"Vor allem ein Satz des Anpackens"

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Merkel zu "Wir schaffen das" "Vor allem ein Satz des Anpackens"

Aus tiefer Überzeugung habe sie "Wir schaffen das" gesagt. Es sei das richtige Motiv für diese Aufgabe, sagte die Bundeskanzlerin im Interview. Falsch sei, dass mit den Flüchtlingen der Terrorismus gekommen sei, doch die Sorge der Menschen sei verständlich. Merkel kündigte an, gegen Gefährdungen konsequent vorzugehen.

  • Interview mit Angela Merkel
  • Sueddeutsche Zeitung

Das Interview im Wortlaut:

Süddeutsche Zeitung (SZ:) Am 31. August 2015 haben Sie in der Bundespressekonferenz drei Wörter gesagt, die in die Geschichtsbücher wandern werden: "Wir schaffen das." Hatten Sie den Satz eigentlich auf dem Sprechzettel? Hatten Sie sich fest vorgenommen, "Wir schaffen das" zu sagen?

Angela Merkel: Wenn Sie mich vor der Pressekonferenz gefragt hätten, ob ich einen bestimmten Satz mitgebracht habe, der sehr viel zitiert werden wird, dann hätte ich diesen einen Satz nicht genannt. Aber gesagt habe ich 'Wir schaffen das' aus tiefer Überzeugung, und zwar in dem Bewusstsein, dass wir es mit einer nicht einfachen und großen Aufgabe zu tun haben. Als Kind der deutschen Einheit war mir klar, dass wir wieder viele neue Wege gehen, bürokratische Hürden abbauen mussten und Ängste auch. 'Wir schaffen das' ist das richtige Motiv für diese Aufgabe - Ziel und Haltung.

SZ: Mit welchem Gefühl gingen Sie in die Pressekonferenz?

Merkel: Die schrecklichen Ausschreitungen in Heidenau lagen gerade hinter uns. Am 19. August hatte der Bundesinnenminister die Prognose veröffentlicht, dass wir mit etwa 800.000 Flüchtlingen rechnen. Es war also längst klar, dass die Ankunft so vieler Menschen eine riesige Herausforderung bedeuten würde - deswegen habe ich sie in eine Reihe mit der deutschen Einheit und der notwendigen Reaktion auf Fukushima gestellt. Und ich habe hinzugefügt, dass wir das, was uns bei der Lösung dieser Aufgaben im Wege steht, überwinden müssen.

SZ: Ist "Wir schaffen das" ein Satz, den Sie sich und Ihren Mitarbeitern öfter sagen?

Merkel: Natürlich, es ist ja vor allem ein Satz des Anpackens, den jeder kennt - aus seinem Beruf oder aus dem privaten Bereich.

SZ: Wer in Ihrem Satz ist "Wir"?

Merkel: Ich meinte mich als Bundeskanzlerin, dazu alle Politiker, die den Anspruch haben, diese Aufgabe zu bewältigen, und natürlich meinte ich auch die vielen Ehrenamtlichen, die Hilfsorganisationen, die Wirtschaft und die übrige Gesellschaft, letztlich uns alle, denn Deutschland war und ist ein starkes Land. Das Wir geht aber über Deutschland hinaus: Wir Europäer müssen es schaffen, die EU-Außengrenzen zu sichern und gleichzeitig die Freizügigkeit im Inneren des Schengenraums zu erhalten. Und wenn Sie es noch weiter denken wollen, sind auch all die in das Wir einbezogen, aus deren Regionen die Flüchtlinge kommen. Also all jene, die mit dazu beitragen können und müssen, wenn es um die Bewältigung von Flüchtlingskrisen geht.

SZ: Manche, die das Wir gehört haben, dachten zunächst nicht an Europa, nicht an die anderen. Sie dachten an Deutschland und vor allem an sich. Das trotzige "Wir sind das Volk" der Pegida kam ja wie ein Echo. Wir gegen die in Berlin. Wenn in einem solchen Satz das Subjekt unklar wird, verschwindet dann auch seine Kraft?

Merkel: Ich habe sehr eindeutig "Wir schaffen das" gesagt, nicht "Ihr schafft das". Dieses Wir steht für die Überzeugung, dass weder ich noch die Politik insgesamt das alleine schaffen, sondern dass wir das gemeinsam leisten, die Menschen, deren Bundeskanzlerin ich bin, die deutschen Staatsbürger genau wie Menschen anderer Nationalität, die dauerhaft bei uns leben, und nicht zuletzt die Flüchtlinge selbst. Das ist ein großes Wir, das immer zusammenkommen muss, wenn große Aufgaben anstehen.

SZ: Hätten Sie nach Ausbruch der Flüchtlingskrise häufiger in Bad Reichenhall oder Passau sein müssen, um aus dem nüchternen Wir ein leidenschaftliches "Wir alle zusammen" zu machen?

Merkel: Ich habe Flüchtlingsunterkünfte ebenso wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge besucht, ich habe auch immer wieder mit Landräten und Bürgermeistern gesprochen, gerade mit den Vertretern der bayerischen Kommunen, die mir die Situation dort geschildert haben. Ich wusste sehr gut, welche Probleme da bestanden und welche großartige Leistung von vielen Haupt- und Ehrenamtlichen unter oft schwierigen Bedingungen erbracht wurde und wird. Es gab wohl auch nie zuvor so viele Treffen mit den Ministerpräsidenten wie in den letzten zwölf Monaten, trotz aller Meinungsunterschiede übrigens mit einem hohen Maß an Gemeinsamkeit und Einigungswillen. Wir hatten uns auch darum zu kümmern, dass wir die Neustrukturierung des Bamf auf die Reihe kriegen: viele Tausend neue Mitarbeiter, eine neue IT-Struktur, eine neue Zusammenarbeit mit den Ländern. Wichtig war auch die Gründung des Runden Tischs Integration mit allen gesellschaftlichen Gruppen von der Feuerwehr über Amnesty International bis zu den Gewerkschaften und Kirchen, die sich in diesem Bereich engagieren.

SZ: Es war keine Zeit für mehr Empathie?

Merkel: Die Ehrenamtlichen, die Bürgermeister, die THWler haben bei mir wirklich nicht über mangelnde Empathie geklagt. Sie wussten und wissen, dass sie mir schonungslos berichten konnten und ich mich immer um Lösungen für ihre Probleme bemühen würde. Die Flüchtlinge haben sich auch nicht beklagt, nach den Selfies, höchstens noch mehr Selfies gewünscht; im Ernst, ich verstehe konkrete Hilfe auch als Ausdruck von Empathie.

SZ: Damit sind wir schon beim "schaffen" ...

Merkel: ... Genau. Mit dem Wort "schaffen" habe ich ja schon auf eine gewisse Spannung in der Gesellschaft reagiert. Pegida gab es bereits; ich hatte in der Silvesteransprache 2014/2015 gesagt: Lauft denen nicht hinterher, die Hass in ihren Herzen tragen. Wir haben in den folgenden Monaten bewusst bei allem, was wir für die Flüchtlinge getan haben, Wert darauf gelegt, dass nichts auf Kosten der Menschen geht, die schon immer oder sehr lange hier leben. Das war und ist eine wichtige Voraussetzung dafür, wenigstens einen Teil der Ängste der Menschen aufzufangen: ihnen zu sagen, dass ihnen unsere Politik verpflichtet ist und bleibt, dass sie genauso wichtig sind, wie sie es immer waren, dass jetzt gerade aber auch vieles, was wir in unseren Sonntagsreden gerne ausdrücken, auf die praktische Probe gestellt wird. Stehen wir also zu dem, was unser Grundgesetz über die Menschenwürde sagt? Stehen wir zu unserem humanitären Anspruch? Stehen wir zu dem, was den Kern unserer Europa- und Außenpolitik ausmacht? Darum geht es. Das müssen wir schaffen.

SZ: Und wie schaffen wir das?

Merkel: Innenpolitisch gab und gibt es zwei große Aufgaben. Erstens: die bei uns ankommenden Flüchtlinge zu versorgen, zu registrieren, die ganzen ordnenden und steuernden Prozesse in Gang zu setzen, ohne dass die Kommunen überfordert werden. Seit dem letzten Sommer war und ist das Engagement der Ehrenamtler überwältigend. Die Bereitschaft ist bei einem großen Teil auch heute weiter vorhanden, trotz allem, was später die Lage erschwerte, ob nun die Silvesternacht in Köln oder die Anschläge in Würzburg und Ansbach. Und zweitens wissen wir, dass es alles andere als problemlos ist, Menschen aus einem ganz anderen Kulturkreis aufzunehmen. Die Situation wird ja oft mit der Aufnahme der Heimatvertriebenen nach dem Zweiten Weltkrieg verglichen. Aber es ist etwas ganz anderes, ob jemand aus dem Irak, Syrien oder Eritrea kommt - und nicht die gleiche Sprache spricht und mit dem Islam einen anderen Glauben hat als die große Mehrheit der Menschen hier. Die Integrationsaufgaben sind anders und größer, aber sie sind zu schaffen, wenn wir uns an unseren Werten orientieren.

SZ: Heißt "schaffen": Die Welt ändert sich? Wir müssen uns damit abfinden, arrangieren, es organisieren? Oder würden Sie den Leuten am liebsten sagen: Deutschland bleibt Deutschland, keine Sorge?

Merkel: Deutschland wird Deutschland bleiben, mit allem, was uns daran lieb und teuer ist. Aber Deutschland hat sich seit Gründung der Bundesrepublik auch immer wieder verändert. Veränderung ist nichts Schlechtes. Sie ist notwendiger Teil des Lebens. Die Frage, die sich stellt, ist doch die: Verändert sich unser Land in eine Richtung, die viele gar nicht wollen, weil sie sie als eine aufgezwungene Veränderung erleben, die wir nicht selbst bestimmen können? Deshalb kommt es darauf an, dass wir uns darüber klar sind, was uns wichtig ist. Dass so viele Flüchtlinge gerne nach Deutschland kommen wollen oder nach Österreich und Schweden, dass sie dort gut behandelt werden, nach unseren Werten und Grundsätzen, das beruht ja auf Voraussetzungen. Sie spiegeln sich wider in unserem Grundgesetz, in unseren Gesetzen. Sie zeigen sich in unserer Liberalität, unserer Demokratie, unserem Rechtsstaat, in unserem überwältigenden Grundbekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft, einer Ordnung also, die mit wirtschaftlicher Stärke die Schwächsten auffängt. Das alles darf und wird sich nicht ändern.

SZ: Alles bleibt, wie es war?

Merkel: Nein, denn wir müssen viel besser verstehen, was Globalisierung bedeutet. Außenpolitisch müssen wir deshalb mit den Nachbarstaaten der Krisenländer viel enger zusammenarbeiten. Die Europäische Union muss sehr viel enger und intensiver mit Afrika kooperieren. Wir brauchen die Zusammenarbeit mit der Türkei. Und wir müssen alles daransetzen, die Versprechen des Schengen-Raums zu erhalten. Die Freizügigkeit zwischen den meisten Staaten der EU beruht ja auf der Annahme und Notwendigkeit geordneter Verfahren an den Außengrenzen, damit wir selber bestimmen können, wer zu uns kommt. Und dann müssen wir die Fluchtursachen bekämpfen, mit sehr viel mehr Geld für die Entwicklungspolitik, mit sehr viel mehr Partnerschaft mit unseren Nachbarn. Das wird unsere Prioritäten verändern. 60 Millionen Flüchtlinge weltweit, die meisten in der Nähe ihrer Heimat, sind ein globales Problem. Es kann niemand mehr sagen: Wer zufällig am nächsten dran liegt, muss das lösen. Wir müssen umdenken. Was auf der Welt los ist, geht alle an. Das ist der Kontext, der sich in den letzten zwölf Monaten für uns mit Wucht entfaltet hat. Es gibt ein ‚Schaffen' im Land; und es gibt eines, das die ganze Welt betrifft.

SZ: Kommen wir zum ‚das'. Im Sommer 2015 ist der Eindruck entstanden, Deutschland sei von der großen Zahl der Flüchtlinge total überrascht worden. Manche haben vorher gemahnt, über vieles wurde schon nachgedacht und berichtet, aber damals starrten alle nur auf Griechenland.

Merkel: Das geschieht oft. Es gibt politische Themen, die man kommen sieht, die aber im Erleben der Menschen zu einem bestimmten Zeitpunkt noch nicht angekommen sind. Auch wir Deutschen haben das Problem zu lange ignoriert und die Notwendigkeit einer gesamteuropäischen Lösung verdrängt. Schon 2004 und 2005 kamen ja viele Flüchtlinge, und wir haben es Spanien und anderen an den Außengrenzen überlassen, damit umzugehen. Und ja, auch wir haben uns damals gegen eine proportionale Verteilung der Flüchtlinge gewehrt. Deutschland war nach den vielen Flüchtlingen, die wir während der Jugoslawienkriege aufgenommen hatten, ganz froh, dass jetzt vorrangig andere das Thema zu bewältigen hatten. Das kann ich nicht leugnen.

SZ: Ist das auch ein Grund dafür, warum die anderen in der EU nicht mithelfen wollen?

Merkel: Jedenfalls muss man heute einen längeren Atem haben, um in Europa insgesamt zu einer wirksameren und fairen Lösung zu kommen. Wir haben uns des Themas lange nicht angemessen angenommen. Das gilt auch für den Schutz der Außengrenzen des Schengenraums. Auch Deutschland war nicht immer Anhänger von Modellen, die wie etwa durch Frontex die Souveränität der Mitgliedstaaten eingeschränkt hätten. Stattdessen haben wir gesagt, dass wir das schon an unseren Flughäfen regeln, weil Deutschland sonst keine EU-Außengrenzen hat, uns also das Problem schon nicht erreichen wird. So geht es aber nicht.

SZ: Haben Sie geahnt, dass in einer so sicheren und satten Gesellschaft wie Deutschland derart viel völkisches, rassistisches, so viel Angst und Hass Antreibendes lauert und ausbricht?

Merkel: Die überwältigende Mehrheit unserer Bevölkerung beschreiben diese Attribute nicht. Aber es hat leider immer eine gewisse und zum Teil auch sehr gewaltbereite Ausländerfeindlichkeit gegeben. Nehmen Sie die grauenhafte NSU-Mordserie, dahinter steckt ja ein perfides, hasserfülltes Handlungsmuster. Und wenn man die Statistiken ernst nimmt, die es über latenten Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit gibt, dann war bekannt, dass es durch alle Bildungsschichten hindurch Menschen gibt, die dafür sehr empfänglich sind. Aber seit dem letzten Jahr ist das viel deutlicher zum Ausdruck gekommen.

SZ: Ungezügelter, roher, öffentlicher ...

Merkel: ... Richtig. Und ich bin überzeugt, dass es gerade in solchen Zeiten auch sprachlicher Enthemmung wichtig ist, dass wenigstens Politiker sich maßvoll äußern und sich nicht an diesem Überbietungswettbewerb beteiligen, sondern verantwortlich mit der Sprache umgehen.

SZ: Hatten Sie Gelegenheit, das Herrn Gabriel mal zu erklären, der "Pack" sagt und den Stinkefinger zeigt?

Merkel: Jeder hat da seinen eigenen Angang. Ich hab jetzt meine Meinung dazu gesagt.

SZ: Einen Zusammenhang zwischen der Flüchtlingskrise und dem Terrorismus haben Sie nie sehen wollen. Spätestens seit den Anschlägen von Würzburg und Ansbach sind viele Menschen aber verunsichert - und sehen eben doch Verbindungen. Lässt sich das für Sie noch trennen?

Merkel: Durch die Anschläge in Ansbach, in Würzburg und durch die Anschläge in Frankreich und Belgien ist - völlig verständlich - Unruhe, Sorge entstanden. Natürlich haben wir nicht übersehen, dass es unter den Flüchtlingen auch solche gibt, die wirklich nicht nur mit lauteren Absichten zu uns gekommen sind. Unsere Sicherheitsbehörden beobachten außerdem, dass islamistische Gruppierungen versuchen, einzelne Flüchtlinge zu indoktrinieren oder ihre Orientierungslosigkeit auszunutzen. Dies stellt uns bei der Integration vor noch größere Herausforderungen. Aber es ist einfach falsch, dass erst mit den Flüchtlingen der Terrorismus gekommen ist, denn der war schon vorher da in verschiedensten Formen und vor allem mit den vielen Gefährdern, die wir zu überwachen haben. Und es bleibt richtig, dass die ganz große Mehrheit der Flüchtlinge sich vor Gewalt, Mord, Bomben und Terror zu uns in Sicherheit gebracht hat und sich nichts als Ruhe und eine neue Chance zu leben wünscht. Über Gefährdungen müssen wir offen sprechen und konsequent dagegen vorgehen, weil wir das unserer Sicherheit schuldig sind, wie im Übrigen auch den vielen unbescholtenen Flüchtlingen. Genauso müssen wir offen darüber sprechen, dass in Köln an Silvester Straftaten begangen wurden, die völlig inakzeptabel sind. Das Drama nach Köln war ja, dass der Eindruck entstehen konnte, da sollte irgendetwas verschwiegen oder kleingeredet werden.

SZ: Schmerzt es Sie, dass sich in dieser Situation eine völkisch-nationalistische, rechtspopulistische Partei etabliert?

Merkel: Natürlich. Solche Parteien, die Ängste schüren und den Menschen falsche Versprechungen vermeintlich einfacher Lösungen machen, sind immer eine Herausforderung für die Demokratie.

SZ: Es bleibt also dabei: "Wir schaffen das" war für Sie ein guter und richtiger Satz und ist es noch?

Merkel: Ja. Selbstverständlich.

SZ: Hat er Ihnen auch Freiheit genommen?

Merkel: Genommen? Inwiefern?

SZ: Wenn Sie heute ankündigen würden, dass Sie nicht mehr antreten, werden alle sagen: Ach, sieh an, sie schafft es doch nicht. Haben Sie sich mit dem Satz die Freiheit genommen, frei und freiwillig zu gehen?

Merkel: Jetzt kommen Sie zwar mit einer interessanten Variante. Sie bekommen trotzdem, wie alle, den Satz, dass ich zum geeigneten Zeitpunkt sagen möchte, was zu sagen ist.

SZ: Aus "Wir schaffen das" ergibt sich also für Sie nicht die Verantwortung, nicht abzugeben, bis wir es geschafft haben?

Merkel: Und wenn diese globale Aufgabe erst in 200 Jahren von einer anderen, heute völlig unbekannten globalen Aufgabe abgelöst werden würde? Dann hätten wir ein Problem. Nein, im Ernst, ich werde zum geeigneten Zeitpunkt sagen, was zu sagen ist.

SZ: Sie haben 1998 gesagt, dass Sie den richtigen Zeitpunkt für den Ausstieg aus der Politik finden und dann gerne kein halb totes Wrack sein wollen. Gilt das noch?

Merkel: Ich hab nicht vor, meine früheren Aussagen zu dementieren.

SZ: Und glauben Sie, dass Sie das schaffen?

Merkel: Was ich glaube, ist, dass ich zum geeigneten Zeitpunkt das sagen werde, was zu sagen ist.

Das Interview führten Stefan Braun und Evelyn Roll für die

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