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Angriff auf Ölanlagen in Saudi-Arabien

Erklärung Frankreichs, Deutschlands und des Vereinigten Königreichs

Die Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Deutschland und dem Vereinigten Königreich haben in ihrer gemeinsamen Erklärung vom 23. September 2019 die Angriffe auf die Ölanlagen in Abqaiq und Khurais auf saudischem Territorium auf das Schärfste verurteilt. Es sei klar, dass der Iran Verantwortung hierfür trage.

Kanzlerin Merkel sitzt mit Frankreichs Präsident Macron und dem britischen Premier Johnson an einem Besprechungstisch In New York kamen Kanzlerin Merkel, Frankreichs Präsident Macron und der britische Premierminister Johnson zu Beratungen zusammen. Foto: Bundesregierung/Bergmann

Am 14. September 2019 war ein Angriff mittels Drohnen auf zwei in Saudi-Arabien befindliche Ölanlagen erfolgt, der erheblichen Schaden anrichtete. Die Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Deutschland und dem Vereinigten Königreich verurteilten in ihrer Erklärung die Angriffe "auf das Schärfste". Die Angriffe auf die zivile Infrastruktur Saudi-Arabiens "betreffen alle Staaten und erhöhen das Risiko eines schwerwiegenden Konflikts".

Uneingeschränkte Solidarität mit Saudi-Arabien

In ihrer Erklärung beteuerten die Regierungschefs ihre uneingeschränkte Solidarität mit dem Königreich Saudi-Arabien und seiner Bevölkerung. "Für uns ist klar, dass Iran Verantwortung für diesen Angriff trägt. Es gibt keine andere plausible Erklärung“, heißt es weiter. Die Angriffe zeigten, wie notwendig es sei, in der Region durch anhaltende diplomatische Bemühungen und Einbindung aller Parteien zu einer Deeskalation zu kommen.

Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich forderten Iran dazu auf, den im JCPoA vom 14. Juli 2015 getroffenen Vereinbarungen wieder vollumfänglich nachzukommen. Auch sei es an der Zeit, dass Iran Verhandlungen über einen langfristigen Rahmen für sein Atomprogramm akzeptiere ebenso wie zu Fragen der regionalen Sicherheit, "die sein Raketenprogramm und andere Trägersysteme umfassen". Iran wird aufgefordert, "von Provokation und Eskalation Abstand zu nehmen".

Dienstag, 24. September 2019