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"Europa 2020": Strategie für Wachstum und Beschäftigung

Fünf Kernziele haben die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union für die neue europäische Wachtstumsstrategie „Europa 2020“ definiert. Mit Bildung, Forschung und umweltfreundlichen Zukunftstechnologien will sich die Europäische Union zum international führenden und wachstumsstarken Wirtschaftsraum entwickeln.

Merkel und Van Rompuy im Gespräch auf dem Europäischen Rat in Brüssel Bundeskanzlerin Merkel und der Präsident des Europäischen Rates, Van Rompuy Foto: REGIERUNGonline/Bergmann

Die Strategie "Europa 2020 - Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum" knüpft an die so genannte Lissabon Strategie an.

Bereits vor zehn Jahren hatten die Staaten der Europäischen Union (EU) in der portugiesischen Hauptstadt den ehrgeizigen Plan gefasst, Europa zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen.

Mit den neuen Wachstums- und Beschäftigungsziele nimmt Europa nun einen neuen Anlauf. Sie sollen konkret, nachprüfbar und für die ganze Union verbindlich sein: mit einer Kombination von Maßnahmen auf nationaler und europäischer Ebene.

Kernziele der EU-Strategie 2020

Die vereinbarten Kernziele betreffen Schlüsselbereiche. In den nächsten Monaten sollen Fachleute diese Ziele detaillierter ausarbeiten. So sollen bis zum Sommer etwa konkrete Ziele für Verbesserungen bei der Bildung stehen. Auch der Bereich Forschung und Entwicklung wird vorangetrieben. Ein weiteres Kernziel ist die Förderung der sozialen Eingliederung durch Verminderung der Armut.

20, 20, 20

Konkrete Ziele legte die Gemeinschaft bereits für den Beschäftigungssektor fest. Die 27 Staats- und Regierungschefs vereinbarten, die Beschäftigungsquote der 20- bis 64-jährigen von derzeit 69 auf 75 Prozent zu steigern.

Auch die EU-Klimaschutzziele sind als ein Kernziel definiert. Ziel ist hier die Verringerung des CO2-Ausstoßes um 20 Prozent im Vergleich zu 1990. Jeder Mitgliedstaat hat dabei ein individuelles Ziel, entsprechend seinem Potenzial zur Erzeugung erneuerbarer Energie. Wenn sich weitere Industrieländer im Rahmen einer globalen Vereinbarung auf das 20-Prozent-Ziel festlegen, will die EU ihre Emission gar um 30 Prozent senken.

Außerdem festgelegt ist eine Minderung des Energieverbrauchs um 20 Prozent sowie eine Steigerung der Energiegewinnung aus erneuerbaren Quellen um 20 Prozent bis zum Jahr 2020. 

Den förmliche Beschluss der Strategie „Europa 2020“ wollen die Chefs beim regulären Ratstreffen im Juni fassen. Zuvor müssen die Mitgliedsstaaten ihre nationalen Ziele unter Berücksichtigung der Kernziele festlegen.

Deutschland und Frankreich wollen für die Stärkung Europas nach wie vor eine besondere Verantwortung übernehmen. Das hatten beide Regierungen bereits beim Sondergipfel zur Wachstumsstrategie im Februar angekündigt.

Klimaschutz: Anstrengungen nach Kopenhagen

Auch das Thema "Neuausrichtung der europäischen Anstrengungen nach Kopenhagen" stand auf der Tagesordnung. Im Mai will die Gemeinschaft bei der internationalen Klimakonferenz in Bonn einen Fahrplan festlegen, wie sich der Temperaturanstieg gegenüber dem vorindustriellen Zeitalter auf zwei Grad Celsius begrenzen lässt.

Der Europäische Rat setzt sich aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und dem Präsidenten der Europäischen Kommission zusammen. Auch die Hohe Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, nimmt an den Beratungen teil. Geleitet wird der Rat von Herman Van Rompuy, dem auf zweieinhalb Jahre gewählten Präsidenten. 

Der Europäische Rat tritt zweimal pro Halbjahr in Brüssel zusammen. Zu aktuellen Themen von besonderer Bedeutung können Sondergipfel hinzukommen. 

Freitag, 26. März 2010