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Seit 2005 erhöht der Bund jedes Jahr seine Ausgaben für Bildung und Forschung. Ab 2015 entlastet er die Länder bei ihren Bildungsaufgaben. Er unterstützt die Hochschulen bei steigenden Studierendenzahlen. Zusätzliches Geld stärkt Spitzenforschung und den Hightech-Standort Deutschland.
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Ein Wissenschaftler am Rasterelektronenmikroskop im Batterieforschungszentrum der Universität Münster
Foto: Photothek/Ute Grabowsky
Der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) soll auch im nächsten Jahr steigen: um 1,2 Milliarden auf rund 15,3 Milliarden Euro. Das sind drei Prozent des gesamten Bundeshaushalts.
Bis 2017 wird der Etat nochmals um 25 Prozent steigen. Das heißt, 2017 wird der Bund über 17 Milliarden Euro in Bildung und Forschung investieren. Vor 12 Jahren waren es sieben Milliarden Euro.
"Trotz Haushaltskonsolidierung gibt es in dieser Legislaturperiode eindeutig wieder den Schwerpunkt Bildung und Forschung", sagte Bundesbildungsministerin Johanna Wanka bei der Haushaltsdebatte im Deutschen Bundestag. Und weiter: "Dieser Haushalt ist Ausdruck einer modernen, ganzheitlichen Innovationspolitik und damit haben wir die Chance, die Zukunft zu gewinnen."
Was im Koalitionsvertrag stehe - nämlich Deutschlands Zukunft zu gestalten -, das setze die Bundesregierung damit um, so Wanka. Angesichts der Bildungsexplosion in den Schwellenländern sei das entscheidend. Gerade habe die OECD Deutschland das bisher beste Zeugnis ausgestellt.
Der Bund übernimmt ab 2015 vollständig die Finanzierung des BAföG. Das entlastet die Länder um rund 1,2 Milliarden Euro pro Jahr. Dazu kommen weitere Entlastungen beim Kita-Ausbau und bei der Hochschulfinanzierung.
Insgesamt stehen den Ländern rund 6 Milliarden Euro zur Verfügung, die sie in dauerhafte Stellen an Schulen und Hochschulen stecken können, betont die Bildungsministerin.
Das BAföG garantiert, dass Jugendliche und junge Erwachsene eine ihrer Eignung und Neigung entsprechende Ausbildung absolvieren können - unabhängig von der finanziellen Situation ihrer Familie. Die Bundesregierung hat dazu im August 2014 eine BAföG-Novelle beschlossen. Ab 2016 soll BAföG um sieben Prozent angehoben werden. Etwa 110.000 mehr Studierende und Schüler sollen künftig BAföG erhalten können. Der Bund wird dafür ab 2016 jedes Jahr zwei Milliarden Euro mehr bereitstellen.
Daneben gibt es Begabtenförderungsprogramme und das Deutschlandstipendium. Den Etat dafür will das BMBF auf 341,5 Millionen Euro erhöhen.
Über die Hälfte der Schulabgängerinnen und Schulabgänger beginnt heute ein Studium. Die Zahl der Studienanfänger wird bis 2020 weiter steigen. An deutschen Hochschulen lernen und lehren mehr ausländische Studierende und Wissenschaftler.
Diese positiven Entwicklungen will die Bundesregierung weiter fördern. Für den Hochschulpakt stellt der Bund im nächsten Jahr 2,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Auch ab 2016 sei das Geld dafür gesichert, erklärte die Bildungsministerin vor dem Deutschen Bundestag.
Neben der Hochschulbildung ist die duale Berufsausbildung entscheidend für die Fachkräftesicherung in Deutschland. Die Bundesregierung will die berufliche Bildung stärken und beide Bereiche durchlässiger machen. "Nur damit kann die Hightech-Strategie ganz gelingen", so Wanka.
Inzwischen verlassen unter sechs Prozent der Jugendlichen die Schulen ohne Abschluss. Ziel der Bundesregierung ist es, dass möglichst viele eine Ausbildung bekommen, auch die, die eine zweite oder dritte Chance brauchen.
Vordringlich ist daher die frühzeitige Berufsorientierung von Schülerinnen und Schülern. Auch hier engagiert sich der Bund. Diese "Bildungsketten" seien die beste Prävention, damit mehr Jugendliche den Übergang von der Schule in den Beruf besser bewältigen, erklärte die Bildungsministerin.
Die immer schnellere technologische Entwicklung erfordert lebenslanges Lernen. Einfache Jobs werden seltener. Die Weiterbildungsbereitschaft der Deutschen hat aber auch zugenommen. 2012 hat fast jeder Zweite im erwerbsfähigen Alter an einer Fortbildung teilgenommen.
Den Etat für das "Lernen im Lebenslauf" erhöht das BMBF 2015 um 60 Millionen auf 230 Millionen Euro. Die Bildungsprämie unterstützt Erwerbstätige, die sich beruflich weiterbilden. Ziel ist, dass vor allem mehr Geringqualifizierte sich weiterbilden.
Die Ausgaben für Wissenschaft und Forschung steigen weiterhin kontinuierlich. 2015 wächst der Haushalt dafür um eine Milliarde Euro. In der gesamten Legislaturperiode sind drei Milliarden Euro eingeplant. "Wir sind bei den Forschungsausgaben international in der Spitzengruppe", sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in der Haushaltsdebatte.
Der Bund finanziert außeruniversitäre Forschungseinrichtungen weiter. Wie mit den Ländern im Pakt für Forschung und Innovation vereinbart, steigen die institutionellen Zuwendungen um weitere fünf Prozent, danach jährlich um drei Prozent.
Die Exzellenzinitiative fördert seit 2011 Spitzenforschung an deutschen Hochschulen. Bund und Länder wollen dafür bis 2017 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung stellen.
Der Anteil des Bundes beträgt 75 Prozent (zwei Milliarden Euro). Das bedeutet für 2015 Ausgaben von fast 400 Millionen Euro.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte in der Generaldebatte die Bedeutung der ressortübergreifenden Strategie betont: "Wir wollen nicht nur die Weltmeister im Forschen sein, sondern wir wollen genauso Weltmeister in den Anwendungen sein."
Der Etat für Projektförderung für Forschung und Innovation steigt von 5,04 auf 5,43 Milliarden Euro. Schwerpunkt sind Projekte, die im Rahmen der Hightech-Strategie der Bundesregierung dafür sorgen, dass Ideen schnell zu Produkten werden.
Neue Hightech-Strategie bedeute, so Wanka, neue Formate, neue Felder, die Innovationsbasis verbreitern. Wichtig sei, wie sich technologische Innovationen und soziale Innovationen zusammenführen lassen.