Anknüpfen an eine lange Geschichte guter Beziehungen

US-Außenminister Antony Blinken in Berlin Anknüpfen an eine lange Geschichte guter Beziehungen

Bundeskanzlerin Merkel hat den amerikanischen Außenministers Antony Blinken im Kanzleramt empfangen. Man werde in einem kurzen Gespräch die Möglichkeit haben, die transatlantische Agenda etwas abzuklopfen, so Merkel. Blinken nimmt an der zweiten Libyen-Konferenz in Berlin teil.

Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gespräch mit US-Außenminister Antony Blinken.

Bundeskanzlerin Merkel und US-Außerminister Antony Blinken.

Foto: Bundesregierung/Bergmann

Vor dem Gespräch erklärte die Kanzlerin, sie sei dankbar, dass Außenminister Blinken an der zweiten Libyen-Konferenz teilnehme. Es sei sehr wichtig, dass „wir ein geschlossenes Signal in Richtung Libyen aussenden, dass wir a) wollen, dass das libysche Volk selbst über seine Zukunft entscheidet, aber b) eben auch internationale Partner bereitstehen, um diesen Weg zu begleiten.“ Merkel führte weiter aus, dass man an eine lange Geschichte guter deutsch-amerikanischer Beziehungen anknüpfe. Man freue sich, dass „die Vereinigten Staaten wieder auf der multilateralen Bühne zurück sind.“

Zweite Libyen-Konferenz

Die zweite Libyen-Konferenz in Berlin baut auf der Berliner Libyen-Konferenz vom 19. Januar 2020 auf. Die Teilnehmer wollen die erreichten Fortschritte bei der Befriedung Libyens bilanzieren und einen Blick auf die nächsten Schritte zur nachhaltigen Stabilisierung des Landes richten. Insbesondere geht es um die für den 24. Dezember 2021 angesetzten nationalen Wahlen und den vereinbarten Abzug der ausländischen Truppen und Söldner aus Libyen. Libyen ist durch seine Übergangsregierung in Person von Ministerpräsident Abdul Hamid Dbeiba auf der Konferenz in Berlin vertreten.

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Video Pressestatements der Bundeskanzlerin und des US-Außenministers Antony Blinken

Erste Berliner Libyen-Konferenz: An der ersten Berliner Libyen-Konferenz am 19. Januar 2020 hatten auf Einladung Deutschlands die Regierungen von insgesamt zwölf Staaten, neben den Vertretern internationaler Organisationen, teilgenommen. Man bekannte sich zur Souveränität, Unabhängigkeit, territorialen Unversehrtheit und nationalen Einheit Libyens und betonte, dass nur ein politischer Prozess unter libyscher Führung den Bürgerkrieg beenden und dauerhaften Frieden herbeiführen wird. Die Teilnehmer der Berliner Libyen-Konferenz verpflichteten sich unter anderem, das UN-Waffenembargo einzuhalten und keine libysche Konfliktpartei mehr mit Kämpfern oder Waffen zu versorgen. Im weiteren innerlibyschen politischen Prozess sollten die Vereinten Nationen eine zentrale Rolle spielen.