Mehr Verantwortung für die Afghanen, mehr Entwicklungshilfe, mehr Ausbildung von Soldaten und Polizisten. Das ist das Konzept der Bundesregierung für den Einsatz in Afghanistan.
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Vor dem Deutschen Bundestag zog Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Bilanz des Afghanistan-Einsatzes. „Es gab manche Fortschritte und zu viele Rückschläge“, sagte sie. "Die internationale Staatengemeinschaft hat das Ziel ihres Einsatzes noch nicht erreicht."
Sie erinnerte daran, wie schwer die Entscheidung für den Militäreinsatz im Jahr 2001 gewesen sei. Aber auch heute gehe es noch darum, dem Terrorismus eine Heimstatt zu nehmen.
Die Londoner Afghanistan-Konferenz entscheide nun über den Erfolg oder Misserfolg des Einsatzes am Hindukusch, meinte Merkel. Ziel sei es, die Verantwortung für das Land Schritt für Schritt in die Hände der Afghanen zu übergeben.
Dabei legte sich die Kanzlerin nicht auf ein endgültiges Abzugsdatum für die Bundeswehr fest. Dies sei "kontraproduktiv und falsch". Sie unterstütze aber das Ziel der Afghanen, bis zum Jahr 2014 für die eigene Sicherheit sorgen zu können. Dann könne auch darüber nachgedacht werden, ab 2011 die Mandatsobergrenze zu senken, sagte Merkel.
Die Bundeskanzlerin entschuldigte sich für den von einem Bundeswehr-Offizier befohlenen Luftangriff am 4. September 2009 in Kundus. Zivilisten starben dabei unschuldig.
„Die Bundesregierung bedauert dies zutiefst. Die Bundesregierung trauert um jedes unschuldige Opfer“, sagte Merkel.