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Ministerpräsident Sellal in Berlin

Algerien ist Stabilitätsanker in der Region

Bundeskanzlerin Merkel hat die enge Zusammenarbeit Deutschlands und Algeriens im Antiterror-Kampf betont. Algerien sei ein Stabilitätsanker in der Region, sagte sie beim Besuch von Ministerpräsident Sellal. Thema war auch das bilaterale Rückführungsabkommen. Dieses müsse besser umgesetzt werden, so Merkel.

Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt den algerischem Ministerpräsidenten Abdelmalek Sellal mit militärischen Ehren. Die Kanzlerin empfängt den algerischen Ministerpräsidenten mit militärischen Ehren. Foto: Bundesregierung/Bergmann

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ministerpräsident Abdelmalek Sellal ging Bundeskanzlerin Angela Merkel zunächst auf den mutmaßlichen Anschlag ein, der sich in Istanbul ereignet hat. Sie drückte ihre große Sorge aus, dass auch deutsche Staatsbürger – Mitglieder einer Reisegruppe - betroffen sein könnten.

Ihre Gedanken seien bei den Angehörigen der Opfer und den Verletzten. Der internationale Terrorismus zeige sich wieder einmal "mit seinem grausamen und menschenverachtenden Gesicht".

Internationale Zusammenarbeit

Deutschland und Algerien arbeiteten im Antiterrorkampf eng zusammen, sagte Merkel. "Die heutigen Ereignisse haben uns wieder vor Augen geführt, wie wichtig und aktuell dieser Kampf ist." Das sei eine Facette der bilateralen Beziehungen.

Algerien, das mit Libyen und Mali zwei Nachbarn habe, die Sorge bereiteten, habe eine sehr aktive Rolle gespielt, um eine Einheitsregierung in Libyen zu schaffen. Man habe auch auf diesem Gebiet eine enge Zusammenarbeit vereinbart. Die Ausbreitung des sogenannten IS in Libyen bereite große Sorgen.

Mit Blick auf Mali stellte die Bundeskanzlerin fest, dass deutsche Soldaten die MINUSMA-Mission in Kürze verstärken würden. Algerien habe einen guten Beitrag geleistet, was den internen Versöhnungsprozess in Mali angehe.

Rückführungsabkommen

Merkel und Sellal sprachen auch über das Thema Migration. In den vergangenen Monaten seien verstärkt Algerier illegal nach Deutschland gekommen. Da die Anerkennungsquote gering sei, stehe in vielen Fällen die Frage der Rückführung auf der Tagesordnung. "Wir haben mit Algerien seit langer Zeit ein Rückführungsabkommen. Aber es geht ja auch immer darum, das in geeigneter Weise operativ zu machen", erklärte Merkel.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit

Deutschland und Algerien wollen auch wirtschaftlich enger zusammenarbeiten. Im Frühjahr werde die gemischte Wirtschaftskommission tagen, erklärte die Kanzlerin. Diese Kommission war im März 2014 in Algier zusammengetreten. Hier soll auch die Frage der aktuellen Arbeit einer Außenhandelskammer aufgegriffen werden.

Deutschland begrüße, dass in Algerien der interne Prozess einer Verfassungsreform in Gang gekommen sei, der auch jetzt in seine entscheidende Phase eintrete, so Merkel. "Ich freue mich, dass auch eine engere Zusammenarbeit der Parlamente vereinbart wurde."

Wirtschaftsbeziehungen
Deutschland importiert überwiegend Erdöl und sonstige Rohstoffe aus Algerien. Die Handelsbilanz zwischen beiden Ländern ist nahezu ausgeglichen: 2014 beliefen sich die deutschen Einfuhren aus Algerien auf 2,5 Milliarden Euro. Der Gesamtwert der deutschen Ausfuhren lag 2014 bei 2,6 Milliarden Euro. Die wichtigsten Ausfuhrgüter sind Maschinen, Kraftfahrzeuge und Fahrzeugteile sowie chemische Erzeugnisse.

Dienstag, 12. Januar 2016