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Austausch mit EU-Kommission

Überwindung der Krise und Zukunftsthemen im Blick

Die Bundesregierung hat sich mit der Europäischen Kommission zu den Schwerpunkten der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ausgetauscht. Bundeskanzlerin Merkel verwies auf die Überwindung der Corona-Pandemie - und Zukunftsthemen wie Klimaschutz und Digitalisierung.

Bundeskanzlerin Merkel gibt eine Pressekonferenz, auf einem Monitor ist EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu sehen. Bundeskanzlerin Merkel: "Wir freuen uns auf die Arbeit mit der Europäischen Kommission." Foto: Bundesregierung/Bergmann

"Wir wissen dass Europa sich in der schwersten Situation sicherlich seiner Geschichte befindet. Das schlägt sich nieder einmal durch das nach wie vor existierende Virus", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Und wir sehen es an den Wirtschaftsdaten, die uns erreichen und das gilt für alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union." In einer solchen Zeit sei der Zusammenhalt auf eine ganz besondere Probe gestellt.

Die Bundesregierung tauschte sich in einer Videokonferenz mit dem Kollegium der Europäischen Komission zu den Schwerpunkten der deutschen EU-Ratspräsidentschaft aus, die am 1. Juli begonnen hat. In der anschließenden Pressekonferenz dankte die Kanzlerin der EU-Kommission und ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen dafür, dass sie in der Zeit der Corona-Pandemie immer wieder gemahnt hätten, das Gemeinsame in Europa nicht zu vergessen.

Neben der Kanzlerin nahmen für die Bundesregierung Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Bundesaußenminister Heiko Maas, Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Bundesinnenminister Horst Seehofer an der Videokonferenz teil. Aufseiten der EU-Kommission waren Präsidentin von der Leyen sowie die Exekutiven Vizepräsidenten Margrethe Vestager, Valdis Dombrovskis und Frans Timmermans, der Hohe Vertreter Josep Borell und die Innenkommissarin Ilva Johansson vertreten. 

Beispielloser Aufbauplan für die Erholung Europas

Die Überwindung der Corona-Pandemie werde beim Europäischen Rat, der am 17. und 18. Juli wieder in Brüssel stattfinden soll, ganz speziell auf der Tagesordnung stehen, erklärte die Kanzlerin. Neben dem beispiellosen Aufbauplan für die wirtschaftliche und soziale Erholung Europas nach der Covid 19-Pandemie sollen wichtige Zukunftsthemen wie Klimaschutz, digitale Souveränität und Europas Rolle in der Welt die Schwerpunkte bilden. Auch die Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich und die Reform des europäischen Asylsystems werden die deutsche EU-Ratspräsidentschaft prägen.

"Wir freuen uns auf die Arbeit mit der Europäischen Kommission", sagte die Kanzlerin. Alle in der Bundesregierung seien motiviert, diese Botschaft könne sie mit voller Sicherheit nach Brüssel senden. Dass es viel zu tun gibt, das sei in der Unterredung auch klar geworden.

Donnerstag, 02. Juli 2020