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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Dienstag, 03. Dezember 2019

Laufende Nr.:
405
Ausgabejahr:
2019

Bundeskabinett beschließt Jugendstrategie der Bundesregierung

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesjugendministerin Franziska Giffey diskutieren aus diesem Anlass mit über 100 Jugendlichen und jungen Erwachsenen über jugendrelevante Themen

Das Bundeskabinett hat heute die Jugendstrategie der Bundesregierung beschlossen. „In gemeinsamer Verantwortung: Politik für, mit und von Jugend“ – das ist nicht nur der Titel, sondern auch das Leitprinzip für die Jugendstrategie. Damit bekennt sich die Bundesregierung erstmals ressortübergreifend zu ihrer Verantwortung für die junge Generation. Im Rahmen der öffentlichen Präsentation der Jugendstrategie diskutierten Bundeskanzlerin Merkel und Bundesjugendministerin Giffey im Bundeskanzleramt mit über 100 Jugendlichen und jungen Erwachsenen über die Jugendstrategie und weitere jugendrelevante Themen.

„Es ist die erste Jugendstrategie in der Geschichte der Bundesrepublik“, so Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die heutige Diskussionsrunde zeige, so die Bundeskanzlerin weiter, dass die Jugendstrategie „etwas sein soll, was nicht über die Köpfe der jungen Leute hinweg entstanden ist und nicht über die Köpfe der jungen Leute hinweg gelebt werden soll“.

Ob bedarfsgerechter Nahverkehr, schnelles Internet, bezahlbare Mieten oder wirksamer Klimaschutz – Maßnahmen in vielen Politikfeldern haben Auswirkungen auf die junge Generation. Jugendpolitik ist eine Querschnittsaufgabe. Deshalb haben alle Ministerien unter der Federführung des Bundesjugendministeriums an der Jugendstrategie gearbeitet und sie gemeinsam entwickelt. Die Jugendstrategie beschreibt für neun jugendrelevante Handlungsfelder die Ausgangslage, benennt Handlungsbedarfe und führt insgesamt 163 Maßnahmen aller Ressorts auf, die bereits auf den Weg gebracht wurden, die neu ergriffen oder weiterentwickelt werden.

In ihrem Eröffnungsstatement betonte Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ): „Mit der Jugendstrategie macht die Bundesregierung deutlich, dass gute Jugendpolitik über Zuständigkeitsgrenzen hinausgeht: Wir wollen Jugend beteiligen, denn wir nehmen junge Menschen ernst und ermöglichen ihnen wirksame Mitsprachemöglichkeiten, wenn sie betroffen sind. Wir wollen Jugend sichtbar machen und sorgen dafür, dass die Belange junger Menschen ressortübergreifend immer im Blick bleiben.“

Die im Koalitionsvertrag für die 19. Legislaturperiode vorgesehene gemeinsame Jugendstrategie wurde durch die Interministerielle Arbeitsgruppe „Jugend“ unter Federführung des BMFSFJ entwickelt. Um zu wissen, wie sich junge Menschen eine jugendgerechte Politik vorstellen, wurden zahlreiche Beteiligungsformate durchgeführt. So konnten sich junge Menschen und ihre Interessenvertretungen in den JugendPolitikTagen, in themenspezifischen Audits oder via Online-Konsultation aktiv in die Entwicklung der Jugendstrategie einbringen. Einige der Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieser Beteiligungsformate diskutierten heute auch mit der Bundeskanzlerin und der Bundesjugendministerin im Bundeskanzleramt.

Der Kabinettbeschluss ist zugleich der Startschuss für den Umsetzungsprozess der Jugendstrategie.