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Treffen Merkel und Hollande

Auf die Schwächen der EU gemeinsam reagieren

Sicherheit, gemeinsame Werte und die Zukunftsfähigkeit der EU - diese Prioritäten wollen Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Hollande auf dem EU-Gipfel in Bratislava setzen. Ziel sei eine Agenda für die Zukunft der EU nach dem Brexit, sagten Merkel und Hollande nach einem Vorbereitungsgespräch in Paris.

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Frankreichs Präsident François Hollande in Paris. Kanzlerin Merkel und Präsident Hollande wollen auf dem Bratislava-Gipfel eine EU-Zukunftsagenda auflegen. Foto: Bundesregierung/Kugler

Auf dem bevorstehenden EU-Gipfel in Bratislava gehe es um eine Agenda, "die die Sorgen, Hoffnungen und Wünsche der Menschen aufnimmt und gleichzeitig realistisch ist", sagte Kanzlerin Angela Merkel. Ziel sei ein Plan, "den wir dann auch wirklich umsetzen können, denn zum Schluss überzeugen die Bürgerinnen und Bürger vor allen Dingen Taten", so Merkel weiter.

Sicherheit und Migration als Prioritäten

Die Bratislava-Agenda solle "deutlich machen, dass wir entschlossen sind, gemeinsam auf die Schwächen und Aufgaben, die sich uns stellen, zu reagieren", sagte die Kanzlerin in Paris. Deutschland und Frankreich wollten Verantwortung übernehmen und hätten auch die gleichen Prioritäten.

Dies gelte in der Frage der Sicherheit nach innen und außen: Europa stehe vor der Bedrohung durch den Terrorismus, aber auch vor der Herausforderung durch die Migration. "Wir müssen unsere Außengrenzen schützen können, und wir müssen hierbei natürlich auch gemeinsam Verantwortung übernehmen", bekräftigte die Kanzlerin.

Auf dem informellen Gipfeltreffen in Bratislava kommen am Freitag die 27 Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten mit den Präsidenten der Europäischen Kommission (Jean-Claude Juncker) und des Europäischen Rates (Donald Tusk) zusammen. Die britische Premierministerin Theresa May nimmt nicht daran teil - in Bratislava soll über die Zukunft der EU nach dem Austrittsvotum der Briten (Brexit) beraten werden.

Zukunftsfähigkeit der EU

Neben der Sicherheit gehören laut Präsident Hollande auch die Zukunftsfähigkeit der EU und die europäischen Werte zu den drei großen Prioritäten des Bratislava-Gipfels. Europa müsse neue Industrien und Technologien in Bezug auf die Energiewende und den digitalen Bereich entwickeln, so Hollande.

Kanzlerin Merkel betonte, das Versprechen von Arbeit und Wohlstand als eines der Gründungsversprechen der EU müsse immer wieder neu erarbeitet werden. Es brauche deshalb eine Agenda dafür, "wie wir insbesondere die digitale Veränderung in unsere Arbeit einbeziehen und wie wir den digitalen Binnenmarkt schaffen."

Auch die Zusammenarbeit in der Energie- und Kimapolitik nannte die Kanzlerin als europäisches Aufgabenfeld: "Hier haben wir die Möglichkeit, innovativ zu sein." Man werde alles daransetzen, das Pariser Klimaschutz-Übereinkommen nun möglichst schnell zu unterzeichnen.

Europa ist weltoffener Kontinent

Die Bundeskanzlerin nannte auch die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit als "wichtige Komponente, an der wir weiter arbeiten wollen" - nicht zuletzt mit Blick auf die Jugend sei Europa ein weltoffener Kontinent, der seine Errungenschaften und Stärken der Welt zeigen könne.

Donnerstag, 15. September 2016