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Kanzlerin in Warschau

"Konzentrieren auf das, was uns voranbringt"

Bundeskanzlerin Merkel hat in Warschau die Ministerpräsidenten der Visegrád-Staaten gesprochen. Merkel bedankte sich für den gemeinsamen Austausch. Denn in Vorbereitung auf den EU-Gipfel Bratislava sei es wichtig, "in ganz unterschiedlichen Formaten" aufeinander zu hören.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán, der slowakische Ministerpräsident Robert Fico, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Polens Ministerpräsidentin Beata Szydlo und Tschechiens Ministerpräsident Bohuslav Sobotka. Die Kanzlerin beim Treffen mit der Visegrád-Gruppe in Warschau. Foto: Bundesregierung/Bergmann

"Die Menschen in Europa werden Europa nur akzeptieren, wenn es ein Wohlstandsversprechen ist", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in Warschau. Und deutlich werde, dass Europa die Ambition habe, "nicht irgendwo auf der Welt zu existieren, sondern auch vorne mit dabei zu sein."

Bei der technologischen Entwicklung oder in Fragen gutbezahlter Arbeitsplätze "haben wir viel zu tun", so Merkel. "Und deshalb müssen wir uns heute überlegen, in welchen Bereichen wir unsere Anstrengungen verstärken." Es gelte, den digitalen Binnenmarkt auszubauen und dabei Fortschritte zu erzielen. "Und wo wir uns Gedanken machen müssen, wie wir unsere Jugend, die ja unsere Zukunft ist, wieder für Europa begeistern können."

Aufeinander hören - was Europa ausmacht

In Polen führte die Kanzlerin zunächst ein bilaterales Gespräch mit der gastgebenden Ministerpräsidentin Beata Szydło. Anschließend traf sich Merkel zu einem Mittagessen mit den Ministerpräsidenten der Visegrád-Staaten: Neben Szydło waren dabei Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban, Tschechiens Bohuslav Sobotka und aus der Slowakei Robert Fico. Damit setzte die Bundeskanzlerin ihre Gespräche in Vorbereitung auf den kommenden EU-Gipfel in Bratislava fort. Zuvor gab es bereits Gesprächen in Berlin, Ventotene, Tallinn und Prag.

Es sie wichtig, "in ganz unterschiedlichen Formaten" aufeinander zu hören. Deswegen freue sie sich über den Austausch mit den Kollegen, so Merkel bei einer Pressebegegnung zu Beginn des Treffens. Sie freue sie sich, dass der Gipfel der EU-27 in Bratislava stattfinde. Denn bei den Treffen des Europäischen Rates in Brüssel hätte "die Nähe zum Leben gefehlt", zu dem Gefühl, "was Europa ausmacht".

Termine der Bundeskanzlerin vor dem EU-Gipfel in Bratislava: 18. August – Präsident des EU-Ratspräsident Tusk; 24./25. August - Tallinn und Prag; 26. August - Warschau; 26. August in Meseberg: Treffen mit den Ministerpräsidenten der Niederlande, Schwedens, Finnlands und Dänemarks; 27. August in Meseberg: Österreichs Bundeskanzler sowie die Ministerpräsidenten Sloweniens, Bulgariens und Kroatiens.

Europas Herausforderungen gerecht werden

Der Bundeskanzlerin ist wichtig, vor dem Bratislava-Gipfel eine breite Diskussion mit vielen beteiligten Akteuren zu führen. Sie möchte dazu beitragen, dass die Ergebnisse des Reflexionsprozesses eine möglichst breite Akzeptanz in den Mitgliedstaaten und ihren Bevölkerungen finden. Zu ihren inhaltlichen Schwerpunkten gehören eine Stärkung der inneren und äußeren Sicherheit, der Wettbewerbsfähigkeit und Innovationsfähigkeit der EU sowie der Perspektiven für junge Menschen in Europa.

Wie Merkel in Tallinn erklärte, sei es nach der Entscheidung in Großbritannien gut, "möglichst vielen in der EU einmal zuzuhören". Sie sprach weiterhin von einer "Phase des Zuhörens, des Verstehens, des Lernens voneinander, um die natürlich neue Balance innerhalb einer Union der 27 richtig verstehen und entwickeln zu können".

EU der 27 gemeinsam aufbauen

Es komme jetzt darauf an, die Arbeit der künftigen EU der 27 von Anfang an gemeinsam, ruhig und besonnen aufzubauen. Bratislava werde kein Gipfel der Entscheidungen sein, "sondern ein Gipfel, der eine Agenda setzt, und dass man dann Monat für Monat wirklich das liefert, was wir uns an Ergebnissen vorgenommen haben".

Auf dem Flugzeugträger Garibaldi vor italienischen Insel Ventotene hatten bereits am Montag Italiens Ministerpräsident Renzi, Frankreichs Staatspräsident Hollande sowie die Bundeskanzlerin an die Wurzeln der Europäischen Union erinnert. Im 21. Jahrhundert müsse es darum gehen, den Menschen ein sicheres Europa zu garantieren und gleichzeitig die Werte Europas zu leben, so Merkel.

Freitag, 26. August 2016