Navigation und Service

Inhalt

Deutsch-französische Beziehungen

"Eine neue Etappe beginnen"

Die enge deutsch-französische Zusammenarbeit bleibt zentral für die deutsche Außenpolitik. Bereits einen Tag nach ihrer erneuten Vereidigung als Bundeskanzlerin traf Angela Merkel mit dem französischen Staatspräsidenten François Hollande zusammen.

Merkel und Hollande Merkel und Hollande: Enge europäische Verbündete Foto: Bundesregierung/Bergmann

Mit ihrem ersten Auslandsbesuch in Paris unterstrich die Bundeskanzlerin, die von Außenminister Frank-Walter Steinmeier begleitet wurde, den besonderen Stellenwert des deutsch-französischen Verhältnisses. Merkel betonte vor dem Gespräch: "Wir haben in den letzten Monaten schon sehr intensiv zusammengearbeitet, aber wir können jetzt eine neue Etappe beginnen."

In ihrem Gespräch mit Hollande ging es um die Vorbereitung des Europäischen Rates am 19. und 20. Dezember in Brüssel, aber auch um bilaterale und internationale Themen. So standen auch die Lage in der Ukraine und in der Zentralafrikanischen Republik auf der Tagesordnung.

Vorbereitung des Europäischen Rates

Auf dem am Donnerstag beginnenden Gipfel wollen die europäischen Staats- und Regierungschefs unter anderem über die Fortentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion und über die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik sprechen.

"Der Rat wird uns die Möglichkeit geben, Fortschritte zu erzielen: einmal im Bereich der Bankenunion, aber auch im Bereich der wirtschaftspolitischen Zusammenarbeit", sagte die Bundeskanzlerin in ihrem Pressestatement vor dem Gespräch.

Merkel wies darauf hin, dass alles getan werden müsse, damit sich Krisen nicht wiederholen und Europa und insbesondere der Euroraum krisenfest gemacht werden. Es gebe Fortschritte, "aber wir sind noch nicht über den Berg".

Vertiefung der bilateralen Beziehungen

Merkel und Hollande vereinbarten, am 19. Februar 2014 deutsch-französische Regierungskonsultationen durchzuführen. Ziel sei es, bilaterale Projekte vertiefend zu beraten. Es ginge darum, "unsere Zivilgesellschaften zusammenzuführen und zu zeigen, dass wir in der Gemeinsamkeit mehr für die Menschen in unseren Ländern erreichen können, als wenn wir das getrennt tun", so Merkel.

Gespräche der Außenminister

Der neu vereidigte Außenminister Frank-Walter Steinmeier traf mit dem französischen Außenminister Laurent Fabius zusammen. Bereits vor der Reise hatte Steinmeier die "Einzigartigkeit" der Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich betont.

Der Außenminister erklärte: "Wir wollen unsere Kräfte, unsere Entschlossenheit und unsere Kreativität bündeln – für das Wohlergehen unserer Länder und für das Gelingen Europas.

Frankreich ist Deutschlands engster und wichtigster Partner in Europa. Mit keinem anderen Land gibt es eine so regelmäßige und intensive Abstimmung auf allen Gebieten. Beim Deutsch-Französischen Ministerrat am 22. Januar 2013 – fünfzig Jahre nach Abschluss des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit – wurde eine gemeinsame Agenda beschlossen, die Schritt für Schritt weiter umgesetzt werden soll.

Mittwoch, 18. Dezember 2013