Antrittsbesuch per Videokonferenz
Neue Normalität in Zeiten der Pandemie: Der bereits länger geplante Antrittsbesuch des ukrainischen Ministerpräsidenten Schmyhal bei Kanzlerin Merkel hat als Konferenzschaltung zwischen Kiew und Berlin stattgefunden. Dabei ging es auch um den Reformkurs der Ukraine, den Deutschland weiter unterstützt.
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Videokonferenz von Kanzlerin Merkel und Ministerpräsident Schmyhal: Deutschland pflegt enge Beziehungen zur Ukraine.
Foto: Bundesregierung/Bergmann
Ohne militärische Ehren, aber nicht minder herzlich - so haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Denys Schmyhal, der neue Ministerpräsident der Ukraine, am Dienstag bei einer Videokonferenz ausgetauscht. Es war ein digitaler Antrittsbesuch. Die Themen reichten dabei vom schwierigen Reformprozess in der Ukraine über Wirtschafts- und sicherheitspolitische Fragen.
Denys Schmyhal, geboren am 15. Oktober 1975 in Lwiw, ist studierter Wirtschaftswissenschaftler. Am 4. März 2020 wurde er auf Vorschlag von Präsident Wolodymyr Selenskyj von der Rada, dem Parlament, zum Ministerpräsidenten der Ukraine gewählt. Er ist Nachfolger von Oleksij Hontscharuk.
Partner in schwierigen Zeiten
Die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Ukraine sind eng. Nicht zuletzt, weil sich Deutschland zusammen mit Frankreich in Verhandlungen im sogenannten Normandie-Format ("N4") mit Russland und der Ukraine um eine Friedenslösung für die Ostukraine bemüht. Der seit 2014 andauernde, maßgeblich von prorussischen Separatisten geführte Konflikt im kohlereichen Donbass hat bisher mehr als 13.000 Todesopfer gefordert, darunter zahlreiche Zivilisten.
Minsker Vereinbarungen weiter auf der Tagesordnung
Anders als beim jüngsten N4-Gipfel in Paris im Dezember 2019 vereinbart, ist die Waffenruhe an der sogenannten Kontaktlinie immer noch nicht nachhaltig. Auch die Truppenentflechtung und der Rückzug von schwerem Gerät kommt nicht von der Stelle.
Damit bleibt die vollständige Umsetzung des 2015 in Minsk vereinbarten Maßnahmenkatalogs, zu dem auch die Organisation von Kommunalwahlen im Konfliktgebiet gehört, weiterhin Gegenstand intensiver Verhandlungen auf der Arbeitsebene.