Dreifacher Besuch aus Südostasien, Regierungsbefragung im Deutschen Bundestag und ein Zusammenkommen im sogenannten Weimarer Dreieck – sehen Sie hier die Woche des Kanzlers in Bildern.
Berlin, 11. März 2024: In dieser Woche empfing der Bundeskanzler wichtige Partner Deutschlands in Südostasien. Den Auftakt machte am Montag der Premierminister von Malaysia, Anwar Ibrahim.
Berlin, 12. März 2024: Beim Treffen mit dem philippinischen Präsidenten Ferdinand Marcos Jr. am Dienstag betonte der Kanzler, dass man im wirtschaftlichen Bereich weiter vorankommen wolle. „Deshalb haben wir die Möglichkeiten für Investitionsgarantien ausgeweitet“, so Scholz.
Berlin, 13. März 2024: Im Kabinett wurde am Mittwoch ein weiteres Gesetz zum Bürokratieabbau auf den Weg gebracht. Mit dem ressortübergreifenden Gesetzgebungsvorhaben sollen administrative Abläufe vereinfacht werden. Das soll die Wirtschaft in Höhe von rund 944 Millionen Euro pro Jahr entlasten.
Zum ersten Mal in diesem Jahr stand der Kanzler bei einer Regierungsbefragung im Deutschen Bundestag Rede und Antwort. Es ging um Bürokratieabbau, Waffenlieferungen an die Ukraine, Gefahren für die Demokratie und die Rente.
Zur Rente sagte der Kanzler, dass die Bundesregierung das Rentenniveau langfristig stabilisieren wolle. Auch das Eintrittsalter soll nicht steigen. Ein Baustein soll das neue Generationenkapital werden. Junge Menschen müssten darauf vertrauen können, dass sie in ein System einzahlen, das sich auszahlt, so Scholz.
Am Abend empfing der Kanzler den thailändischen Premierminister Srettha Thavisin. Der bilaterale Handel mit dem südostasiatischen Land ist in den letzten Jahren um mehr als 20 Prozent gestiegen. Die Bundesregierung unterstütze die Bemühungen um ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Thailand, sagte Scholz.
Berlin, 14. März 2024: Mit Journalistin Yasmine M‘Barek sprach der Kanzler am Donnerstag für die neue Ausgabe des Podcasts „Ehrlich jetzt?".
Danach empfing er die Premierministerin Litauens, Ingrida Šimonytė, zu einem Gespräch im Kanzleramt.
Berlin, 15. März 2024: Der erste Gast im Kanzleramt am Freitagmorgen war der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel. In der nächsten Woche findet das nächste Treffen des EU-Rates in Brüssel statt.
„Vieles spreche dafür, dass sich der Wohnungsbau jetzt stabilisiert", sagte Scholz bei einer Veranstaltung zum 125. Jubiläum des Zentralverbandes Deutsches Baugewerbe (ZDB).
Am Nachmittag empfing der Kanzler Emmanuel Macron, Frankreichs Präsident, und Donald Tusk, Polens Ministerpräsident, im Bundeskanzleramt.
In dieser Konstellation, im sogenannten Weimarer Dreieck, war es das erste Treffen seit Juni 2023.
„Wir stehen eng und unverbrüchlich an der Seite der Ukraine. Das haben wir von Anfang an klar gemacht – und das gilt. For as long as it takes“, sagte der Kanzler im Anschluss an das Gespräch.