"Grundgesetz bietet Rechtssicherheit"

Bürgerdialog in Wuppertal "Grundgesetz bietet Rechtssicherheit"

Das Grundgesetz feiert seinen 70. Geburtstag: Was denken die Menschen in Ost und West über das Grundgesetz? Über dessen Bedeutung sprach die Bundeskanzlerin mit Bürgern aus den Partnerstädten Schwerin und Wuppertal in einem Bürgerdialog.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht zum Thema „70 Jahre Grundgesetz“.

"70 Jahre Grundgesetz" - das zentrale Thema des Bürgerdialogs in Wuppertal.

Foto: Bundesregierung/Bergmann

Für Bundeskanzlerin Angela Merkel bedeutet das Grundgesetz vor allem Rechtssicherheit. Insbesondere der Europabezug in der Präambel sowie der Artikel 1 seien für sie die Kernelemente. Das sagte die Kanzlerin beim Bürgerdialog in Wuppertal, der unter dem Motto "70 Jahre Grundgesetz" stand.

Der Dialog hatte dieses Mal einen besonderen Charakter: Er brachte Menschen aus zwei Städten -  aus Ost und West - zusammen. Schwerin und Wuppertal verbindet seit 1987 eine Städtepartnerschaft. Es war die erste Städtepartnerschaft zwischen Ost und West, die noch vor dem Mauerfall geschlossen wurde.

Grundgesetz muss in der Bevölkerung lebendig sein 

Welche gemeinsamen und welche unterschiedlichen Erfahrungen bringen Ost- und Westdeutsche ein? Was macht die Bundesregierung, damit das Grundgesetz auch heute noch Menschen erreicht? Diese und weitere Fragen beschäftigten die Bürger aus Schwerin und Wuppertal.

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Video Bürgerdialog in Wuppertal

"Das Grundgesetz muss in der Bevölkerung lebendig sein. Die Menschen müssen sich erfasst fühlen", betonte die Kanzlerin. Insbesondere die Themen "Gleichwertige Lebensverhältnisse" zwischen Ost und West, Geschlechtergerechtigkeit, Klimaschutz und die Meinungsfreiheit in der digitalen Welt lagen den Teilnehmenden am Herzen.

Bürgerdialoge mit der Bundeskanzlerin finden seit vielen Jahren statt. Sie sind von Stadt zu Stadt ganz unterschiedlich und haben sich als ein Forum für das direkte Gespräch bewährt.

70 Jahre Grundgesetz – Ein Grund zum Feiern

Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz feierlich verkündet. Tags darauf trat es in Kraft. Das war die Geburtsstunde der Bundesrepublik Deutschland. Seit dem Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland ist das Grundgesetz die Verfassung für ganz Deutschland.

Auch 70 Jahre später bildet es die Grundlage für ein geregeltes Zusammenleben in einer freien und rechtstaatlichen Demokratie. Eine wichtige Lehre aus der deutschen Geschichte ist: Demokratische Errungenschaften können wieder verloren gehen, wenn sie nicht gepflegt werden.

70 Jahre Grundgesetz sind ein Grund zur Freude und Dankbarkeit. Die Bundesregierung wird durch eine Reihe von Aktivitäten das 70. Jubiläum des Grundgesetzes angemessen feiern.

Viele Veranstaltung rund um das Jubiläum

Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung hat daher auch eine Jubiläumsausgabe des Grundgesetzes zum 70. Geburtstag am 23. Mai 2019 herausgegeben und eine Internetseite www.70jahregrundgesetz.de entwickelt. Dort sind alle Artikel des Grundgesetzes sowie weitere interessante Informationen in Text, Bild und Video zu finden.

Das Grundgesetz soll in ganz Deutschland gefeiert werden. Deshalb wird es eine Reihe von Veranstaltungen in der ganzen Republik geben. Nähere Informationen hierzu folgen in Kürze. Unter www.bundesregierung.de kann die Jubiläumsausgabe zum Grundgesetz bestellt werden.