspolitischen Zeiten komme es auf eine gute und moderne Ausstattung an.

Bundeswehrsoldaten Die Bundeswehr muss für die Zukunft gut aufgestellt sein. Foto: Bundesregierung/Kühler

In ihrer Rede verwies Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf die aktuellen Aufgaben der Bundeswehr, die gerade in diesem Jahr wieder deutlich zugenommen haben. Deutsche Soldaten seien weltweit in 17 Auslandseinsätzen engagiert. Sie führten Hilfsflüge in den Irak durch, unterstützen weiterhin in Mali, haben eine Luftbrücke im Einsatz gegen Ebola eingerichtet und vieles mehr.

Das alles sei keine Selbstverständlichkeit, sondern eine hochprofessionelle Leistung der Soldaten. "Und dafür muss der Verteidigungshaushalt bereitstehen - jetzt und in Zukunft", so von der Leyen. Den Etat zu kürzen, wäre im Hinblick auf aktuelle und künftige Herausforderungen nicht zu verkraften.

Internationale Verantwortung wächst

Vor dem Plenum des Deutschen Bundestages ging die Verteidigungsministerin auf die aktuellen Konflikte in der Ukraine und im Irak ein. Das Vorgehen von Russland destabilisiere nicht nur die Ukraine. Es würden die Grundprinzipien der europäischen Sicherheitsarchitektur in Frage gestellt, so von der Leyen.

Neben der Entwicklung im Osten würden auch der blutige Vormarsch des IS im Irak und in Syrien für Jahre unsere volle Aufmerksamkeit erfordern. Die Ministerin unterstrich, dass unsere Verantwortung wachse - Freiheit und Sicherheit seien nicht zum Nulltarif zu haben.

Das Verteidigungsministerium verfügt 2015 über einen Etat von fast 33 Milliarden Euro. Die Personalausgaben machen mit 16,37 Milliarden Euro rund die Hälfte aus. Für die Beschaffung und den Erhalt von Ausrüstung sowie für militärische Anlagen sind 9,52 Milliarden Euro eingeplant.

Investitionen in die Zukunft der Bundeswehr

Wie die Bundeswehr in Zukunft materiell und personell aufgestellt ist - das stellte die Ministerin in den Mittelpunkt Ihrer Rede. Die Streitkräfte demografiefest aufzustellen, sei eine der Hauptaufgaben - aktuell wie auch auf weitere Sicht.

Die Soldatinnen und Soldaten müssen eine attraktive Bundeswehr vorfinden, schließlich seien sie nicht nur zu Hause gefordert, sondern mittlerweile auch in vielen Auslandseinsätzen.

Das Gutachten über die Rüstungsgüter der Bundeswehr zeige zudem, wo akuter Handlungsbedarf bestehe. Dies werde sich auch in den Verteidigungsausgaben zukünftiger Haushalte widerspiegeln müssen.

20 Prozent der Etats sollen für eine stetige Modernisierung der Ausrüstung eingesetzt werden. Die Ministerin erklärte, dass die Investitionen im Haushalt 2015 auf über 19 Prozent steigen. "In den Folgejahren würden wir diese bei gut 20 Prozent verstetigen können."

Mittwoch, 26. November 2014