Bewährte Freundschaft in schweren Zeiten

Ukrainischer Präsident in Berlin Bewährte Freundschaft in schweren Zeiten

In den vergangenen 25 Jahren sei eine enge Freundschaft mit der Ukraine entstanden, sagte die Kanzlerin beim Treffen mit Präsident Poroschenko. Die Lage in der Ostukraine bezeichnete sie als "besorgniserregend". Auf der Grundlage des Minsker Abkommens müsse alles getan werden, um voranzukommen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko unterhalten sich.

Deutschland und die Ukraine unterhalten seit 25 Jahren diplomatische Beziehungen.

Foto: Bundesregierung/Steins

Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßte Staatspräsident Petro Poroschenko am Montag zu seinem zehnten Berlin-Besuch. Dabei erinnerte sie an die an die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit der Ukraine im Jahr 1992 und würdigte die enge Freundschaft, die seither entstanden sei.

Ukraine mit Rat und Tat unterstützen

Besonders in den vergangenen zweieinhalb Jahren seit Beginn des Konflikts in der Ostukraine habe sich diese Freundschaft "sehr bewährt", betonte Merkel. Deutschland wolle der Ukraine auch in Zukunft "mit Rat und Tat weiter zur Seite stehen".

Vor 25 Jahren, am 17. Januar 1992, haben Deutschland und die Ukraine diplomatische Beziehungen aufgenommen. Dies geschah nach der staatlichen Unabhängigkeit der ehemaligen Sowjetrepublik am 24. August 1991 im Zuge des Zerfalls der Sowjetunion.

Friedensprozess weiterhin mühsam

Beherrschendes Thema bleiben der Fortgang des Friedensprozesses und der aktuelle Stand der Umsetzung des Minsker Abkommens. "Wir haben gerade in den letzten Stunden wieder erfahren, dass der Waffenstillstand nicht existiert", so Merkel. Es gebe wieder gefallene Soldaten zu beklagen, nachdem bereits mehr als 10.000 Menschen seit Beginn des Konflikts ums Leben gekommen seien.

Die Sicherheitslage an der Kontaktlinie zu den prorussischen Separatisten sei "besorgniserregend". Deshalb sei es wichtig, dass auf der Grundlage des Minsker Abkommens alles getan werde, um voranzukommen - "auch wenn sich das als sehr schwierig erweist", so Merkel weiter.

Video Statements der Bundeskanzlerin und des ukrainischen Präsidenten Poroschenko

Stabilität nur im Normandie-Format erreichbar

Sie sei sich mit Poroschenko einig, dass Frieden, die territoriale Integrität der Ukraine und eine stabile politische Situation nur gemeinsam mit Frankreich in Verhandlungen im Normandie-Format zu erreichen seien. Dies sei der richtige Weg, bekräftigte Merkel, "auch wenn der Weg mühsam ist".

Normandie-Format
Die Bundesregierung arbeitet mit Präsident Poroschenko seit über zwei Jahren an einer friedlichen Lösung des Konflikts in der Ostukraine. Zusammen mit Poroschenko, Frankreichs Präsident Hollande und Russlands Präsident Putin hat die Kanzlerin am 12. Februar 2015 die Minsker Vereinbarungen ausgehandelt. In diesem "Normandie-Format" - auch "N4", benannt nach dem ersten Treffen dieser Art am 6. Juni 2014 - finden seither auf verschiedenen Ebenen Verhandlungen statt. Dabei geht es um die praktische Umsetzung des in Minsk beschlossenen Maßnahmenkatalogs, vorrangig einen Waffenstillstand, Truppenrückzug und politische Reformen. Beim jüngsten Spitzentreffen am 19. Oktober in Berlin verabschiedeten die Teilnehmer hierzu einen konkreten Fahrplan ("Roadmap").

Lob der Kanzlerin für Wirtschaftsreformen

"Wir werden heute natürlich auch über die wirtschaftliche Lage in der Ukraine sprechen", so Merkel. Sie lobte ausdrücklich die Reformpolitik der ukrainischen Führung in dieser bedrängten Situation. Die Ukraine habe "ein schwieriges IWF-Programm" zu meistern und dabei bisher "alle Meilensteine erfüllt". Deutschland unterstütze die weitere ökonomische Umordnung der gesamten Ukraine durch deutsche Beratung.

Sowohl die Kanzlerin als auch Poroschenko wiesen auf verbesserte Wirtschaftsdaten "nach einer wirkliche schweren Zeit und harten Reformen" hin. So seien 1.200 Unternehmen mit deutscher Kapitalbeteiligung in der Ukraine tätig. Zudem sei eine deutsche Außenhandelskammer gegründet worden, sagte Merkel. "Unsere Exporte in die Ukraine sind in den ersten drei Quartalen des Jahres 2016 um fast 17 Prozent gestiegen."

Gespräche mit Gabriel und Lammert

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der ukrainische Präsidenten Petro Poroschenko am Breitscheidplatz in Berlin.

Merkel und Poroschenko am Breitscheidplatz: Beim Anschlag im Dezember starb auch ein ukrainischer Bürger.

Foto: Bundesregierung/Steins

Im Anschluss an das Gespräch im Kanzleramt besuchten Merkel und Poroschenko den Breitscheidplatz. Bei dem Terroranschlag am 19. Dezember 2016 auf dem dortigen Weihnachtsmarkt war auch ein ukrainischer Staatsbürger ums Leben gekommen.

Am Nachmittag traf Poroschenko auch den neuen deutschen Außenminister Sigmar Gabriel zu einem Gespräch im Auswärtigen Amt. Bereits am Vormittag hatte der Gast aus der Ukraine einen Gesprächstermin mit Bundestagspräsident Norbert Lammert im Deutschen Bundestag.