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Truppenbesuch

Bundeskanzlerin Merkel in Afghanistan

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei einem Truppenbesuch in Afghanistan ihre große Hochachtung für die Arbeit der Soldaten deutlich gemacht. Zugleich mahnte sie weitere Reformen im politischen Prozess an. Begleitet wurde Merkel von Verteidigungsminister Thomas de Maizière.

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Die Bundeskanzlerin bedankte sich in einer Ansprache bei allen Soldatinnen und Soldaten für ihren Einsatz. Diese würden ihren Dienst "nicht einfach durch Pflichterfüllung, sondern auch unter großen, großen Risiken tun". Vor der Presse sagte Merkel, sie habe "auch im Namen vieler Menschen in Deutschland noch einmal meine große Hochachtung für die Arbeit der Soldaten hier deutlich gemacht".

Die Bundeswehr habe im gesamten Gebiet gezeigt, wie die internationale Kooperation gut funktionieren könne. Kameradschaft über Landesgrenzen hinweg werde im Rahmen der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe Isaf gelebt, so die Kanzlerin weiter.

Merkel ist zum fünften Mal in Afghanistan. Die Bundeskanzlerin und die gesamte Bundesregierung unterstützen nachhaltig den Isaf-Einsatz der Bundeswehr. Zuletzt war Merkel im März 2012 in Afghanistan, um sich vor Ort unmittelbare Eindrücke vom Einsatz unserer Soldaten zu verschaffen. Derzeit sind rund 4.300 Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan.

Erinnerung an getötete Soldaten

Nach ihrer Ankunft in Masar-i-Scharif am frühen Morgen flog Merkel weiter nach Kundus. Dort gedachte die Bundeskanzlerin am Ehrenhain der in Afghanistan getöteten Soldaten. Erst vor knapp einer Woche war ein deutscher Elite-Soldat bei einem Angriff in Nordafghanistan ums Leben gekommen.

Militärisches Engagement allein reicht nicht

"Wir werden ein Auge darauf haben, dass der politische Prozess hier vorangeht", bekräftigte die Bundeskanzlerin vor Soldaten in Kundus. Reformen vollzögen sich zum Teil etwas langsamer als gedacht. Dennoch sei es für den nachhaltigen Erfolg unabdingbar, dass der militärische Einsatz "nicht alleine stehen bleibt", so Merkel.

Die Situation habe sich allerdings seit ihrem letzten Aufenthalt in Kundus sehr verbessert, sagte die Bundeskanzlerin. "Es gibt jetzt eine Vielzahl von ausgebildeten afghanischen Soldaten und Polizisten im Norden."

Deutsches Engagement nach 2014

Merkel bekräftigte den Willen Deutschlands, sich auch nach Ende des Kampfeinsatzes in Afghanistan zu engagieren. Die Bundesregierung wird sich dort weiter entschlossen für die friedliche Entwicklung einsetzen. Menschen aller Volksgruppen und beiderlei Geschlechts sollen eine sichere Zukunft haben. Dafür hat die Bundesregierung erhebliche Mittel vorgesehen. Afghanistan und die internationale Gemeinschaft treffen gemeinsam Vorsorge, damit das bisher Erreichte nach Abzug der Isaf-Truppen bis Ende 2014  nicht gefährdet wird.

Die Bundesregierung hat sich auf Eckpunkte für das deutsche Engagement in Afghanistan nach 2014 verständigt. Deutschland will zwischen 600 und 800 Soldaten und Soldatinnen für Beratung und Ausbildung im Rahmen einer internationalen Mission stellen. Wie diese Mission insgesamt aussehen könnte, wird derzeit innerhalb der Nato diskutiert.

Die afghanischen Sicherheitskräfte übernehmen nach und nach selbst die Verantwortung im Land. 2013 werden daher nur noch bis zu 4.400 deutsche Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan eingesetzt. Diese Zahl soll bis Ende Februar 2014 auf 3.300 sinken. Der Deutsche Bundestag verlängerte das Mandat zur Beteiligung an der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (Isaf) bis zum 28. Februar 2014.

Freitag, 10. Mai 2013