Spitzen der Wirtschaft, der Kreditbranche und der Gewerkschaften waren auf Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammengekommen, um über die ernste wirtschaftliche Lage zu sprechen. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie sich eine nach Expertenmeinung drohende Kreditklemme verhindern lässt.

Mit einem neuen Fonds mehrerer Großbanken und der Sparkassen will die Kreditbranche mittelständischen Unternehmen jetzt zu den dringend benötigten Kredite verhelfen. Im Gegenzug prüft die Bundesregierung, die Banken dafür teilweise von den Kreditrisiken zu entlasten, kündigte Schäuble an.

Eine staatliche Beteiligung an dem Fonds ist nicht vorgesehen, stellte der Finanzminister klar.

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle sprach von einer bemerkenswerten Selbstverpflichtung der Kreditbranche, um eine drohende Kreditklemme zu verhindern. Unter anderem ist vorgesehen, mittelständischen Unternehmen mit speziellen Finanzinstrumenten Ersatz für fehlendes Eigenkapital zu bieten. Derartige Sicherheiten versetzen gesunde Unternehmen in die Lage, auch mit nur wenig "echtem" Eigenkapital die strengen internationalen Anforderungen für die Vergabe von Krediten zu erfüllen.

Schwierige Versorgung, keine Klemme

Fehlende Liquidität mittelständischer Unternehmen hemmt derzeit Investitionen. Das gefährdet die wirtschaftliche Erholung – und damit auch Arbeitsplätze.

Beide Minister erklärten nach dem Konjunkturgespräch, dass die Lage am Arbeitsmarkt in Deutschland besser sei als vor einem Jahr erwartet. Dies sei vor allem dem erfolgreichen Instrument der Kurzarbeit zu verdanken. Allerdings werde sich die Lage in den kommenden Monaten voraussichtlich verschlechtern. Umso wichtiger sei es, den zaghaften Aufschwung nun nicht mit Hindernissen wie einer Unterversorgung mit Krediten zu gefährden.

Von einer flächendeckenden Kreditklemme könne allerdings noch keine Rede sein, betonten Schäuble und Brüderle übereinstimmend.

Im Konsens aus der Krise

„Die Krise ist nicht vorbei, sie wird uns noch eine lange Zeit beschäftigen“, hatte die Bundeskanzlerin zu Beginn des Spitzengesprächs erklärt. Gleichzeitig erneuerte sie ihre Devise, Deutschland müsse stärker aus der Krise hervorgehen als es hineingegangen ist.

Dabei spielt die Kreditbranche zur Zeit die wichtigste Rolle – und das zu zurückhaltend: „Den Banken ist geholfen worden, jetzt müssen die Banken ihre Verantwortung kennen“, hatte Vizekanzler Guido Westerwelle die Banker gewarnt.

Wachstum: nur mit liquiden Unternehmen

Arbeitgeberchef Dieter Hundt unterstrich, Investitionen, die Arbeitsplätze erhalten und schaffen, seien nur mit ausreichend Krediten möglich: zu akzeptablen Bedingungen und ohne übertriebene Bürokratie. Vielen Unternehmen stehe eine kritische Situation erst noch bevor, warnte er. Die Zusammenarbeit der Sozialpartner mit der Politik habe sich hervorragend bewährt. Jetzt seien die Banken gefragt.

Auch der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Michael Sommer, befand, gemeinsam habe man in Deutschland einen guten Job gemacht: Deshalb verzeichne das Land international schließlich eine der besten Arbeitsmarktentwicklungen – und das bei einem der vergleichsweise größten Wirtschaftseinbrüche.

Brüderle würdigte das konzertierte Verhalten von Unternehmen, Arbeitnehmern und Politik als wichtig und gut für den Standort Deutschland.