Navigation und Service

Inhalt

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Donnerstag, 16. März 2017

Laufende Nr.:
86
Ausgabejahr:
2017

Bundeskanzlerin Merkel telefoniert mit dem französischen Staatspräsidenten François Hollande

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande haben heute bei einem Telefonat über die derzeitigen Spannungen zwischen einigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und der Türkei gesprochen.

Die Bundeskanzlerin und der Präsident sind sich einig, dass Vergleiche mit dem Nationalsozialismus und andere beleidigende Aussagen gegen Deutschland und andere Staaten inakzeptabel sind. Präsident Hollande betonte die Solidarität Frankreichs mit Deutschland und den anderen EU-Partnern, die Zielscheibe solcher Angriffe geworden sind.

Die Bundeskanzlerin und der Präsident sprachen auch über mögliche Auftritte türkischer Politiker bei Veranstaltungen in Deutschland und Frankreich im Zusammenhang mit dem türkischen Referendum. Es besteht Einigkeit, dass solche Auftritte genehmigt werden können - jedoch ausdrücklich nur, wenn präzise Voraussetzungen und Vorgaben erfüllt sind. So müssen sie rechtzeitig und transparent angemeldet werden und deutsches bzw. französisches Recht und Gesetz strikt einhalten.