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Angriff auf Synagoge in Jerusalem

Aufruf zu Mäßigung in angespannter Situation

Die Bundesregierung verurteilt den Angriff auf Gläubige in einer Synagoge in Jerusalem auf das Schärfste, so Kanzlerin Merkel. Die Situation sei für die Bundesregierung ein Grund für äußerste Sorge. Sie forderte Israel und die Palästinenser zu einer "verhältnismäßigen" Reaktion auf.

"Ich glaube, dass nach den schrecklichen Anschlägen in der Synagoge die Gesamtsituation natürlich aufs Äußerste angespannt ist. Wir haben deutlich gesagt, dass wir diese Anschläge auf Menschen in einer Synagoge aufs schärfste verurteilen und sind der Auffassung, dass die Gesamtsituation auch deshalb äußerst angespannt ist." Das erklärte Bundeskanzlerin Merkel bei einer Pressebegegnung am 21. November in Berlin.

Für die Bundesregierung stünde jetzt im Vordergrund, dass jede Seite auch verhältnismäßig reagiert. Merkel schränkte ein: "Aber ich muss sagen, so einen schrecklichen Anschlag auf betende Menschen in einer Synagoge, das ist schon eine Steigerung der Gewalt."

Bereits in der Regierungspressekonferenz vom 19. November hatte Regierungssprecher Steffen Seibert den Anschlag verurteilt, bei dem fünf Menschen starben. Eine solche Tat an einem Ort des Gebets sei eine weitere entsetzliche Grenzüberschreitung, so Seibert in der Regierungspressekonferenz. Er begrüßte, dass der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas den Anschlag mit klaren Worten verurteilt habe.

Festhalten an Zwei-Staaten-Lösung

Merkel betonte: "Die Bundesregierung setzt sich für eine Zwei-Staaten-Lösung ein. Wir sehen, wie schwierig das ist."

Die einseitig Anerkennung des palästinensischen Staates sei keine Lösung. Diese sieht Merkel in dem Versuch, Gespräche in Gang zu setzen. "Wenngleich es unter den augenblicklichen Bedingungen als sehr schwierig erscheint", so Merkel.

Neue und gefährliche Dimension des Konflikts

Auch Außenminister Steinmeier hat die Anschläge auf Gläubige in Jerusalem verurteilt. Er sei erschüttert, dass Gotteshäuser zum Schauplatz tödlicher Angriffe würden, sagte Steinmeier in Kiew.

"Die Spannungen können schnell zum gewaltsamen Ausbruch kommen", warnt der Außenminister. Die Überlagerung ungelöster politischer Fragen mit religiöser Konfrontation ergebe eine neue gefährliche Dimension.

Freitag, 21. November 2014

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Informationen des Auswärtigen Amtes