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30 Jahre Bundesfrauenministerium

Auf dem Weg zu echter Gleichstellung

Seit 30 Jahren gibt es ein Bundesfrauenministerium. Und das hat Frauenministerin Schwesig mit Kanzlerin Merkel und ehemaligen Frauenministerinnen in Berlin gefeiert. In den vergangenen Jahren sei viel erreicht worden, so Merkel. So sei etwa das Elterngeld von "unschätzbarem Wert" für die Betreuung von Kindern.

Gruppenbild der Familienministerinnen Kanzlerin Merkel und Ministerin Schwesig feiern mit ehemaligen Familienministerinnen. Foto: Bundesregierung/Bergmann

Beim Festakt in ihrem Ministerium dankte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig ihren Vorgängerinnen für all das, was sie geleistet haben, um die Gleichberechtigung von Frauen umzusetzen. "Und ich freue mich, dass es in dieser Legislaturperiode gelungen ist, eine 30 Jahre alte Diskussion erfolgreich zu beenden: Die Diskussion um die sogenannte Frauenquote", sagte Schwesig. Seit einem Jahr gebe es das Gesetz für mehr Frauen in Führungsfunktionen und am Donnerstag werde man neue Zahlen vorlegen, die belegen, dass das Gesetz wirke.

Ohne Engagement geht es nicht

Die Arbeit des Bundesfrauenministeriums hat sich gelohnt: Heute stellt kaum jemand in Deutschland infrage, dass Männer und Frauen gleiche Rechte und gleiche Chancen in allen Lebensbereichen haben müssen. Aber das ist keine Selbstverständlichkeit.

"Seit 1949 steht es im Grundgesetz: ‚Männer und Frauen sind gleichberechtigt.‘ Aber auch dieser Satz war keinesfalls selbstverständlich, sondern auch das war dem außerordentlichen Engagement von Frauen zu verdanken, dass er überhaupt ins Grundgesetz kam", erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Und deshalb möchte ich an diesem Tag doch einfach auch ein Dankeschön sagen, allen, die sich in der Frauenbewegung, sei es wo auch immer, engagiert haben. Ohne sie wäre es zum Frauenministerium in Deutschland nicht gekommen."

Familienpolitik braucht Verbündete

Merkel erinnerte daran, dass vieles erreicht worden sei in den vergangenen Jahren. "Bis heute ist für mich das Thema Elterngeld ein wichtiges Thema", betonte sie. Es sei eine Leistung, die im Gegensatz zu anderen Sozialleistungen unabhängiger vom Einkommen gewährt werde für die Tatsache, sich für Familie zu entscheiden. Die Vätermonate hätten dazu geführt, dass viel mehr Väter sich dafür entscheiden, sich an der Kinderbetreuung und -erziehung zu beteiligen. Dies sei ein unschätzbarer Wert. Diese Entwicklung mache es auch schwerer für Arbeitgeber einzuschätzen, was passiert, wenn eine Familie Kinder bekomme: "Bleibt der Mann zuhause, bleibt die Frau zuhause?" Damit wandele sich auch die Einstellung zu Frauen, die Kinder bekommen.

Familienpolitik greife in alle Bereiche des Lebens ein, sagte Merkel. Und deshalb sei es auch gut, möglichst viele Verbündete für diese Dinge zu haben. Denn viele Fragen brauchten einen gesamtpolitischen Ansatz wie etwa die Reform des Sexualstrafrechts. Merkel dankte all denen, die über Jahrzehnte an der Gleichstellungspolitik mitwirkten. "Aber ich glaube, es bedarf auch noch eines weiteren Engagements von Ihnen allen - denn ohne Gegenwind wird nichts gehen."

So war es früher

"Dem Manne steht die Entscheidung in allen das gemeinschaftliche eheliche Leben betreffenden Angelegenheiten zu; er bestimmt insbesondere Wohnort und Wohnung." So lautete Paragraf 1354 des Bürgerlichen Gesetzbuches – der sogenannte Gehorsamsparagraph. Kaum zu glauben, dass dieser Paragraf erst in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts, am 18. Juni 1957, ersatzlos gestrichen wurde. Er war nicht mit dem Gleichberechtigungsgrundsatz im Artikel 3 des Grundgesetzes vereinbar.

1961 wurde Elisabeth Schwarzhaupt Bundesministerin für Gesundheitswesen. Sie war die erste Frau an der Spitze eines Bundesministeriums. Bis zum Amtsantritt der ersten Bundeskanzlerin, Angela Merkel, dauerte es weitere 44 Jahre.

Am 6. Juni 1986 bekam das damalige Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit die neue Abteilung "Frauenpolitik" und den Namen Bundesministerium für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit. Seitdem gibt es in der Bundesregierung offiziell eine Ministerin, die für die Belange von Frauen zuständig ist. Erste Bundesfrauenministerin war Rita Süssmuth. Eine ihrer Nachfolgerinnen war die heutige Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie war von 1991 bis 1994 Bundesministerin für Frauen und Jugend.

Dienstag, 05. Juli 2016