Europa kann in der Welt etwas bewegen

WDR Europaforum Europa kann in der Welt etwas bewegen

„Emanzipation im Krisenkontext“ - unter diesem Titel stand das diesjährige WDR-Europaforum. Bundeskanzlerin Merkel sprach im Interview über die Rolle der EU in der Welt und andere aktuelle europapolitische Herausforderungen. 

Kanzlerin Merkel und Andreas Cichowicz, Chefredakteur Norddeutscher Rundfunk, sind während ihrer Videoschalte auf zwei Bildschirmen zu sehen.

Kanzlerin Merkel diskutierte beim WDR-Europaforum unter anderem mit NDR-Chefredakteur Andreas Cichowicz.

Foto: Bundesregierung/Bergmann

Kern des Gesprächs der Bundeskanzlerin beim WDR-Europaforum mit den beiden ARD-Journalisten Andreas Cichowitz und Tina Hassel war die Frage, welche Rolle die EU in der Welt spielt. Die Gemeinschaft möchte auf internationaler Bühne aktiver und eigenständiger werden. Doch im jüngsten Nahost-Konflikt etwa konnten sich die EU-Außenminister nicht auf eine Erklärung einigen. Ungarn hatte sich nicht angeschlossen.

Ungelöste Probleme spornen zum Weiterarbeiten an

Die Bundeskanzlerin erklärte, dass Europa nicht alle Konflikte auf der Welt lösen könne. Gerade der Nahost-Konflikt sei einer der „kompliziertesten“. „Es gibt Licht und Schatten und viele ungelöste Probleme. Aber das spornt an zum Weiterarbeiten.“

Dennoch gibt es nach Ansicht der Kanzlerin Beispiele dafür, dass Europa etwas bewegen könne – etwa in der Libyen-Frage. Hier sei es im Großen und Ganzen gelungen, eine gemeinsame europäische Position zu finden. „Wir haben noch lange keine geklärte Situation, aber immerhin eine Interimsregierung, die Wahlen vorbereiten soll.“ Ebenso habe man in Afrika Verantwortung übernommen, gerade in der Sahel-Zone.

Mehr EU-Kompetenz im Gesundheitsbereich

Was die Zukunft angeht findet Merkel es richtig, dass nun eine Zukunftskonferenz begonnen hat in Europa. 

Mit Blick auf die Pandemie sprach sich die Kanzlerin dafür aus, dass die EU eine Einheit sein müsse, die ihren Vertrag ändern könne, wenn es notwendig sei. Durch die Pandemie verstehe man erst, dass bestimmte Aspekte der Gesundheitspolitik nur europäisch gelöst werden könnten. Nur weil Gesundheit eine nationale Kompetenz sei und der bestehende Vertrag dies nicht erlaube, könne man nicht sagen, dass man leider nie dazu komme, „die Gesundheitspolitik in bestimmten Aspekten auch zu vergemeinschaften". 

Aufbaufonds richtige Antwort auf Pandemie

Unter deutscher Ratspräsidentschaft wurde der Aufbaufonds geschaffen. Kanzlerin Merkel bekräftigte, dass dies die richtige Antwort in der Pandemie und ihren wirtschaftlichen Folgen war. 

Die Pandemie könne man nicht mit der Eurokrise vergleichen. In der Eurokrise sei es richtig gewesen, im Sinne des Zusammenhalts den Euro-Raum einheitlicher gestaltet und trotzdem Krisenreaktionsinstrumente installiert zu haben, „die uns gegen die Aktionen der internationalen Finanzmärkte widerstandsfähiger gemacht haben“. Das war eine harte Zeit für viele Mitgliedstaaten.

In der Pandemie seien hingegen Länder wie Portugal, Spanien und  Griechenland, die gerade ihre Reformen umgesetzt hatten, völlig unverschuldet getroffen worden. „Da war gemeinschaftliches Handeln angezeigt. Und deshalb haben wir diesen außergewöhnlichen Schritt auch von deutscher Seite getan.“ Sie unterstütze, dass die EU Schulden aufnimmt und diesen Aufbaufonds gemeinsam gestaltet. 

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WDR Europaforum Kanzlerin Merkel zur deutsch-französischen Freundschaft

Enge Beziehungen zu Frankreich

Thema des Interviews war auch die deutsch-französische Freundschaft. Deutschland und Frankreich seien engste, freundschaftlich verbundene Partner, betonte die Kanzlerin. 

Die deutsch-französische Freundschaft zeichne aber auch aus, „dass man permanent aus unterschiedlichen Sichtweisen, aus unterschiedlichen kulturellen Prägungen, aus unterschiedlichem Staatsaufbau gemeinsame Herangehensweisen“ finde. Das sei das Gute. Und gerade hier sei man in dieser Legislaturperiode weiter gekommen, indem man mit dem Aachener Vertrag den Élysée-Vertrag erneuert und modernisiert habe.

„Emanzipation im Krisenkontext – Europas Weg zu mehr Eigenständigkeit“ – unter diesem Motto stand das 23. WDR Europaforum. Bundeskanzlerin Merkel sprach mit der Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios Tina Hassel und dem NDR-Chefredakteur Andreas Cichowicz über aktuelle europapolitische Herausforderungen in Zeiten der Pandemie.