Deutschland gehört zu den fünf innovativsten Ländern der Welt, insbesondere nachdem es gelungen ist, das 3-Prozent-Ziel zu erreichen. Drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts wenden Wirtschaft, Politik und Wissenschaft inzwischen für Forschung und Entwicklung auf. Die Kommission regte an, als neues Ziel 3,5 Prozent bis 2025 anzustreben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel stimmte dem zu: "Auch wir sind der Meinung, dass wir das innerhalb der nächsten Legislaturperioden in die Richtung von 3,5-Prozent weiterentwickeln müssen."

Kernelement der Innovationspolitik ist die Hightech-Strategie, in der seit über zehn Jahren Spitzenforschung gerade im Hinblick auf eine baldige Umsetzung der Ergebnisse gebündelt wird. Durch die Exzellenzinitiative fördert die Bundesregierung Hochschulen und schafft mit dem Pakt für Forschung und Innovation Planungssicherheit und stetigen finanziellen Zuwachs für die außeruniversitäre Forschung.

Aufgabe Digitalisierung

Beim digitalen Wandel hinke die deutsche Forschungsförderung nach Ansicht des Expertengremiums hinterher. Der EFI-Vorsitzende Dietmar Harhoff betonte, mit der Umsetzung einer auf die Digitalisierung ausgerichteten Förderpolitik sollte in der neuen Legislaturperiode unmittelbar begonnen werden.

Merkel verwies auf die Digitale Agenda der Bundesregierung, akzeptierte allerdings, "dass wir da an einigen Stellen besser werden müssen." Insbesondere der Mittelstand müsse verstehen, dass die Digitalisierung ein qualitativ neuer Ansatz ist.

Jahrelange Forderung

Seit vielen Jahren fordern die Experten eine steuerliche Förderung betrieblicher Forschungsanstrengungen. Im Jahresgutachten 2017 legten sie auch konkrete Vorschläge für die Ausgestaltung der Förderung vor. Die Bundeskanzlerin begrüßte die Vorschläge und sagte zu, besonders im Hinblick auf kleine und mittlere Unternehmen etwas zu unternehmen.

Auch im Bereich des E-Government – einer Abwicklung der Kommunikation mit Behörden über das Internet – sehen die Fachleute Fortschritte durch gesetzgeberische Schritte. Hier sei aber noch viel zu tun. Merkel sagte: "Ein Besuch in Estland zeigt uns schnell, dass wir hier nicht führend sind. Deshalb sputen wird uns. Das E-Government wird ein wesentlicher Schwerpunkt in der nächsten Legislaturperiode sein."

Die Expertenkommission Forschung und Innovation wurde mit Kabinettsbeschluss vom 23. August 2006 eingesetzt. Sie erstellt jährlich ein Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit.