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Terrorismus

11. September 2001

Viele erinnern sich in diesen Tagen an die grausamen Ereignisse des 11. Septembers vor zehn Jahren. Mit brutaler Gewalt töteten Terroristen fast 3.000 Menschen in New York, Washington und in der Nähe von Pittsburgh. Die schrecklichen Bilder gingen um die ganze Welt.

Brennende Türme des World Trade Centers Ein Angriff auf die Freiheit der Menschen Foto: picture-alliance/epa

Der 11. September 2001 erschütterte die Menschen weltweit. Mit entführten Flugzeugen brachten Terroristen die Türme des World Trade Centers und Teile des Pentagons zum Einstürzen. Seitdem hat sich die Welt verändert. Viele Länder fühlen sich in ihrer Sicherheit bedroht.

Nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel ist Terror die neue große Bedrohung. „Wir müssen jede Stunde wachsam sein“, erklärte sie kürzlich im n-tv-Interview.

Heute gilt der 11. September 2001 als ein Wendepunkt in der Bekämpfung des Terrorismus. Die Anschläge von damals führten zu einem Zusammenrücken der internationalen Staatengemeinschaft im Kampf gegen den Terror. Viele Länder erließen neue Gesetze. Sicherheitsbehörden entwickelten neue Strategien.

Sicherheitsstrategie zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus

Nach den Anschlägen in den USA nahm auch die Bundesregierung umfangreiche Gesetzesänderungen vor, um die nationale Sicherheit zu gewährleisten. Grundlage hierfür ist die umfassende Sicherheitsstrategie der Bundesregierung.

Mit ihr sollen terroristische Strukturen zerstört werden. Hoher Fahndungs- und Ermittlungsdruck soll terroristische Aktivitäten bereits im Vorfeld aufklären und abwehren. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Terrorismusprävention. Es sollen also bereits die Ursachen des Terrorismus bekämpft werden.

Gesetze für eine neue Sicherheitsarchitektur

Zur vorrangigen und gezielten Terrorismusbekämpfung dienten das Terrorismusbekämpfungsgesetz vom Januar 2002 und das Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz vom Januar 2007.

Ziel dieser Gesetze ist insbesondere die Bekämpfung terroristischer Vereinigungen, beispielsweise durch Aufhebung des Religionsprivilegs aus dem Vereinsgesetz. Dadurch wurde es möglich, radikal-islamische Vereinigungen in Deutschland zu verbieten.

Zudem gibt es Regelungen, die

  • den Datenaustausch und die Grenzkontrollen verbessern,

  • die Einreise terroristischer Straftäter verhindern und

  • eine bessere Überprüfung sicherheitsempfindlicher Tätigkeiten ermöglichen.

Antiterrorgesetze verlängert

Die Antiterrorgesetze sind wesentlicher Bestandteil der neuen Sicherheitsarchitektur. Die Bundesregierung hat im August 2011 einen Gesetzesentwurf beschlossen, um die Regelungen für weitere vier Jahre zu verlängern.

Regelungen, die sich als sinnvoll erwiesen haben, bleiben erneut befristet erhalten. Die rechtsstaatliche Kontrolle und der Grundrechtsschutz werden verbessert. So dürfen bestimmte gewonnene Daten weiter gespeichert werden. Allerdings wurde die Frist von 15 Jahren auf regelmäßig zehn Jahre verkürzt.

Dahingegen werden Regelungen ersatzlos aufgehoben, die entbehrlich sind. So läuft eine Regelung aus, die Beamten technische Mittel zur Eigensicherung in Wohnungen erlaubte, wie beispielsweise Mikrofone am Körper.

Im RTL-Interview unterstrich Merkel, sie sei bereit, auch stärkere Kontrollen zu akzeptieren, "um das hohe Gut freiheitlichen Lebens für die große Mehrheit der Menschen sicherzustellen".

Internationale und europäische Zusammenarbeit

Terrorismus macht nicht an Landesgrenzen halt. Deutschland engagiert sich deswegen unter anderem in der Europäischen Union. Die gemeinsame EU-Strategie zur Terrorismusbekämpfung basiert auf den vier Säulen Prävention, Schutz, Verfolgung und Reaktion. Der rege Erfahrungsaustausch in der EU hat die Mitgliedstaaten vor allem beim Vorbeugen von Radikalisierung und Rekrutierung vorangebracht.

In der bilateralen Zusammenarbeit sind neben den EU-Partnern vor allem die Vereinigten Staaten von Amerika wichtige Partner. Das Bundesinnenministerium und das Department of Homeland Security verständigten sich zu vielen Themen. Erfahrungen tauschten sie aus zur Bekämpfung von Terrorismusfinanzierung und Radikalisierung sowie zur Luft- und Internet-Sicherheit.

Sonntag, 11. September 2011