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Reise der Kanzlerin

Beziehungen zu Neuseeland vertiefen

Deutschland und Neuseeland wollen in der Wirtschaft, der Wissenschaft und beim Klimaschutz enger zusammenarbeiten. Das geht aus einer Erklärung von Bundeskanzlerin Merkel und Premierminister Key hervor. Nach ihrem Besuch in Auckland ist Merkel inzwischen zum G20-Gipfel nach Brisbane gereist.

Merkel steht am Fenster mit Blick aufs Meer, neben ihr der neuseeländische Premierminister Key Bundeskanzlerin Merkel und der neuseeländische Premierminster Key genießen die Aussicht in Auckland. Foto: Bundesregierung/Bergmann

Neuseeland ist die erste Station der Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel. In Auckland traf sie zunächst mit Premierminister John Key zusammen.

Beide Länder wollten den gegenseitigen Handel und Investitionen unterstützen. Deshalb freue sie sich, "dass nach langer Verhandlung das politische Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und Neuseeland jetzt gerade abgeschlossen wurde", sagte Merkel in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Key. "Ich glaube, wir sollten uns auch dafür einsetzen, ein Freihandelsabkommen mit Neuseeland zu haben", fügte sie hinzu.

Zusammenarbeit in Wissenschaft und beim Klimaschutz

Auch im Bereich der Wissenschaft sei eine engere Zusammenarbeit geplant. Jeder sechste neuseeländische Forscher habe mit deutschen Wissenschaftlern Kontakt, sagte Merkel. Deutschland sei der viertwichtigste Partner Neuseelands in der Forschung. "Ich glaube, auch hier können wir die Dinge weiter ausbauen."

Mit Blick auf den Klimawandel streben beide Länder eine "ehrgeizige" Post-2015-Agenda an. In der Entwicklungszusammenarbeit im Südpazifik wolle man sich besonders auf grüne Technologien und erneuerbare Energien konzentrieren.

Es ist die erste Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Australien und Neuseeland. Zuletzt hatte der damalige Bundeskanzler Kohl die beiden Ländern 1997 besucht.

Gemeinsame Haltung zu internationalen Themen

Auch in zahlreichen internationalen Fragen waren sich die Bundeskanzlerin und der Premierminister einig. So sei im Kampf gegen ISIS eine breite internationale Zusammenarbeit notwendig. Merkel und Key riefen die internationale Gemeinschaft dazu auf, die Gefahren, die von Terrorismus ausgingen, "umfassend koordiniert" anzugehen.

Über die Lage der syrischen Flüchtlinge zeigten sich Merkel und Key besorgt. Beide Länder würden den UN-Sondergesandten darin unterstützten, den politischen Prozess in Syrien wieder in Gang zu setzen.

Russland und die pro-russischen Separatisten riefen sie dazu auf, die Souveränität und die territoriale Integrität der Ukraine uneingeschränkt zu respektieren. Die Minsker Vereinbarungen müssten in vollem Umfang umgesetzt werden, um die Gewalt zu beenden und eine nachhaltige politische Lösung zu finden.

Der Kampf gegen Ebola stelle eine neue und komplexe Herausforderung für die internationale Gemeinschaft dar. "Wir wollen das Ebola-Virus isolieren, nicht die von ihm betroffenen Länder", erklärten Merkel und Key.

G20-Treffen am Wochenende

Ein klares Signal für Wachstum erwartet Bundeskanzlerin Merkel von dem am Samstag beginnenden G20-Gipfel im australischen Brisbane. Sie unterstrich, Grundbedingung sei eine gesunde Haushaltsführung der Staaten. Merkel verwies darauf, dass beim Thema Regulierung der Finanzmärkte nach wie vor Handlungsbedarf bestehe.

Mit Blick auf außenpolitische Themen betonte die Bundeskanzlerin, sie wolle den Ukraine-Konflikt auf dem G20-Gipfel ansprechen. Dabei sei sie auch zu einem Gespräch mit Russlands Präsident Wladimir Putin bereit.

Besuch in Auckland

Nach ihrem Gespräch mit dem Premierminister legte die Kanzlerin am Mahnmal für neuseeländische Kriegsgefallene einen Kranz nieder. Im Anschluss sagte sie, gerade in diesem Jahr, dem 100. Jahr des Beginns des Ersten Weltkriegs und dem 75. Jahr des Beginns des Zweiten Weltkriegs, sei es für sie als deutsche Bundeskanzlerin sehr bewegend, als Freundin hierher zu kommen und einen Kranz für die Opfer der Kriege niederzulegen. "Und sich dafür einzusetzen, dass die Welt heute friedlicher wird."

Danach reisten die beiden Regierungschefs auf die Insel Motutapu, um ein Projekt zur Aufzucht des vom Aussterben bedrohten Kiwis zu besichtigen.

Am Nachmittag hielt die Bundeskanzlerin eine Rede an der University of Auckland. Thema war die "Deutsche Innovations- und Forschungspolitik". Merkel wies in ihrer Rede auch darauf hin, dass bislang fünf neuseeländische Forscher den renommierten Humboldt-Preis erhalten hätten.
Derzeit gebe es 95 deutsch-neuseeländische Hochschulkooperationen, und die Tendenz steige. Am Abend folgten dann ein Gespräch mit deutschen Unternehmen und der Empfang der deutsch-neuseeländischen Handelskammer.

Am 10. November 2013 wurde der 60. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Neuseeland gefeiert.

Zweite Station: Australien

Am Freitagabend neuseeländischer Zeit ist die Bundeskanzlerin ins australische Brisbane weitergereist, wo sie am G20-Gipfel teilnehmen wird. Australien hat 2014 den G20-Vorsitz inne. Die Staats- und Regierungschefs der G20 beraten zwei Tage lang über Maßnahmen für nachhaltiges Wachstum, die Schaffung von Arbeitsplätzen und den Ausbau der Infrastruktur.

Am 16. November fliegt Bundeskanzlerin Merkel von Brisbane nach Sidney. Dort wird sie durch Premierminister Tony Abbott empfangen.

Besuch in Sydney

Am Montag trifft Merkel mit dem Vorsitzenden der oppositionellen Labor Partei zusammen. Anschließend steht eine Besichtigung des Australian Technology Park auf dem Programm. Zu sehen gibt es dort eine Ausstellung über australische Logistik, Informations- und Kommunikationstechniken.

Später wird die Bundeskanzlerin im Lowy Instituts für International Politics eine Rede zur Europa- und zur Außenpolitik halten. Daran schließt sich die Kranzniederlegung am "ANZAC War Memorial" an.

Sowohl der Erste Weltkrieg als auch der Zweite Weltkrieg sind für die Identität Australiens von sehr großer Bedeutung. Australien und Neuseeland haben für das britische Empire an beiden Kriegen im "Australian and New Zealand Army Corps" (ANZAC) teilgenommen. Beide Länder hatten viele Kriegstote zu beklagen. Noch heute wird der Schlacht von Gallipoli am 25. April 1915 am "ANZAC Day" gedacht.

Am Nachmittag wird die Bundeskanzlerin dann am Empfang der deutsch-australischen Handelskammer teilnehmen. Geplant sind außerdem Gespräche zu Fragen der Integration und der Situation der Aborigines in Australien. Bundeskanzlerin Merkel wird am 18. November morgens in Berlin zurückerwartet.

2012 konnte mit dem 60-jährigen Bestehen diplomatischer Beziehungen auf ein historisches Jubiläum zurückgeblickt werden. Im Januar 2013 wurde im Rahmen eines bilateralen Besuchs von Außenminister Robert Carr die "Berlin-Canberra-Absichtserklärung über eine strategische Partnerschaft" unterzeichnet.

Freitag, 14. November 2014