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Mitschrift Pressekonferenz

"Die Kanzlerin im Gespräch"

Teilnehmer: Marc Weiß (Moderator), Nina Aleric, Hani Al-Mohamed, Janine Molitor-Kasonde, Sigrid Nahs, Ismail Öner, Pratheepan Santhiralingam

Moderator Weiss: Herzlich Willkommen! Ich begrüße alle, die uns in diesem Moment auf Google+, auf YouTube und auf den Seiten der Bundesregierung zuschauen. Mein Name ist Marc Weiß, und wir wollen in den nächsten knapp 45 Minuten über die Integration in Deutschland sprechen.

Wir haben sechs Bürgerinnen und Bürger eingeladen, die tagtäglich ihre Erfahrungen mit der Integration machen, die sich sehr um Integration bemühen, und die Fragen dazu an die Kanzlerin haben.

Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen bedanken, die im Vorfeld schon ihre Fragen an die Bundeskanzlerin per Mail geschickt haben, und werde versuchen, in der nun folgenden Diskussion diese Fragen immer wieder an geeigneter Stelle in die Diskussion einzubringen.

Jetzt soll es auch schon recht zügig losgehen, und zwar mit einer kurzen Vorstellungsrunde. Ich begrüße zunächst diejenige, die zu diesem „Google Hangout“ eingeladen hat, und begrüße recht herzlich die Bundeskanzlerin. Hallo, Frau Merkel!

BK’in Merkel: Hallo! Ich freue mich, dass wir das heute durchführen. Für mich ist es das erste Mal, dass ich so einen „Google Hangout“ mitmache. Ich bedanke mich bei denen, die mitdiskutieren, und natürlich auch bei Ihnen als Moderator. Jetzt wollen wir einmal sehen, wie es geht. Das Thema Integration ist mir besonders wichtig, deshalb freue ich mich schon auf unsere Diskussion.

Moderator Weiss: Ich darf die anderen Teilnehmer kurz vorstellen.

Uns zugeschaltet ist Hani Al-Mohamed, Medizinstudent aus Berlin, aktuell im praktischen Jahr, aufgewachsen in Kreuzberg und Neukölln. Er engagiert sich unter anderem für das Forum muslimischer Stipendiaten. Herzlich willkommen!

Al-Mohamed: Schönen guten Tag und vielen Dank für die Einladung!

Moderator Weiss: Sehr gerne! - Wir sprechen mit Ismail Öner, Leiter des Vereins „MitternachtsSport“ aus Berlin. Er leistet interkulturelle Jugendsozialarbeit und bietet Jugendlichen in sozialen Brennpunkten am Wochenende nachts die Möglichkeit, Sport zu treiben, und holt sie so von der Straße. Herzlich willkommen, Herr Öner!

Öner: (kein Ton)

Moderator Weiss: Janine Molitor-Kasonde aus Wiesbaden ist Koordinatorin der der Freien Träger im Amt für Zuwanderung und Integration und hilft unter anderem auch erwachsenen Migranten bei der Jobsuche. Schön, dass Sie bei uns sind!

Molitor-Kasonde: Hallo!

Moderator Weiss: Nina Aleric aus Mannheim arbeitet bei „Teach First Deutschland“ und gibt Jugendlichen Förderunterricht in den Klassen 9 und 10. Ich freue mich, dass Sie bei uns sind!

Aleric: Hallo zusammen!

Moderator Weiss: Wir sprechen mit Pratheepan Santhiralingam, Polizist aus Hannover. Er kümmert sich um die gezielte Anwerbung von Migranten für den Polizeidienst und versucht, Menschen für den Polizeidienst zu gewinnen. Herzlich willkommen!

Santhiralingam: Guten Tag und danke für die Einladung!

Moderator Weiss: Außerdem begrüße ich Sigrid Nahs. Sie besitzt ein Eisenwarengeschäft in Bremervörde, unterstützt jugendliche Migranten bei der Suche nach Ausbildungs- oder Arbeitsplätzen und nutzt dafür auch die eigenen Kontakte zu Unternehmen und zur Wirtschaft, die sie hat. Herzlich willkommen, Frau Nahs!

Nahs: Danke schön und auch vielen Dank für die Einladung!

Moderator Weiss: Sehr gerne! - Ich möchte die erste Frage an die Bundeskanzlerin richten: Frau Merkel, Sie haben im Jahr 2006 den ersten Integrationsgipfel ins Leben gerufen, haben dazu eingeladen, und betonen immer wieder, wie wichtig Ihnen dieses Thema ist.

Ich möchte Ihnen gerne kurz zwei E-Mails vorlesen, die uns dazu erreicht haben. Die erste stammt von Herrn Önel. Er schreibt: „Ich bin ein maximal integriertes, produktives Mitglied dieser Gesellschaft. Aber ich bin kein Deutscher, sondern nur ein Deutscher mit Migrationshintergrund. Ich fühle mich daher wie ein Fremdkörper in meiner Heimat, Deutschland.“

Eine weitere Mail, die in dieselbe Richtung geht, kommt von Herrn Eroglu. Er schreibt: „Ich werde als ‚gut integriert’ bezeichnet. Das möchte ich so aber gar nicht stehen lassen. Ich wurde in Deutschland geboren. Deutschland ist meine Heimat. Aber: Gut integriert zu sein, klingt positiv, impliziert allerdings, dass man eigentlich nicht dazugehört.“

Hier wird also der Begriff der Integration offenbar schon als problematisch verstanden. Mich würde interessieren: Haben Sie eine eigene Definition für sich selbst, was Integration für Sie bedeutet?

BK’in Merkel: Das ist nicht ganz unkompliziert, aber ich würde sagen, es geht im Grunde doch um den Zusammenhalt unserer Gesellschaft, es geht darum, ob wir eine gemeinsame Basis haben, ob wir Deutschland als unsere Heimat sehen, die Werte, die hier gelebt werden, teilen. Vielleicht kann man es so sagen, dass, wenn wir die gemeinsamen Werte teilen, wir einfach auch gemeinsam für die gute Zukunft unseres Landes arbeiten wollen.

Dennoch verstehe ich, dass manch einer sagt: Jeder guckt mich an und ich werde immer wieder gefragt „Bist du denn nun integriert?“, „Kannst du akzentfrei Deutsch sprechen?“, „Wie betätigst du dich?“, „Bist du bei allem dabei, was Deutsche - in Anführungsstrichen -, die schon viele Jahrzehnte oder viele Generationen hier leben, machen?“. Da muss man, glaube ich, ehrlicherweise natürlich auch sagen, dass Integration ein Wort ist, das oft die Deutschen - also die, die schon länger hier sind - über die, die zu uns gekommen sind, sagen. Wir fragen aber vielleicht seltener die, die zu uns gekommen sind, ob sie sich hier eigentlich zu Hause fühlen. Im Grunde ist Integration, wenn man es nicht mehr unterscheiden kann und wenn alle sagen: Das ist unser Zuhause.

Moderator Weiss: Eine klare Antwort, recht herzlichen Dank dafür. - Ich würde gerne Herrn Öner das Wort erteilen. Herr Öner beklagt ein ähnliches Phänomen, wie ich es gerade in den E-Mails vorgestellt habe. Er sagt, dass sich viele Kinder aus Zuwandererfamilien nicht mit Deutschland identifizieren. Herr Öner, woran machen Sie das fest? Vielleicht schildern Sie uns kurz einmal Ihre Erfahrungen, die Sie damit gemacht haben.

Öner: (kein Ton)

Moderator Weiss: Ich darf ganz kurz unterbrechen: Ich persönlich kann Herrn Öner in diesem Moment nicht hören. Frage an die Runde: Geht Ihnen das ähnlich?

(die Teilnehmer bejahen dies)

- Okay. Dann schlage ich vor, dass wir Herrn Öner überspringen, aber unbedingt versuchen sollten, gleich noch mit Herrn Öner ins Gespräch zu kommen; denn das verspricht sehr interessante Antworten - das darf ich mit Blick auf das, was ich bisher über Herrn Öner weiß, vielleicht jetzt schon verraten. Wir werden also versuchen, die Technik da wieder an den Start zu bringen.

Machen wir weiter mit Hani Al-Mohamed. Herr Al-Mohamed, Sie haben ein ähnliches Thema, das Ihnen auf dem Herzen liegt und über das Sie gerne sprechen möchten. Sie fragen: „Wie viel Vielfalt ist in Deutschland denn eigentlich erwünscht und wie verträgt sich diese Vielfalt mit der sogenannten deutschen Leitkultur?“ Wenn Sie da bitte Ihre Erfahrungen schildern und eine Frage an die Bundeskanzlerin richten wollen?

Al-Mohamed: Okay. - Schönen guten Tag noch einmal. Mein Name ist Hani Al-Mohamed. Ich bedanke mich sehr für die besondere Möglichkeit, hier sprechen zu dürfen. Es ist schon angesprochen worden: Bei mir geht es um die Thematik Vielfalt und Diversität. Ich bin selbst in Berlin geboren, im sozialen Brennpunkt Neukölln aufgewachsen, dort auch zur Schule gegangen und hatte dort hauptsächlich mit Menschen mit Migrationshintergrund zu tun. Ich dachte zu der Zeit immer, das wäre eher ein lokaler Effekt, eher ein Milieueffekt. Mittlerweile habe ich festgestellt, dass auch laut Statistischem Bundesamt immer mehr Menschen mit Migrationshintergrund in diesem Land leben. Die Kinder unter sechs Lebensjahren machen mindestens ein Viertel - oder zum Teil sogar die Mehrheit, bis zu zwei Dritteln - dieser Bevölkerungsgruppe aus. Das heißt, wir haben hier eine ganz andere Realität in Gesamtdeutschland. Da ist für mich die Frage: Wie schaffen wir da ein gemeinsames „Wir“ für Deutschland, wann hört es auf, dass man differenziert zwischen den Deutschen und den Menschen mit Migrationshintergrund, wann ist der Mensch mit Migrationshintergrund endlich ein Deutscher?

Mir stellt sich auch die Frage: Ist die deutsche Leitkultur mit ihren althergebrachten deutschen Normen oder mit den immer wieder betonten christlich-jüdischen Traditionen nicht eher hinderlich für Deutsche mit Migrationshintergrund, weil wir hier - nicht nur aktuell, sondern auch viel stärker in der Zukunft - eben eine ganz andere Realität haben? Die deutschen Vorstellungen, die man hat, sind auch unter Einheimischen unterschiedlich; dazu gibt es auch Studien. Haben wir da nicht eher die Gefahr von Assimilation anstelle wahrer Interkultur in Deutschland? Ergänzen möchte ich noch: Mit der deutschen Leitkultur meine ich nicht die europäische Idee von Aufklärung und Säkularisierung oder der freiheitlich-demokratischen Ordnung.

Moderator Weiss: Ich darf die Frage weitergeben an die Frau Bundeskanzlerin. Frau Merkel, wollen Sie direkt antworten?

BK’in Merkel: Ja, klar. Das passt eigentlich auch sehr gut zu dem, was ich zum Begriff Integration gesagt habe, und ich wollte noch hinzufügen, dass wir natürlich nicht erwarten, dass das irgendwie mit Assimilation - Sie haben das Wort selbst gesagt und diese Sorge geäußert - verbunden wird. Diejenigen, die vielleicht in erster, zweiter, dritter, vierter Generation zu uns gekommen sind, haben oft eine noch sehr enge Verbundenheit zu ihrer Heimat. Das findet man zum Beispiel bei den türkischstämmigen Deutschen beziehungsweise den türkischstämmigen Menschen, die in Deutschland leben, sehr häufig. Damit haben sie im Grunde einen Hintergrund, den diejenigen, die viele Jahrzehnte oder Jahrhunderte schon in Deutschland leben, nicht haben. Das heißt, unser Spektrum erweitert sich in Deutschland.

Was bedeutet das? Das bedeutet, dass sich natürlich diejenigen, die sich schon lange als Deutsche bezeichnen, für diesen Hintergrund interessieren müssen, weil sie noch etwas anderes haben, was wir - zum Beispiel ich - nicht so haben. Das bedeutet: Man muss aufeinander zugehen, man muss sich füreinander interessieren und man muss das als Bereicherung empfinden. Diese Bereitschaft haben wir auch erst langsam und schrittweise erlernt. Denn viele Jahre lang haben wird gesagt „Das sind Gastarbeiter, die werden vielleicht schon wieder nach Hause gehen“ und haben das Phänomen, so wie Sie es beschrieben haben, gar nicht vollkommen verstanden, dass 14 oder 15 Prozent - vielleicht sogar etwas mehr - unserer Bevölkerung heute nicht mehr, wie wir das früher kannten, aus Deutschland oder aus deutschen Bundesländern kommen. Wir kennen im Grunde in Deutschland schon lange Zuwanderung - wir haben zum Beispiel aus Frankreich die Hugenotten als Zuwanderer gehabt -, und das war immer eine Bereicherung.

Das heißt in der Tat: Unser gesamtes Spektrum in der Frage „Was ist die Leitkultur in diesem Lande?“ verändert sich. Christlich-jüdisches Kulturerbe, ja, aber Bundespräsident Wulff hat auch gesagt: Der Islam gehört zu Deutschland. Muslime leben hier ganz selbstverständlich, und das ist eine Veränderung gegenüber der Zeit von vor 50 oder 100 Jahren. So wächst eine Gesellschaft natürlich immer weiter zusammen und verändert sich dabei.

Moderator Weiss: Ich würde gern Janine Molitor-Kasonde die Möglichkeit geben, eine Frage zu stellen. Frau Molitor-Kasonde, Sie haben sich mit dem Zuwanderungsgesetz beschäftigt. Da geht es ganz speziell auch um die Teilhabe; das ist gerade schon angeklungen. Ihre Frage an die Kanzlerin bitte!

Molitor-Kasonde: Recht herzlichen Dank noch einmal für die Einladung! - Bei meiner Frage an die Kanzlerin geht es genau um das: Wir sind hier in der Migrationsberatung tätig, die bundesgefördert ist. Die Menschen kommen zu uns, erlernen die Sprache, sind sehr willig, in Arbeit zu gehen. Die Zugänge allein, die ihnen ermöglicht werden - auch per Gesetz, per Zuwanderungsgesetz, aufgrund unterschiedlicher Status -, ermöglichen ihnen nicht, ihren persönlichen Integrationswillen in der Form hier in Deutschland ausleben zu können. Es besteht genauso aber auch die Problematik in Bezug auf die Aufnahmegesellschaft, die vorhin schon angesprochen wurde. Wir als Beratungsstelle vermitteln letzten Endes immer wieder zwischen dem Ratsuchenden, der Bevölkerung, und den Behörden, und merken einfach, wie schwierig es auch dort ist, in der aufnehmenden Gesellschaft, in der deutschen Bevölkerung ein Interesse für andere Kulturen und für ein Miteinander - miteinander zusammen hier in diesem Land zu leben und arbeiten - zu gestalten. Da wäre meine Frage an die Kanzlerin, inwieweit die großen Anstrengungen der Integrationspolitik in den nächsten Jahren noch einmal speziell auf die Aufnahmegesellschaft bezogen wirken könnten.

BK’in Merkel: Erstens glaube ich, dass wir in den letzten Jahren auch eine ganze Menge Fortschritte zu verzeichnen hatten, weil wir uns um ein Thema gekümmert haben, das früher nicht so im Mittelpunkt stand: Das ist die Sprache. Es ist die Sprache - und das ist Deutsch -, die im Grunde die Teilhabe und das Mitmachen ermöglicht, die die Bildung ermöglicht und die damit auch Ausbildung ermöglicht. Ich glaube, jeder, der gut Deutsch sprechen kann, hat schon einmal ein ganz anderes Entree, einen ganz anderen Einstieg - ob es um Arbeit geht, um Freizeitbetätigung oder um ehrenamtliche Betätigung geht.

Es mag natürlich zum Teil - das will ich gar nicht in Abrede stellen - auch Vorurteile geben. Es ist natürlich so: Wenn jemand ganz anders aussieht, dann schauen die Menschen - auch die Aufnahmegesellschaft - denjenigen erst einmal genau an und haben vielleicht manchmal auch ein paar Hemmungen, Fragen zu stellen. Wenn jemand aus Ghana oder aus Kenia kommt und man über das Land gar nichts weiß, ist die Frage: Wie kommt man jetzt in Kontakt? Das ist vielleicht auch manchmal nicht so einfach. Da sage ich immer: Man sollte einfach so miteinander sprechen, wie man unter Menschen immer miteinander spricht, und wenn man etwas nicht weiß, dann stellt man eben eine Frage. Eine gut gestellte Frage wird, glaube ich, auch immer vernünftig aufgenommen.

Es gibt eine wirklich gute Sache: Das ist, dass die Deutschen einen demografischen Wandel durchleben. Das heißt, wir werden im Durchschnitt älter, wir werden mehr ältere Menschen haben und wir werden unter den jüngeren Menschen mehr Menschen mit Migrationsmenschen haben. Die Betriebe - das merkt man heute schon - interessieren sich für junge Facharbeiter, und sie werden auch sehr viel Interesse an gut ausgebildeten Migranten haben. Deshalb ist so wichtig, dass wir in den Schulklassen Sprachstandsförderung machen und dass wir die gleichen Schulabschlüsse verlangen. Da haben wir Fortschritte gemacht, aber wir sind noch nicht da, wo wir sein müssen. Wir haben für alle, die zu uns kommen, inzwischen Sprachkurse, und zwar nicht nur 50 oder 100 Stunden, sondern bis zu 960 Stunden. Über eine Million Menschen haben, seitdem ich Bundeskanzlerin bin, solche Sprachkurse durchlebt und dabei auch wirklich besser Deutsch gelernt. Das ist ganz, ganz wichtig - gerade auch, wenn zum Beispiel Migrantinnen und Migranten Eheschließungen machen oder Verwandte wieder nach Deutschland holen, da dann ein schnelles Einleben auch wirklich garantiert ist.

Moderator Weiss: Ich danke Ihnen bis hierher. Das müsste eigentlich das Thema für Frau Aleric sein. Gehe ich recht in der Annahme? Oder hat die Bundeskanzlerin Ihre Frage damit bereits beantwortet? Sie kümmern sich nach allem, was ich weiß, ganz speziell um Sprache und um Bildung.

Aleric: Das ist richtig. Die Frage ist damit nicht ganz beantwortet.

Moderator Weiss: Darf ich Sie kurz unterbrechen. Dann müssten Sie Ihre Frage bitte einmal noch stellen, denn sonst kann Frau Merkel ja nicht wissen, wie Ihre Frage genau lautet. Sie geht in der Tat in dieselbe Richtung. Ich würde Sie bitten, Ihre Frage einfach noch einmal zu stellen.

Aleric: Es ist folgendermaßen: Wir kümmern uns natürlich sehr darum, dass die Kinder, die wir derzeit in der Schule betreuen, zu mündigen Bürgern werden. Das ist definitiv einer der wichtigsten Faktoren, um sich die gesellschaftliche Teilhabe zu erarbeiten.

Das Problem, das ich jetzt gerade feststelle, ist, dass die Vorbereitungsklassen beispielsweise überfüllt sind. Die nennen sich in jedem Bundesland anders. Hier in Mannheim sind es Vorbereitungsklassen. Das bedeutet, Schüler aus verschiedensten Nationen kommen in diesen Klassen und lernen erst einmal Deutsch. Das Problem ist, dass es keine Teilintegration in die regulären Klassen gibt und diese Klassen derzeit, wie gesagt, einfach völlig überfüllt sind. Natürlich ist Schulpolitik zu einem großen Teil Ländersache - das ist klar -, aber wiederum kann sich eine Kommune auch nur so weit strecken, wie das Geld reicht. Das ist derzeit nicht ausreichend.

BK’in Merkel: Ich denke, dass es auch so ist. Wir haben, glaube ich, in den letzten Jahren hier als Bundesrepublik Deutschland erst einmal erkannt, wie wichtig die Sprache ist. Das heißt, es wird sehr viel mehr getan. Deshalb wird es an einzelnen Stellen noch die Probleme geben, die Sie gerade beschrieben haben. Da muss man natürlich Schritt für Schritt schauen, dass man das abbaut.

Wir haben, obwohl das nicht direkt unsere Zuständigkeit ist, vonseiten des Bundes angefangen, 4.000 Kitas, also Kindergärten und Kindertagesstätten, zu fördern, wo der Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund sehr groß ist, damit wir nicht erst die ganzen Probleme dann haben, wenn die Kinder schon fast im schulfähigen Alter sind. Das ist ein Beispiel für das, was wir tun. Das zweite ist, dass wir natürlich auch über die Hartz-IV-Leistungen oder das Bildungspaket das Thema Sprachförderung auch für die Kommunen als Hilfe mit anbieten. Auch das ist noch nicht so alt. Das muss sich auch noch schrittweise einrenken, sodass ich glaube, dass wir auf diese Dinge hinweisen müssen, dass die Kultusminister sich auch damit befassen und dass wir das Schritt für Schritt so schaffen müssen, dass auch für jeden wirklich die richtige Förderung dabei sein wird.

Moderator Weiss: Frau Bundeskanzlerin, ich möchte Ihnen zu diesem Thema gerne ein E-Mail von Karl Hehmsoth vorlesen, die uns erreicht hat. Er fragt: „Warum dauert die Bewilligung von Leistungen, die aus dem Bildungs- und Teilhabepaket kommen, so lange (z.B. Deutschförderungen)?“ Wir sprachen gerade darüber. „Das Jobcenter benötigt manchmal bis zu 3 Monate zum Bearbeiten der Anträge.“ Dieser lange Bearbeitungszeitraum, schreibt er, sei keine Ausnahme, sondern die Regel. Scheitern die Integrationsbemühungen an dieser Stelle gelegentlich an der Bürokratie?

BK’in Merkel: Das sollte natürlich nicht der Fall sein. Wir haben schon bemerkt, dass zum Teil die Bürokratie, die mit der Beantragung von Leistungen im Rahmen des Arbeitslosengeld II verbunden ist, sehr langwierig ist. Deshalb haben wir gerade in Absprache mit den Ländern ein Gesetz auf den Weg gebracht, wo sich bestimmte bürokratische Hemmnisse verringern. Ich würde den E-Mail-Schreiber fast bitten, dass er, wenn er uns zuhören sollte, einfach einmal beobachtet, ob das mit Inkrafttreten des neuen Gesetzes besser wird. Die konkrete Bearbeitung erfolgt ja vor Ort. Aber ich will mich da jetzt gar nicht herausreden. Wenn das nicht besser wird, bitte ich einfach darum, dass man uns noch einmal anschreibt. Drei Monate ist zu lang. Das ist nicht hilfreich.

Moderator Weiss: Wir sprachen über Bildung, und wir sprachen über Sprache. Nach einer erfolgreichen Bildung erfolgt idealerweise die Ausbildung beziehungsweise der Gang auf den Arbeitsmarkt. Die Zahlen, was die Integration angeht, sind eigentlich auf einem ganz guten Weg. Die Beschäftigungsquote von Ausländern ist zwischen 2006 und 2011 nach den offiziellen Zahlen der Bundesanstalt für Arbeit gestiegen. Trotzdem gibt es etwas, was ganz konkret Frau Sigrid Nahs stört. Frau Nahs, bitte.

Nahs: Asylsuchende Menschen, die sich ein Jahr in Deutschland aufhalten, haben grundsätzlich die Möglichkeit, sich über ein Arbeitsgenehmigungsverfahren einen Arbeitsplatz zu suchen. Allerdings scheitern diese Menschen in der Regel an der Vorrangigkeitsprüfung, die für viele Arbeitgeber eine derartige Hürde ist, dass sie sich auf dieses Vorrangigkeitsprüfungsverfahren, das teilweise acht bis zehn Wochen dauern kann, nicht einlassen können, denn ein Arbeitsplatz muss recht schnell wiederbesetzt werden. Die Asylsuchenden, die immer wieder mit ablehnenden Bescheiden konfrontiert werden, werden dadurch von einer wirklich großen Hoffnungslosigkeit besetzt.

Es werden durch diese Maßnahmen auch die Vorurteile in der Bevölkerung - das muss ich einmal ganz offen sagen - hinsichtlich der Aufnahme von Asylsuchenden in die sozialen Sicherungssysteme gefördert. Meinen Sie nicht, Frau Merkel, dass diese Vorrangigkeitsprüfung abgeschafft werden soll, auch für Menschen, die sich vielleicht nur zeitlich in Deutschland aufhalten?

BK’in Merkel: Wir haben, glaube ich, in den letzten Jahren schon Etliches getan, damit Menschen, die aus Asylgründen bei uns sind, wo das Verfahren auch zum Teil noch läuft, bessere Arbeitsmöglichkeiten haben und dass für Menschen, die sich nur zeitweise hier aufhalten, (nicht) die ganze Zeit verstreicht, ohne dass es eine Arbeitsmöglichkeit gibt.

Sie haben recht: Die Vorrangigkeitsprüfung ist da. Wir haben das dahingehend verändert, dass in Berufen, wo wir sehr großen nationalen Bedarf haben, solche Vorrangigkeitsprüfungen nicht mehr durchgeführt werden. Das ist in technischen Berufen, im Bereich Medizin und bei anderen Berufen der Fall. Das sind aber sicherlich auch nicht immer die häufigsten Berufe, worauf sich die Menschen, die bei uns Asyl suchen, bewerben.

Wenn es darum geht, dass eine Vorrangprüfung durchgeführt werden muss, dann könnte es eigentlich schneller gehen. Auf die Vorrangprüfung völlig zu verzichten, sehe ich nicht. Wir haben bei uns im Lande noch drei Millionen Arbeitslose. Wenn jetzt wirklich eine hohe Bewerberzahl da ist, muss man, glaube ich, schon schauen, dass diejenigen, die definitiv ihr ganzes Leben bei uns verbringen werden, erst einmal in Arbeit kommen. Insofern gibt es hier auch eine gewisse Abstufung.

Dennoch kann ich mir sehr, sehr gut vorstellen - gerade der Status des Asylbewerbers ist ja auch kein einfacher Status für viele Menschen -, dass solche langen Verfahren sehr kompliziert und auch irgendwie so nervend sind, dass die Asylbewerber dann auch sehr ... (Tonstörung) keine gute Sache ist. Deshalb würde ich das jetzt einmal zum Anlass nehmen, noch einmal mit der Bundesagentur für Arbeit und mit der Arbeitsministerin zu sprechen und zu überlegen, ob wir hier noch etwas im Sinne der Menschen vereinfachen können.

Nahs: Das würde mich für diese Menschen sehr freuen.

Moderator Weiss: Sie können sich übrigens - ich darf das an dieser Stelle einmal an alle Teilnehmer sagen - jederzeit an der Diskussion beteiligen, wenn Sie auch zu diesen Punkten etwas sagen möchten. Es ist uns sehr willkommen, dass sich jeder entsprechend einbringt. Das ist kein Problem und ausdrücklich so gewünscht, wenn es Ihnen passt.

Ich habe aus den Worten der Kanzlerin gerade entnommen, dass einiges auf dem Weg ist, dass es auch schon Ideen gibt, wie wir das weiterentwickeln können. Dazu passt eine E-Mail von Big4Foig - das ist zumindest der Nickname -, die ich gerne vortragen möchte: Was halten Sie von einem Einwanderungssystem nach kanadischem Vorbild, bei dem qualifizierten, integrationswilligen Zuwanderern und ihren Familien die Einwanderung vereinfacht wird?

Es werden vermutlich nicht alle wissen: In Kanada gibt es ein Punktesystem; ich sage das nur für diejenigen, die das nicht so auf dem Schirm haben. Je mehr Punkte ich erreiche, desto leichter wird mir die Zuwanderung gemacht beziehungsweise ab einer gewissen Punktzahl darf ich nach Kanada ohne konkretes Jobangebot zuwandern. Wäre das auch ein Modell für die Bundesrepublik Deutschland?

BK’in Merkel: Wir haben erlebt, dass gerade Kanada und Länder, die das Punktesystem haben, inzwischen auch wieder ein Stück weit von dem Punktesystem weggegangen sind, weil es im Grunde zwei Dinge gibt: Wir brauchen qualifizierte Menschen, die zu uns kommen. Auf der anderen Seite brauchen wir auf dem Arbeitsmarkt die Möglichkeit, dass diese Menschen auch eine Chance haben, bei uns einen Beruf zu haben. Deshalb ist, glaube ich, die Blue Card etwas sehr Gutes. Das ist eine EU-Richtlinie, die wir hier in Deutschland umgesetzt haben. Diejenigen, die hier einen Arbeitsplatz finden, können, wenn sie ein Jahreseinkommen oberhalb von 46.600 Euro haben, sofort zuwandern. Das sind im Allgemeinen recht qualifizierte Arbeitnehmer. Da trifft sich also die Qualifikation mit der Nachfrage im eigenen Land.

Insofern sind wir schon sehr viel klarer geworden, wer hochwillkommen im Sinne der Berufsausübung ist. Daneben gibt es natürlich das Asylsystem. Das heißt, Menschen, die aus politischen und religiösen Gründen in ihren Heimatländern verfolgt sind, haben ein Anrecht, hier einen Asylantrag zu stellen. Aber für die Zuwanderung, die wir heute brauchen, schauen wir schon, dass es auch für unseren Arbeitsmarkt und für unsere Gesellschaft passt.

Moderator Weiss: Vielen Dank! - Wenn ein Mensch in Deutschland angekommen ist, dann wird er sich bemühen, sich entsprechend zu integrieren. Da kann uns Herr Öner, der uns jetzt hoffentlich wieder zugeschaltet ist, aus der Praxis berichten.

Herr Öner, ich höre Sie nach wie vor nicht. Das macht aber nichts. Das ist eine Live-Sendung.

BK’in Merkel: Kann Herr Öner mich hören?

Öner: Ja.

BK’in Merkel: Ah, jetzt! Sehen Sie! Auf die Frage, ob Sie mich hören, haben wir Sie „Ja“ sagen hören. Dann war wieder die ganze Freude vorbei.

Ich wollte nur eigentlich sagen, dass ich von Ihnen schon ein bisschen gelesen hatte und sehr scharf darauf bin, von Ihnen nachher etwas zu hören. Also die Technik sollte sich einmal ein bisschen bemühen. Haben Sie Ihr Mikro vorhin eingeschaltet? Ist irgendwo ein roter Knopf oder so? Ja, bestimmt.

Moderator Weiss: Ich könnte mir vorstellen, dass nach dieser Ansage, Frau Bundeskanzlerin, die Techniker bei Herrn Öner jetzt einigermaßen gestresst arbeiten - aber hoffentlich mit Erfolg.

BK’in Merkel: Irgendwie schien es ja doch fast zu klappen. Na gut.

Moderator Weiss: Letzter Versuch, Herr Öner, zumindest für den Moment! - Das macht aber nichts. Es gibt noch jemanden in dieser Runde, der sehr spezielle Erfahrungen mit der Integration von Menschen gemacht hat, der versucht, Menschen für den Polizeidienst anzuwerben. Herr Santhiralingam, das ist genau Ihr Thema. Sie versuchen, in Hannover Menschen für den Polizeidienst zu gewinnen, und zwar ganz gezielt Migranten. Nun ist der öffentliche Dienst ein Feld, von dem wir wissen, dass es da noch ein wenig hapert, dass sich dort die Zahl der Migranten durchaus noch erhöhen könnte. So steht es auch im Nationalen Aktionsplan Integration. Wie sind denn Ihre Erfahrungen? Welche Fragen haben Sie an die Bundeskanzlerin?

Santhiralingam: Als meine Eltern 1983 nach Deutschland kamen, hatten Sie unheimliche Schwierigkeiten, sich hier zurechtzufinden, weil es keine Integrationskurse, keine Sprachkurse gab. Sie hatten auch nicht die Möglichkeit gehabt, zu arbeiten. Ich finde, dass das heute wesentlich besser geworden ist, sodass man sagen kann, dass sich die Entwicklung der Integrationspolitik verbessert hat. Aber aus eigener Erfahrung weiß ich, dass Integration nur funktionieren kann, wenn die Bereitschaft dazu von beiden Seiten kommt. Ich finde, gerade der Migrant sollte ein hohes Maß an Eigeninitiative und Motivation mitbringen.

In meinem beruflichen Leben aber treffe ich immer wieder auf Menschen, die sich mit Deutschland nicht identifizieren und vielleicht auch gar nicht identifizieren wollen und zum Teil auch gar keine Bereitschaft zeigen, sich in irgendeiner Form zu integrieren. Daher wäre meine Frage: Wie wollen wir in Zukunft mit solchen Menschen umgehen, die offensichtlich nur die Vorzüge des Sozialstaates ausnutzen und im Gegenzug keinen eigenen Beitrag leisten wollen? Ich finde die Frage sehr wichtig, weil ich finde, gerade diese Menschen machen es anderen Migranten sehr schwer, sich hier zu integrieren und Fuß zu fassen.

BK’in Merkel: Ich persönlich glaube, dass wir erst einmal davon ausgehen können, dass im Grundsatz jeder Mensch eigentlich, wenn er hier lebt, auch etwas beitragen möchte und dass die allermeisten Menschen - egal, ob Sie schon seit langer Zeit Deutsche sind oder Menschen mit Migrationshintergrund - nicht ein Leben darauf aufbauen wollen, dass sie Arbeitslosenhilfe oder Hartz IV oder etwas anderes bekommen wollen, sondern dass sie etwas tun wollen.

Ich weiß aber auch, dass auf einem Lebensweg viel passieren kann. Ich habe mich gerade bei meinen Besuchen, zum Beispiel bei einem Besuch in Hamburg, mit Migranten unterhalten. Wenn man zum Beispiel schon in der Schule nicht mitkommt, wenn man sieht, was man alles leisten muss und dann irgendwo ein Faden reißt, dann ist es, glaube ich, ganz, ganz wichtig, dass wir in einer Gesellschaft immer wieder Punkte finden, wo diese Menschen wissen: Da kann ich hingehen und da bekomme ich auch wieder Mut gemacht.

Das heißt: Wenn ich jetzt jemanden treffe, der 18, 24, 36 Jahre alt ist und er scheint damit zufrieden zu sein, dann ist es oft nur eine Scheinzufriedenheit, weil die Person vielleicht nicht mehr den Weg findet, wie sie sich konstruktiv einbringen kann. Umso wichtiger ist es, dass die Vereine, in denen ehramtlich gearbeitet wird - zum Beispiel Sportvereine -, Menschen, die in der sogenannten Aufnahmegesellschaft leben, einfach aufmerksam sind und nicht einfach jemanden zur Seite schieben, sondern sagen: Wir geben dir noch einmal eine Chance, eine Berufsausbildung oder Ähnliches zu schaffen.

Wenn das nicht der Fall ist, dann sage ich allerdings auch: Für den, der seine Chancen nicht ergreift, muss auch klar sein, dass dann auch Leistungen gekürzt werden und dass dann nicht jeder alles bekommen kann. Sonst sagen vielleicht manche auch: Es lohnt sich ja gar nicht, sich anzustrengen. Aber man muss schon immer wieder ermutigen.

Ganz wichtig ist, glaube ich, dass wir mit positiven Beispielen arbeiten. Das heißt, wenn jemand, der selber diese ganze Migrationserfahrung gemacht hat und weiß, wie das hier geht, der weiß, worüber man sich ärgert - der weiß das ja viel besser als wir das zum Beispiel wissen -, auch bereit ist, auf andere zuzugehen und zu Leuten zu gehen, die es noch nicht so geschafft haben oder die noch mitten in dem Prozess sind, Deutsch zu lernen oder Ähnliches, und zu sagen: Ich verstehe dich, aber du musst das so und so machen. Tipps weiterzugeben ist also auch ganz wichtig.

Moderator Weiss: Weil Sie sagen, Tipps weitergeben. Dazu passt eine Mail, die wir von IchWürdeMitmachenBeimeinerIdee - das ist der Nickname - bekommen haben. Den Nickname klaue ich mir, offen gestanden. Der ist ziemlich originell. IchWürdeMitmachenBeimeinerIdee schreibt: Was halten Sie von der Schaffung eines Netzwerkes, mit dessen Hilfe sich deutsche Familien und Familien mit Migrationshintergrund als Partnerfamilien verbinden können? Dann bräuchten zumindest die Menschen mit Migrationshintergrund wahrscheinlich im Alltag gar nicht mehr den Gang zu den Behörden. Sie würden sehr viel aus dem Alltag von Ihrer deutschen Partnerfamilie lernen. Was halten Sie von dieser Idee?

BK’in Merkel: Von der Idee halte ich viel. Wir fördern das vonseiten der Bundesregierung auch in verschiedener Form. Wir machen das einmal im Bereich der Wirtschaft, wo wir gerade viele Unternehmen haben, die sich im Bereich der Migration einbringen, aber auch wo Familien sich zusammenfinden können. Ich finde, das ist eine tolle Sache. Voraussetzung ist natürlich, dass man die Sprache versteht. Ich will auch um bestimmte Probleme nicht herumreden.

Wenn türkischstämmige Migranten, aber vielleicht auch Migranten aus anderen Ländern - oft sind es Frauen - heiraten, die dann aus dem Land, aus dem die Familie kommt, stammen, die vielleicht noch nicht so gut Deutsch sprechen können, dann besuchen sie einen Sprachkurs, einen Integrationskurs und machen das auch mit viel Leidenschaft. Aber oft ist es dann so, dass Zuhause nicht mehr Deutsch gesprochen wird. Wenn die Kinder in der Schule oder im Kindergarten nicht Deutsch sprechen, dann versiegt die Kenntnis der deutschen Sprache wieder. Dann ist es gar nicht so einfach, Partnerfamilien zu finden.

Das heißt, der Schlüssel zu all dem ist immer wieder die Sprache. Das muss ich auch jedem sagen, der sich hier einbringen möchte. Aber ich möchte deutschen Familien Mut machen, genau so etwas zu tun. Jeder, der vielleicht Arbeitskollegen mit einem Migrationshintergrund oder Ähnliches hat, jeder, der im Kindergarten eine Familie kennt, wo man vielleicht Partnerschaften schließen kann, sollte das tun. Ich war neulich gerade in einem Familienzentrum in Schleswig-Holstein. Da haben die Menschen im Kindergarten gesagt, dass sie sich wünschen würden, dass oft die Eltern von Kindern mit Migrationshintergrund noch aktiver mitmachten, denn dann würden sie wieder andere Eltern kennenlernen und dann könnte man solche Partnerschaften besser schließen. Ich halte das für einen sehr, sehr guten Weg.

Moderator Weiss: Herr Hani Al-Mohamed, das, was wir gerade gesprochen haben, dürften Sie, so vermute ich zumindest, in weiten Teilen vor Ort erlebt haben. Sie sind, ich sagte es eingangs, in Berlin-Neukölln und unter anderem in Berlin-Kreuzberg aufgewachsen. Ich würde Sie einfach bitten, das einmal zu schildern. Wie haben Sie es denn erlebt?

Al-Mohamed: Meinen Sie, wie ich das allgemein erlebt habe? Auf was zielt die Frage?

Moderator Weiss: Dieses Zusammenleben und dieser mögliche Austausch über die Idee von Partnerfamilien. So etwas existiert ja auch im Alltag, ohne dass das behördlich geregelt ist. So etwas gibt es ja auch im Rahmen der freiwilligen Nachbarschaftshilfe. Gibt es so etwas? Haben Sie das erlebt? Hat das Vorteile? Können Sie das aus der Praxis heraus bestätigen? Das würde mich interessieren.

Al-Mohamed: Ich glaube, das hat auf jeden Fall Vorteile und ist eine sehr gute Idee, die man fördern sollte. Interkultureller Austausch ist in jeder Hinsicht förderlich. Aber man muss auch sagen: Immer wenn verschiedene Kulturen aufeinandertreffen, gibt es eben auch Spannungen. Diese Spannungen muss man versuchen abzubauen. Man muss versuchen, Hemmschwellen abzubauen und kulturelle Vorurteile abzubauen. Aber ich habe auch viele Freunde und Nachbarn erlebt, die auch einen unterschiedlichen Migrationshintergrund haben oder sich mit deutschen oder einheimischen Freunden - - - Ich habe auch deutsche Freunde.

Ich möchte passend dazu eine Frage zusätzlich stellen: Ich habe grob die Fragen der Bürgerinnen und Bürger gelesen, die auf der Homepage standen. Ich habe, was das Stichwort Vorurteile angeht, viele tendenzielle Vorurteile gegenüber Deutschen mit Migrationshintergrund gelesen oder von antiislamischen oder antimuslimischen Einstellungen gelesen. .... (akustisch unverständlich) aufgrund von diskriminierenden Aussagen falsch geschlussfolgert wird. Das heißt, dass man von einem einzelnen Fallbeispiel gleich auf eine gesamte Bevölkerungsgruppe schließt. Beispiele wie Ehrenmorde oder Zwangsheirat werden immer wieder genannt und werden immer Menschen mit einem bestimmten Migrationshintergrund angelastet. Die meisten Bürgerinnen und Bürger, die hier in Deutschland leben, erleben eine ganz andere Realität. Sie respektieren die deutsche Verfassung. Sie respektieren das freiheitlich-demokratische Konzept in Deutschland. Da ist meine Frage, Frau Bundeskanzlerin: Wie kann man dieses falsche Bild über die Deutschen mit Migrationshintergrund entzerren?

BK’in Merkel: Ich glaube, wir können es am besten dadurch entzerren, dass wir in allen Lebensbereichen möglichst auch ganz normale Menschen mit Migrationshintergrund haben: als Chefs, als Lehrer, als Polizisten. Das ist ja auch noch eine Aufgabe, die wir haben, nämlich gerade im öffentlichen Bereich mehr Personen zu haben, die einen solchen Migrationshintergrund haben. Nach meiner Auffassung müssen wir es schaffen, dass genau so viele junge Menschen mit Migrationshintergrund studieren, wie das Deutsche tun, die schon lange in Deutschland leben. Deutsch und deutsch ist ja immer so eine Sache. Insofern muss das ganz normal sein.

Als ich den ersten Integrationsgipfel abgehalten habe, hat ein Schauspieler, erkennbar mit Migrationshintergrund, gesagt, dass er immer nur Rollen bekommt, wo er entweder ein Drogendealer ist oder eine Straftat begangen hat. So schleicht sich implizit etwas ein. Er hat gesagt: Ich möchte einmal im deutschen Fernsehen in einem Film einen Bürgermeister spielen. - Ich glaube, es ist ganz, ganz wichtig, dass wir das tun. Ansonsten muss man jedem Menschen, der solche Vorurteile hat, sagen: Jeder Mensch muss einzeln betrachtet werden. Das ist unsere Verfassung. Ich kann nicht immer irgendwelche Gruppen gleichsetzen und sagen „Die Norddeutschen können nicht sprechen und schweigen immer, und die Bayern lachen immer oder trinken Bier“, sondern das Wichtigste ist, dass man jeden Menschen für sich nimmt.

Ich würde gerne an Sie eine Gegenfrage richten: Haben Sie, weil Sie einen Migrationshintergrund haben, einmal den Eindruck gehabt, dass ein Deutscher mit Ihnen nicht so eine Freundschaft geschlossen oder einen Bogen um Sie gemacht oder komisch geschaut hat? Ist Ihnen das begegnet?

Al-Mohamed: Vielen Dank für die Frage. Ich finde, das ist auch eine sehr wichtige Frage, die Sie gestellt haben und die eben auch viele Bürgerinnen und Bürger interessiert. Ich persönlich habe sowohl positive als auch negative Erfahrungen damit gesammelt, hier in Deutschland zu leben und aufzuwachsen. Aber ich finde es viel wichtiger, nicht über einzelne persönliche oder individuelle Erlebnisse zu reden, sondern darüber zu reden, dass das eben auch ein strukturelles Problem ist, Frau Bundeskanzlerin. Ich glaube, dass die Vielfalt die Gesellschaft in vielen Teilen viel mehr bereichern sollte und dass man dabei eher auf die Potenziale anstatt auf Defizite in der Gesellschaft schauen sollte. Wenn der Begriff Integration in Neukölln oder in Kreuzberg, wo ich aufgewachsen bin, auftaucht, dann verbindet man damit eher die Defizite und die Nachteile, die man als Mensch mit Migrationshintergrund hat. Dabei fallen letztendlich immer wieder drei große Komplexe auf: die Sprachprobleme, die patriarchalen Familienverhältnisse und die Bildung von Parallelgesellschaften bis hin zur sogenannten Gettobildung, obwohl ich diesen Begriff nicht favorisiere.

Da stellt sich die Frage, Frau Bundeskanzlerin: Wie kann man das letztendlich auch strukturell lösen? Ich glaube nämlich, diese Frage ist viel wichtiger als dass man immer nur auf persönliche Geschichten schaut. Es ist wichtig, dass es bestimmte Menschen gibt, die eben eine bestimmte Erfolgsgeschichte haben, und dass man sie quasi der Gesellschaft vorstellt. Aber die Frage ist doch viel eher: Wie können wir der gesamten Gesellschaft nutzen und nicht nur persönliche Erfolgsgeschichten feiern?

BK’in Merkel: Es geht nicht um das Feiern von persönlichen Erfolgsgeschichten. Ich glaube nur: Wenn die Integration wirklich gelingen soll, dann muss es normal werden, dass auch der Chefarzt in einem Krankenhaus oder der Chef einer Polizeiinspektion jemand mit Migrationshintergrund sein kann. Wenn das nie vorkommt, dann ist das eben noch keine vollkommen gelungene Integration, wenn bald jeder Fünfte bei uns einen Migrationshintergrund hat. Das ist das, was ich meine, und das hat auch etwas mit den Strukturen zu tun.

Jetzt sind wir natürlich an einem ganz schwierigen Punkt angelangt. Ich glaube, je erfolgreicher und auch je unterschiedlicher diejenigen mit Migrationshintergrund ihre Berufe erlernen und ihr Leben leben, umso weniger werden wir solche Parallelgesellschaften haben. Es gibt natürlich vor allen Dingen dort eine große Konzentration von Menschen mit Migrationshintergrund, wo es viel Arbeitslosigkeit gibt und wo auch schwierige Lebensverhältnisse herrschen. Es gibt auch viele, die in dem Moment, in dem sie selbst in ihrem beruflichen Leben erfolgreich sind, in andere Stadtteile ziehen. Es gibt einen sich selbst verstärkenden Effekt: Wenn zu viele Menschen einer Gruppe zusammen sind, dann spricht man zum Schluss überhaupt kein Deutsch mehr, dann igelt man sich auch ein Stück weit ein. Das müssen wir eben zu durchbrechen versuchen.

Man kann da eine sehr gute kommunale Politik machen, eine Wohnungspolitik, die eben auch versucht, die Menschen verschiedener Herkünfte in allen Stadtteilen anzusiedeln. Frankfurt am Main hat zum Beispiel über viele Jahre hinweg eine ganz geschickte Politik mit sozialem Wohnungsbau gemacht, den man nicht nur an einer Stelle angesiedelt hat.

Ich gebe Ihnen also recht: Wir müssen die Strukturen aufbrechen. Aber letztlich sind gute Beispiele dafür, dass sie aufgebrochen worden sind, auch immer Multiplikatoren in Bezug darauf, dass das geht.

Aleric: Ich würde mich da gerne noch einmal einschalten. Ich würde gerne auf eine Aussage von Ihnen zurückkommen, die Sie ganz am Anfang gemacht haben, Frau Bundeskanzlerin, und zwar darauf, dass man die Menschen als Bereicherung und als eine Chance ansehen sollte und eben nicht diesen negativen Blick haben sollte. Ich frage mich gerade in Bezug auf die Debatte, die jetzt ganz aktuell ist, nämlich über die Armutszuwanderung aus Bulgarien und Rumänien, wie das mit der Strategie zusammenpasst, dass man eben mit den Regierungen von Bulgarien und Rumänien bespricht, dass die Zustände eventuell so verbessert werden könnten, das die Menschen gar nicht erst auswandern.

BK’in Merkel: Das tun wir natürlich, und das versuchen wir auch. Es geht letztlich in diesem Falle auch darum, dass man natürlich jeden einzelnen Asylantrag prüfen muss. Ich habe es auch vor wenigen Tagen gesagt: Es geht nicht, dass man ganzen Gruppen einfach erklärt, es gebe keinerlei Grund, bei uns einen Asylantrag zu stellen, sondern jeder einzelne muss geprüft werden. Aber wenn wir den Eindruck haben, dass dabei auch soziale Fragen und Fragen der Zustände im Herkunftsland eine Rolle spielen, dann sollte man - insbesondere bei Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder bei solchen, die es werden wollen - mit den Herkunftsländern sprechen und sagen, was bei denen vielleicht noch nicht richtig gelaufen ist und was man noch mehr machen muss. Das tun wir auch.

Ich glaube, dass wir gerade innerhalb der Europäischen Union auf der einen Seite natürlich die Freizügigkeit haben - das muss man sagen -, aber dass diese Freizügigkeit mit der Erwartung verbunden ist, dass dann hier auch ein Arbeitsplatz wahrgenommen wird und dass das nicht einfach nur ein Kommen nach dem Motto ist, einen Asylantrag zu stellen, wenn die Bedingungen für einen Asylantrag hinterher gar nicht gegeben sind.

Wir tun das also, aber wir haben trotzdem immer wieder Phasen, in denen so etwas gehäuft auftritt, und dann muss man die Gespräche halt in besonderer Weise führen.

Aleric: Ich meine damit speziell, dass das ja eher eine Vermeidungsstrategie ist, dass man also eben vermeiden möchte, dass die Leute überhaupt hierhin zuwandern. Das passt eben nicht mit der Aussage zusammen, dass wir Migranten als eine Bereicherung oder als Chance ansehen sollten.

BK’in Merkel: Es gibt ja zwei Ansätze, würde ich sagen. Auf der einen Seite sind wir als Land für diejenigen offen, die aus bestimmten Gründen verfolgt werden, oder für diejenigen - wie jetzt in Syrien, wo dieser schreckliche Bürgerkrieg gegen das Assad-Regime herrscht -, bezüglich derer wir sagen: Aus humanitären Gründen nehmen wir Menschen auf. Auf der anderen Seite haben wir natürlich ansonsten das Ziel, Menschen zu uns zuwandern zu lassen, die zum Beispiel auf dem Arbeitsmarkt dringend gebraucht werden oder bei denen es um einen Familiennachzug geht. Aber wir haben natürlich nicht das Ziel, dass wir, wenn kein Grund für einen Asylantrag vorliegt, Menschen in großer Zahl wieder zurückschicken müssen. Wenn man sieht, dass das vielleicht ein Problem ist, das auch struktureller Natur ist, um mit den Worten unseres Vorredners zu sprechen, dann muss man auch mit den Ländern darüber sprechen, was dort vielleicht nicht richtig läuft. Das kann man unter europäischen Partnern, glaube ich, schon tun. In gewisser Weise ist es eine Vermeidungsstrategie, wenn wir wissen, dass Asylanträge gestellt werden, die vielleicht auf einer Situation in einem Land beruhen, die auch in diesem Land verbessert werden kann. Unter europäischen Partnern muss man das, finde ich, schon offen miteinander besprechen.

Santhiralingam: Wir haben von der Bereicherung durch Einwanderer gehört. Jetzt haben wir in Hannover seit ein paar Jahren unheimliche Probleme mit rumänischen oder bulgarischen Bettlern, die aufgrund der EU-Erweiterung natürlich nach Deutschland kommen. Ich habe jetzt in meinem Berufsleben immer das Gefühl, dass die sich überhaupt gar nicht für Deutschland interessieren, sondern dass es ihnen eher darum geht, hier eine Bleibe zu haben. Viele Menschen können nicht schreiben oder lesen, und die werden es in Deutschland natürlich auch nicht wollen, wenn wir nicht irgendwann einmal sagen: Hier sind die Grenzen, und ihr müsst auch etwas dafür tun! Als meine Eltern nach Deutschland gekommen sind, waren wir auch als Flüchtlinge hier, aber uns wurde auch gesagt: Wenn ihr dies und jenes nicht macht, dann erhaltet ihr auch keine Leistungen! Ich finde, eine Bereicherung ist eine Nation auch nur, wenn sie auch etwas in dieser Gesellschaft tut und uns, sage ich einmal, voranbringt.

Aleric: Du sprichst jetzt praktisch von produktiven Mitgliedern der Gesellschaft. Aber wenn beispielsweise ein Kind als Analphabet nach Deutschland kommt und eben nicht die Möglichkeit gehabt hat, in dem Land, aus dem es kommt, die Schule zu besuchen, dann kann das Kind nichts dafür. Es braucht in diesem Moment eine Gesellschaft, die es wieder aufnimmt und die es dahingehend fördert, dass es eben ein produktives Gesellschaftsmitglied sein kann.

BK’in Merkel: Ich glaube, Frau Aleric, das ist absolut richtig, und dann muss die Gesellschaft auch Hilfestellung geben. Denn das Kind kann zum Beispiel nichts dafür, wenn es das alles nicht gelernt hat. Wir wollen und müssen dann versuchen, dem Kind auch die notwendigen Chancen zu geben. Deshalb, sage ich einmal, gehen wir im Grundsatz immer von dieser Erwartung aus.

Was jetzt eben angesprochen wurde, war aber natürlich, dass manch einer vielleicht auch nicht so ein Interesse daran hat. Dann, finde ich, dürfen wir als Gesellschaft schon auch sagen: Demjenigen, der dauerhaft bei uns leben möchte, wollen wir Angebote machen, aber wir wünschen uns dann auch, dass eine bestimmte eigene Anstrengung hinzukommt, um diese Angebote auch nutzen zu können. Ich glaube, dass manches in der Tat nicht so einfach zu nutzen ist, wie wir es uns vorstellen, weil wir aus einem ganz falschen Schema heraus denken. Aber es gibt natürlich auch Fälle, in denen diese Angebote vielleicht nicht ausreichend genutzt werden. Dann, würde ich schon sagen, müssen wir auch an einigen Stellen etwas strenger sein und sagen: Dann gibt es auch keine Leistungen. Es gilt also im Grunde dasselbe wie auch für diejenigen, die hier schon lange leben. Es gibt auch unter den lange in Deutschland lebenden Deutschen Menschen, die Sozialsysteme vielleicht missbrauchen, und ich glaube, da müssen wir den gleichen Maßstab anwenden.

Moderator Weiss: Ich unterbreche Sie wahnsinnig ungerne - das liegt mir völlig fern -, aber ich habe mit großer Freude zur Kenntnis genommen, dass uns Herr Öner jetzt zugeschaltet ist. Ist dem so?

BK’in Merkel: Oh, das ist wichtig!

Öner: Ich hoffe, Sie hören mich. Ich weiß nicht, wie weit Sie jetzt gekommen sind. Wir haben das Ganze hier ein bisschen herunterfahren müssen und wieder hochgefahren. Sie sind jetzt wahrscheinlich thematisch weiter als bei der Eingangsfrage, die Sie mir gestellt haben.

Moderator Weiss: Das macht nichts, Herr Öner. Das Thema, das mir jetzt nämlich auch wirklich noch fehlt, ist der wichtige Beitrag, den der Sport zur Integration leistet. Darüber können Sie uns mit Ihrem Projekt „MitternachtsSport“ viel erzählen. Tun Sie das doch bitte! Erzählen Sie auch, wie das die Integration ganz konkret fördert.

Öner: Um einmal einzusteigen: Bei uns gelingt die Integration im wahrsten Sinne des Wortes spielend. Ich öffne nun seit mehr als fünf Jahren mehrere Sporthallen in Spandauer Brennpunktkiezen und hole jedes Wochenende mehrere 100 Jugendliche von der Straße. Die Besonderheit dieses Projekts liegt einfach in der engen Verschmelzung zwischen dem sportlichen Rahmen und der intensiven pädagogischen Arbeit mit den Jugendlichen. Es ist uns nicht nur wichtig, die an den Wochenenden von der Straße zu holen, sondern auch, wirklich gesellschaftsrelevante Themen mit ihnen aufzuarbeiten. Das sind junge Menschen, denen nicht nur, aber auch Bildungserfolge fehlen und denen der Zugang zum Arbeitsmarkt fehlt. Wir machen nichts anderes, als dass wir denen das Medium Sport anbieten, um sozusagen genau diese Themen, die sie im Alltag betreffen, mit uns besprechen zu können, und als dass wir sie wirklich an die Hand nehmen. Wir haben jetzt in fünf Jahren ca. 40.000 Jugendliche erreicht.

Ich denke, der Prozess der Integration ist ein wechselseitiger Prozess. Es gilt „Fordern und Fördern“. Wer auf der einen Seite Rechte einfordert, der muss auf der anderen Seite Pflichten erfüllen. Aber wir sprechen hier von der dritten und vierten Migrantengeneration, und das sind junge Menschen, die hier mit dem Gefühl aufwachsen, selbstverständlich hier zu sein. Aber gerade ein Teil dieser Generation proklamiert am selbstbewusstesten oder am ressentimentgeladensten eine kulturelle Differenz für sich. Meine Frage an die Bundeskanzlerin wäre an dieser Stelle einfach, was man im Bereich der Chancengleichheit und des vereinfachten Zugangs zum Arbeitsmarkt gerade für diese jungen Menschen zu tun gedenkt, die Produkte dieser Gesellschaft sind und zum Teil hier geboren wurden und aufgewachsen sind.

BK’in Merkel: Ich muss einmal nachfragen: Wenn Sie sagen, die reklamieren eine kulturelle Differenz für sich, was heißt dann „reklamieren“? Sind die stolz darauf, wollen die das reklamieren, oder bedauern die das?

Öner: Ich habe „proklamieren“ gesagt. Ich meine, dass sich diese Generation zurückzieht, sich abschottet, zum Teil auch aufgrund von Prozessen, die ein bisschen hausgemacht sind. Gerade in Berlin gibt es diesen Gentrifizierungsprozess, durch den Menschen aus der Mitte der Stadt und der Gesellschaft in schon belastete Quartiere zwangsumsiedeln müssen. Gerade in solchen Gebieten, in denen dieselben Schicksale auf engstem Raum aufeinandertreffen, ist die Frustration groß, und die Defizite, was die Integration anbetrifft, potenzieren sich. Ich wollte einfach wissen, was Sie in diesem Bereich zu tun gedenken.

BK’in Merkel: Idealerweise müsste es so sein, dass gerade in solchen Gebieten das Arbeitsamt und zum Beispiel Ihre Sportorganisation sehr eng zusammenarbeiten. Man würde sich einfach vorstellen, dass dann vielleicht auch Sie oder jemand anderes einmal mit einer kleinen Gruppe dorthin geht und überlegt, was man tun kann, um Kontakte zur Wirtschaft zu knüpfen, und überlegt, wer einen Arbeitsplatz oder einen Praktikumsplatz anbieten kann. Ich glaube, man muss immer schauen: Wie kann ich jeden einzelnen Fall lösen? Mit diesem Lösen vieler Fälle muss man dann auch wieder Arbeitgebern und Unternehmen Mut in Bezug darauf machen, dass sie nicht immer eine Enttäuschung erleben, sondern dass sie vielleicht auch ein Erfolgserlebnis haben. Man muss das also sehr individuell gestalten. Oft reichen die Personen einfach nicht aus, die sich damit beschäftigen. Dann gibt es dieses Sich-Zurückziehen und ein Sich-wieder-auf-die-eigene-Gruppe-Beziehen, und man sagt: Das hat ja doch alles keinen Sinn, ich werde nicht ernst genommen.

Öner: Ich denke, das, was Sie zum Schluss erwähnt haben, ist wichtig, gerade auch für die Identifikation. Man ist bereiter, sich zu integrieren und sich produktiv in die Gesellschaft einzubringen, wenn man sich wirklich wohlfühlt, wenn man sich nicht ausgegrenzt fühlt, wenn man das Gefühl hat, dazuzugehören. Gerade junge Menschen brauchen einfach das Gefühl, zugehörig zu sein. Insofern teile ich auch Ihre Ausführungen von gerade.

BK’in Merkel: Ich glaube, das Allerwichtigste ist, und wenn es ein noch so kleiner Schritt ist: Es muss immer ein Erfolgserlebnis geben. Ihr Sportmodell ist ja auch deshalb so erfreulich für die jungen Leute, weil sie dort einfach etwas erleben, ein Gemeinschaftsgefühl und auch ein gewisses Erfolgsgefühl haben. Dieses Erfolgsgefühl muss man im Grunde auf das eigene Arbeitsleben usw. ausdehnen und damit Selbstbewusstsein schaffen. Dafür, dass die ganzen Institutionen noch besser zusammenarbeiten, müssen wir sicherlich noch mehr tun, vom Arbeitsamt über das Sozialamt bis hin zum Ehrenamtsbereich und zu den Unternehmen.

Berlin ist natürlich an manchen Stellen auch eine Stadt, in der es sowieso Arbeitslosigkeit gibt. Dann ist es natürlich noch schwerer als zum Beispiel in Regionen, in denen jetzt wahnsinnig viele Arbeitskräfte gesucht werden, jungen Leuten eine Chance zu vermitteln. Insofern ist Arbeit dann eigentlich auch oft der Schlüssel zu mehr Teilhabe.

Moderator Weiss: Frau Bundeskanzlerin, ich finde es ausgesprochen gut, dass wir gegen Ende der Sendung das lange Warten von Herrn Öner dadurch einigermaßen kompensieren konnten, dass wir uns jetzt sehr ausführlich mit ihm unterhalten konnten. Das finde ich ausgesprochen gut. Nichtsdestotrotz tut es mir wahnsinnig leid, aber ich muss mit dem Blick auf die Uhr anmerken, dass wir langsam zum Ende kommen müssten. Ich denke, wenn jetzt jemand denkt, dass das eigentlich noch viel länger gehen könnte, dann ist das sicherlich kein schlechtes Zeichen, sondern eher ein gutes Zeichen dafür, dass dieses Gespräch fortgeführt wird, wie auch genauso die Integration weiter fortgeführt wird.

BK’in Merkel: Wollen wir jedem noch einmal 30 Sekunden geben, damit er noch eine Sache loswerden kann, die er mir auf den Weg mitgeben will?

Moderator Weiss: Sie sind die Bundeskanzlerin. Wenn Sie das verlangen, werde ich das nicht ablehnen.

BK’in Merkel: Ich verlange das. Also, kurz und bündig ein Hinweis!

Öner: Es ist jetzt natürlich wirklich schwierig für mich gewesen, weil ich ein bisschen außen vor war. Aber ich denke, wichtig in dem gesamten Integrationsprozess ist, dass man einfach auf beiden Seiten die Herzen erreicht. Wenn man die Herzen erreicht, dann ist es von den Herzen nicht mehr so weit bis zu den Köpfen. Ich denke, Integration gelingt dann, wenn man sich auf der einen Seite einbringt, wenn man Eigeninitiative zeigt und sich bemüht, aber wenn auf der anderen Seite auch Akzeptanz und eine wirklich ehrlich gemeinte Willkommenskultur herrschen. Wir müssen in diesem Land an einen Punkt kommen - - -

BK’in Merkel: Ich glaube, jetzt müssen wir den nächsten nehmen, Herr Öner. Alles Gute! Sie sind so weit weg.

Moderator Weiss: Frau Bundeskanzlerin, eine Frage würde mich abschließend schon noch interessieren.

BK’in Merkel: Nein, ich wollte alle noch einmal ganz kurz fragen lassen! Jeder sollte noch einmal etwas sagen, nicht nur Herr Öner.

Moderator Weiss: Ich wollte Sie sonst bitten, mir zu sagen, welche Erlebnisse Sie jetzt aus dieser heutigen Runde mitnehmen.

BK’in Merkel: Das werde ich dann sagen. Jeder soll mir noch einen Hinweis geben, den er noch nicht loswerden konnte, aber kurz und bündig!

Al-Mohamed: Ich würde mir eine Kommunikation von oberen Gesellschaftsschichten wünschen - sogar von Ihnen, Frau Bundeskanzlerin -, und zwar darüber, dass über die Menschen mit Migrationshintergrund oder die Deutschen mit Migrationshintergrund nach außen hin endlich einmal als Deutsche gesprochen wird.

Molitor-Kasonde: Ich wünsche mir auch von Herzen, dass die deutsche Aufnahmegesellschaft die Mentalität entwickelt, dass sie aufnimmt und noch aufnahmefähiger wird.

Aleric: Ich möchte gerne Herrn Öner auf jeden Fall zustimmen. Wenn man das Herz gewonnen hat, dann ist es nicht weit bis zum Kopf. Ich möchte damit sagen, dass man solchen Initiativen wie dem „MitternachtsSport“ eigentlich auch den Rahmen gewähren sollte, den sie verdienen und mit dem man eben Gutes anstellen kann.

Santhiralingam: Ich kann mich auch nur Herrn Öner anschließen. Ich würde nur noch mitteilen, dass Integration auch ein Prozess ist, der langfristig ist. Man sollte immer daran arbeiten, und dann wird das auch irgendwann einmal klappen.

Nahs: Auch ich denke, dass ein gutes Zusammenleben nur in der gelebten Begegnung zwischen Menschen, die hier geboren sind, und Menschen, die zu uns gekommen sind - aus welchen Gründen auch immer -, gut funktionieren kann. Eine staatlich verordnete Integration wird es ganz sicher nicht geben.

Moderator Weiss: Frau Bundeskanzlerin, von Ihnen noch ein Schlusswort? Ich versuche es noch einmal mit meiner Frage: Was nehmen Sie aus der heutigen Runde mit?

BK’in Merkel: Ich nehme mit, dass es unglaublich viel Engagement gibt - dafür stehen alle unsere Diskussionsteilnehmer - und dass wir gleichzeitig aufpassen müssen, dass wir nicht zu bürokratisch werden, sondern dass bestimmte Dinge einfach auch schnell gehen. Ich werde noch stärker dafür arbeiten, dass all diejenigen, die im Integrationsbereich schon heute so viel tun, noch mehr Unterstützer bekommen. Ich glaube, jeder sollte seine Hemmungen überwinden, und jeder sollte sich trauen, einfach auch dabei zu sein. Gerade diese Idee der Partnerschaftsfamilien hat mir heute sehr gut gefallen, und die werde ich weiter verfolgen und überlegen, was wir da noch machen können.

Moderator Weiss: Ich danke Ihnen für dieses Schlusswort. Wir liegen schon über der Zeit, aber ich denke, das hat sich in diesem Fall lohnt. Ich danke allen Beteiligten und wünsche Ihnen noch einen schönen Abend. Machen Sie es gut!

BK’in Merkel: Tschüss und schönen Dank!

Samstag, 20. April 2013