"Unser aller Entwicklung hängt voneinander ab"

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Chiles Präsident Sebastián Piñera

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Chiles Präsident Sebastián Piñera

Foto: Bundesregierung/Bergmann

Vor Beginn des Gipfels besprach Bundeskanzlerin Angela Merkel mit der chilenischen Regierung bilaterale Themen und nahm an einem Unternehmertreffen teil.

Deutschland und Chile – eine strategische Beziehung

Die Themenpalette des Gesprächs zwischen Merkel und dem chilenischen Präsidenten Sebastián Piñera war breit: Wirtschaft, Energie und Umwelt, Kultur, Wissenschaft und Forschung. Außerdem wurde die Zusammenarbeit in Rohstofffragen vertieft. Die Kanzlerin sagte: "Chile ist ein reiches Land, was Rohstoffe anbelangt. So gibt es viele Möglichkeiten der Kooperation. Die Tatsache, dass wir hier heute auch ein Abkommen zur Zusammenarbeit im Rohstoffbereich unterschrieben haben, zeigt ja, dass sich unsere Beziehungen auch in einer strategischen Art und Weise entwickeln."

Die Bundeskanzlerin wurde von einer Wirtschaftsdelegation begleitet, in der mittelständische Unternehmen mit besonderem Bezug zu Lateinamerika und Chile vertreten waren. Auf einem europäisch-lateinamerikanischen Unternehmergipfel hielt sie eine Rede zu wirtschaftspolitischen Fragen.

Investitionen weiter verbessern

Anschließend nahm die Kanzlerin am siebten Gipfel der EU mit den Ländern Lateinamerikas und der karibischen Staaten teil. Diese haben sich 2011 neu zur CELAC zusammengeschlossen. Das Thema des Gipfels lautete: "Bündnis für eine nachhaltige Entwicklung: Förderung von sozial- und umweltverträglichen Investitionen". Es wurden unter anderem Fragen zu Wachstum und Chancengleichheit behandelt.

Die Bundesregierung und die EU warben dafür, Investitionen in Lateinamerika und der Karibik im gegenseitigen Interesse weiter zu verbessern. Angestrebt wurde auch, die Zusammenarbeit beider Regionen zu einem Bündnis für nachhaltige Entwicklung auszubauen.

Druck gegen Protektionismus

Bundeskanzlerin Merkel sprach sich gegen jede Art von Protektionismus aus: "Wir machen uns große Sorgen über bestimmte protektionistische Tendenzen in einigen Ländern. Wir teilen natürlich auch bestimmte politische Vorstellungen nicht." Dennoch habe sie den Eindruck, dass auf diesem Gipfel diejenigen stark in der Überzahl seien, die auf freien Handel setzen.

Auf dem Gipfel wurden zwei Dokumente verabschiedet: eine Erklärung zum Gipfelthema sowie eine aktualisierte und ergänzte Fassung des 2010 in Madrid beim letzten Gipfel verabschiedeten Aktionsplans.

Eurokrise gemeinsam überwinden

Die Kanzlerin rief zu weiteren Kraftanstrengungen in der Finanzkrise auf. "Unser aller Entwicklung hängt unglaublich voneinander ab", sagte sie am Sonntag, dem Abschlusstag des Gipfels. Es gehe um Wettbewerbsfähigkeit und Haushaltsdefizite. "Das Allerwichtigste für die Länder ist, dass sie den Eindruck haben, dass wir als Euroraum die Krise gemeinsam überwinden und nicht einzelne Länder hängenlassen."

Gipfel für eine Milliarde Menschen

Die "Strategische Partnerschaft" zwischen EU und LAK umfasst alle Länder der EU, Lateinamerikas und der Karibik (und damit rund eine Milliarde Menschen). Sie wurde im Juni 1999 beim ersten EU-LAK-Gipfel in Rio de Janeiro begründet.

Die Partnerschaft baut auf dem gemeinsamen kulturellen Erbe und gemeinsamen Werten auf. Sie umfasst eine enge Zusammenarbeit auf politischem, wirtschaftlichem, kulturellem und wissenschaftlich-technologischem Gebiet.

Die bi-regionale Partnerschaft besteht aus einem dicht geknüpften Netz vielfältiger Beziehungen, Aktivitäten und Kooperationsmechanismen. Sie umfasst die Regierungsebene ebenso wie die Zivilgesellschaften, die Parlamente und Unternehmer. Das weit gefächerte Spektrum von Veranstaltungen veranschaulicht die breite Verankerung der Zusammenarbeit. In bisher fünf Gipfeltreffen (Madrid 2002, Guadalajara 2004, Wien 2006, Lima 2008, Madrid 2010) wurde die Partnerschaft weiterentwickelt.

CELAC
Die im Dezember 2011 in Caracas gegründete Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten ist Nachfolger der Rio-Gruppe und des Dialogforums CALC. Ihr gehören alle 33 Staaten Amerikas außer den USA und Kanada an. Der Zusammenschluss soll in erster Linie dem politischen Dialog dienen sowie die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Integration der Mitgliedstaaten fördern. Kurzfristig sollen die infrastrukturellen Verbindungen zwischen den Ländern der Region verbessert werden, um den innerregionalen Austausch zu intensivieren.