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Treffen mit Nato-Generalsekretär

Bündnispartner besorgt über Ukraine

Durch die Krise in der Ukraine fühlen sich viele Nato-Staaten bedroht. "Wir stehen für unsere Sicherheit gegenseitig ein". Das sagte Bundeskanzlerin Merkel beim Besuch von Generalsekretär Rasmussen mit Hinweis auf Artikel 5 des Nato-Vertrags.

Bundeskanzlerin Angela Merkel unterhält sich mit Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Merkel und Rasmussen sind "sehr besorgt" über Lage in der Ukraine. Foto: Bundesregierung/Bergmann

Merkel sagte nach dem Treffen im Kanzleramt, dass Deutschland auch weiter seinen Beitrag in der Nato leisten werde. Die Modernisierung der Bundeswehr werde auch Fähigkeiten innerhalb des Bündnisses decken können, so die Kanzlerin.

Der Nato-Generalsekretär bedankte sich bei der Bundeskanzlerin für die Rolle, die Deutschland in der Nato einnimmt. Zum Gipfel im September in Wales sagte er, dass das Bündnis dort transatlantische Geschlossenheit demonstrieren werde.

Die Nato ist das wichtigste westliche Verteidigungsbündnis. Am 4. April 1949 schlossen zwölf Staaten Europas und Nordamerikas in Washington den Nordatlantikvertrag. Heute gehören dem Bündnis 28 Mitgliedstaaten an. Deutschland ist 1955 beigetreten.

Nato-Gipfel in Wales

Der Nato-Gipfel findet vom 4. bis 5. September in Newport (Wales) statt. Dabei wird es auch um den aktuellen Konflikt mit Russland gehen. Die Zusammenarbeit zwischen der Nato und Russland ist derzeit ausgesetzt. "Wir waren hier schon weiter", sagte die Kanzlerin. Sie bedaure das, da die Nato immer eine konstruktive Zusammenarbeit mit Russland angestrebt habe.

Zum Gipfel werden Regierungschefs aus mehr als 60 Ländern kommen. Neben Bundeskanzlerin Merkel werden die Präsidenten Obama und Hollande erwartet.

Afghanistan weiter unterstützen

Die Bundeskanzlerin erklärte, dass Deutschland weiter Verantwortung in Afghanistan zeigen werde. Dafür sei es wichtig, bald ein Ergebnis der Präsidentschaftswahl zu haben sowie ein unterzeichnetes Sicherheitsabkommen. Dann könne das weitere Engagement weiter geplant werden, so Merkel.

In diesem Jahr wird die größte Mission der Nato enden. Nach den Anschlägen auf das World Trade Center wurde Ende 2001 die Isaf aufgestellt. Bereits Anfang Januar 2002 trafen die ersten Isaf-Soldaten in Kabul ein. Ende diesen Jahres sollen alle Kampftruppen Afghanistan verlassen haben.

Ab 2015 wird es unter Führung der Nato eine Nachfolgemission geben. Es ist eine Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission. Die sogenannte "Resolute Support Mission" (RSM) soll mit rund 600 bis 800 deutschen Soldaten unterstützt werden.

Anders Fogh Rasmussen ist seit 2009 Nato-Generalsekretär. Seine Amtszeit endet nach dem Gipfel Ende September 2014. Sein Nachfolger wird der ehemalige norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg.

Mittwoch, 02. Juli 2014