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Die Bundeskanzlerin im Gespräch

Digitaler Austausch mit Polizistinnen und Polizisten

Wie haben Polizistinnen und Polizisten die vergangenen Monate in diesem ereignisreichen Jahr wahrgenommen? Welche Abläufe haben bundesweit gut geklappt und wie gestaltete sich die Zusammenarbeit mit den Kommunen vor Ort? Diese und weitere Fragen hat Bundeskanzlerin Merkel am Montag mit Polizistinnen und Polizisten aus dem ganzen Land diskutiert. 

Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gespräch mit Polizisten. "Die Bundeskanzlerin im Gespräch": Diesmal mit Polizistinnen und Polizisten. Foto: Bundesregierung/Steins

Mit dem digitalen Austausch am Montag hat Bundeskanzlerin Merkel tiefe Einblicke in den Arbeitsalltag der Polizistinnen und Polizisten bekommen - und wie sich dieser in den vergangenen Monaten verändert hat. Welche Erfahrungen haben sie gemacht und wie blicken sie auf die nächsten Monate der Pandemie? Die Gesprächsteilnehmer der Polizeien der Länder und der Bundespolizei waren aus unterschiedlichen Regionen Deutschlands zugeschaltet. Im Mittelpunkt des Austausches standen die Fragen und Anliegen der Polizistinnen und Polizisten sowie ihre Erwartungen an die Politik der Bundesregierung.

Harte Einsätze und große Wertschätzung

Die Herausforderungen der momentanen Situation machen auch die alltägliche Arbeit der Polizistinnen und Polizisten nicht leichter, aber umso wichtiger. Bundeskanzlerin Angela Merkel hörte den Berichten der Einsatzkräfte über ihre Erlebnisse und Erfahrungen im Dienst in der Corona-Pandemie aufmerksam zu und nahm auch ihre Wünsche und Kritikpunkte auf. Sie versicherte den Polizistinnen und Polizisten die höchste Wertschätzung von Politik und Gesellschaft. "Ihre Arbeitsbedingungen sind nicht einfacher unter Corona-Bedingungen, Ihr Dienst ist aber wichtig, um die Ordnung aufrecht zu erhalten", anerkannte die Bundeskanzlerin die Leistungen der Einsatzkräfte.

Gewaltbereitschaft nimmt zu

Viele der Einsatzkräfte berichten auch von einer zunehmenden Gewaltbereitschaft, beispielsweise bei Versammlungen aber auch in alltäglichen Situationen. Die Heterogenität verschiedener Gruppen bei Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen stelle eine große Herausforderung dar, berichtet unter anderem Herr Steckner, erster Polizeihauptkommissar im Polizeipräsidium Berlin.

Es sei sehr schwierig, in einer so heterogenen Gruppe die Versammlungsfreiheit von friedlich Demonstrierenden zu schützen und diese gleichzeitig von gewaltbereiten Gruppen zu trennen sowie auch Verstöße gegen die Corona-Beschränkungen zu ahnden. Bei den Einsätzen wurden in den letzten Monaten viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte verletzt. "Auch Polizistinnen und Polizisten haben Grundrechte", fasst es Polizeiobermeisterin Kutun, Ausbilderin an der Polizeiakademie im Land Berlin, zusammen.

"Wir betonen immer, dass friedliche Demonstrationen wichtig sind: Ehrlich Besorgte und gewaltbereite Gruppen dürfen sich nicht vermischen", so Bundeskanzlerin Merkel. Deshalb sei es auch wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern den Ausnahmecharakter der Pandemie, wie zuletzt vor 100 Jahren geschehen, zu verdeutlichen. Wichtig sei, den Bürgerinnen und Bürgern die Sorge zu nehmen, dass die pandemiebedingten Einschränkungen sich zu einem Dauerzustand manifestieren würden.

Apell: Mehr Rückhalt in der Politik

"Was uns guttun würde als Polizei wäre, wenn Gewalt gegenüber Polizeibeamten flächendeckend von allen Parteien geächtet würde", sagte Peter Both, Leiter der Bochumer Bereitschaftspolizei.

Auch wünscht er sich mehr Rückendeckung von politischer Seite für die polizeiliche Vorgehensweise bei konkreten Einsätzen. Bundeskanzlerin Merkel sprach sich dafür aus, polizeiliche Einsätze nicht vorschnell zu beurteilen und sich stattdessen vorher zu informieren und für politischen Konsens zu werben. "Worte sind immer der Vorbote von Taten", mahnt die Bundeskanzlerin in diesem Kontext. Deshalb sei es auch unsere gemeinsame Aufgabe, radikalen Worten Einhalt zu gebieten.

Die Bundeskanzlerin dankt

Die Bundeskanzlerin dankte den teilnehmenden Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten für Ihre Bereitschaft zur Teilnahme und versicherte: "Wir wissen was sie tun und was sie leisten. Es ist eine außergewöhnliche Zeit. Es ist ein Ausnahmezustand, den wir lange nicht kannten. Wir müssen sorgsam miteinander umgehen – bei allen Freiheiten, die wir genießen in diesem Land."

Vier digitale Dialoge

Unter dem Motto "Die Bundeskanzlerin im Gespräch" sind vier virtuelle Treffen mit verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen geplant. Zwei der Treffen - mit Pflegebedürftigen, pflegenden Angehörigen, Pflegekräften sowie Auszubildenden und Ausbilderinnen und Ausbildern - haben bereits zuvor stattgefunden. Beim vierten virtuellen Bürgerdialog wird sich die Kanzlerin mit Studentinnen und Studenten austauschen. 

Die Bürgerdialoge der Bundeskanzlerin haben eine lange Tradition. Regelmäßig sucht Angela Merkel die persönliche Begegnung mit Bürgerinnen und Bürgern. Bei zahlreichen Veranstaltungen in allen Regionen Deutschlands stand der direkte Austausch und die Diskussion über das Regierungshandeln im Fokus. Doch in Zeiten der Corona-Pandemie ist ein Treffen vor Ort kaum möglich. Um dennoch im Gespräch zu bleiben, gibt es nun einen virtuellen Gedankenaustausch.

Montag, 30. November 2020