"Erfolge auf den Tisch legen"

Merkel nach Treffen mit Hollande "Erfolge auf den Tisch legen"

Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Hollande haben sich erneut zu relevanten Fragen abgestimmt. Dabei sei es vor allem um die Zukunft der EU und das bevorstehende G20-Gipfeltreffen in China gegangen. "Wir werden die gleichen Impulse setzen", so Merkel.

Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Hollande zu Gesprächen in Evian, Frankreich

Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Hollande trafen sich zu bilateralen Gesprächen in Evian.

Foto: Bundesregierung/Bergmann

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich am Rande des deutsch-französischen Unternehmertreffens in Evian-les-Bains mit Frankreichs Präsident François Hollande getroffen. Es sei eine sehr gute Möglichkeit, dass Frankreich und Deutschland das Treffen in Bratislava vorbereiten könnten, so Merkel.

Impulse geben für die EU

Die Innenminister beider Länder hätten bereits Vorschläge gemacht, die Verteidigungsminister arbeiteten an Fragen der Sicherheit und der besseren Kooperation im Bereich der Verteidigungspolitik.

"Das Thema der Sicherheit spielt in diesen Tagen und Wochen eine ganz entscheidende Rolle." Auf der einen Seite gehe es um ökonomische Sicherheit etwa bei Arbeitsplätzen, aber auf der anderen Seite auch um innere und äußere Sicherheit, betonte Merkel.

Mit Blick auf den kommenden EU-Gipfel in Bratislava sagte die Bundeskanzlerin: "Deutschland und Frankreich werden darauf Wert legen, dass wir mit ambitionierten Zeitplänen sowohl im Bereich der inneren Sicherheit als auch im Bereich des digitalen Binnenmarktes arbeiten."

Merkel: "Monat für Monat Erfolge"

Dies könne sehr wichtig für das sein, was bis zum nächsten Frühjahr, zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge, getan werden könne. "Wir können nicht so lange warten, sondern müssen eigentlich Monat für Monat Erfolge auf den Tisch legen."

Hierfür brauche es einen ambitionierten Zeitplan. "Wir brauchen auch schnelleres Handeln der europäischen Institutionen. Vorschläge der EU-Kommission würden kommen, so Merkel. "Wir müssen sie dann aber auch schnell bearbeiten."

G20-Gipfeltreffen in China

Merkel und Hollande hätten die Gespräche auch genutzt, um sich für das bevorstehende G20-Teffen in Hangzhou abzusprechen. "Dort geht es natürlich um das Weltwirtschaftswachstum", sagte Merkel.

Gerade die europäischen Teilnehmerstaaten würden darauf setzen, dieses Wachstum noch besser in Gang zu bringen. Die Kanzlerin sprach sich für einen fairen Markt ohne Handelsbeschränkungen aus. "Wir werden also unseren Beitrag leisten für eine vernünftige Entwicklung der Welt."

Die Bundeskanzlerin kündigte an, dass sie auch die Gelegenheit zu bilateralen und trilateralen Gesprächen nutzen würden. Themen seien dabei beispielsweise die Migrationsagenda, aber auch die Situation in Osteuropa - "das Projekt, das im Moment nicht ausreichend Fortschritte macht, nämlich das Thema Ukraine und Russland". Es gehe darum, die Umsetzung von Minsk auf die Tagesordnung zu bringen, sagte Merkel.

Insgesamt seien Frankreich und Deutschland sehr gut abgestimmt, so die Kanzlerin. "Wir werden die gleichen Impulse setzen."

Mit der Wirtschaft eng zusammenarbeiten

Der Austausch Merkels und Hollandes fand anlässlich des 25. Jahrestages des deutsch-französischen Unternehmertreffens statt. Ihre Einladung dazu zeige, dass sie auch mit der Wirtschaft eng zusammenarbeiten wollten, so Merkel.

Die Unternehmen würden sicherlich sagen, welche Impulse aus ihrer Sicht zu geben seien. "Wir werden aber auch unsererseits sagen, welche Erwartungen wir an eine Wirtschaft haben." Es gehe nicht immer nur um Wachstum, sondern immer um Wachstum und Arbeitsplätze und in welchen Bereichen hierfür die besten Chancen lägen, betonte die Kanzlerin.

Die deutsch-französischen Unternehmertreffen finden jedes Jahr im September in Evian-les-Bains statt. Sie sind ein wichtiger Bestandteil des Austauschs zwischen den Wirtschaftslenkern auf beiden Seiten des Rheins geworden. Ihr Ziel ist die Stärkung und der Ausbau der guten Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern. Außerdem dient das Treffen dazu, die Kontakte zwischen den Unternehmen aus beiden Ländern auf Leitungsebene zu vertiefen.