Treffen mit Ministerpräsident Golob
Sein Besuch zeige die Wertschätzung für den engen Partner Slowenien, sagte Bundeskanzler Scholz beim Zusammentreffen mit Sloweniens Ministerpräsident Golob im Schloss Brdo bei Kranj. Beide Länder arbeiteten in EU und NATO Seite an Seite für die Sicherheit Europas.
Seite an Seite: Bundeskanzler Olaf Scholz und der slowenische Ministerpräsident Robert Golob im Gespräch vor dem Schloss Brdo in der Nähe der Stadt Kranj.
Foto: Bundesregierung/Bergmann
Er sei nicht zum ersten Mal in Slowenien, aber zum ersten Mal als Bundeskanzler, sagte Olaf Scholz am Dienstag beim Besuch des slowenischen Ministerpräsidenten Robert Golob in Slowenien. Sein Besuch unterstreiche die Wertschätzung für einen engen Partner, mit dem es eine ausgezeichnete bilaterale Zusammenarbeit gebe.
Kooperation ausbauen
Deutschland und Slowenien stehen Scholz zufolge vor ähnlichen Herausforderungen. Mit der Energiewende, der digitalen Transformation und der Modernisierung der Autoindustrie nannte der Kanzler einige konkrete Beispiele und betonte: „Deshalb ist es ganz wichtig für uns, unsere bilateralen Beziehungen auch wirtschaftlich zu vertiefen.“
Robert Golob wurde 1967 in Šempeter pri Gorici geboren. Seit Mai 2022 steht er als Ministerpräsident an der Spitze der slowenischen Regierung.
Regionale Sicherheit stärken
„Ohne Sicherheit ist alles Nichts“, befand der Bundeskanzler mit Blick auf die Mitgliedschaft Deutschlands und Sloweniens in der NATO und der Europäischen Union. Dass Slowenien seit fast genau 20 Jahren der EU und NATO angehört, stärke die Sicherheit. „Somit können unsere Beziehungen auch europa- und sicherheitspolitisch kaum enger sein“, sagte Kanzler Scholz.
EU-Perspektive für Westbalkanländer
Der Bundeskanzler zeigte sich erfreut über die gemeinsamen Anstrengungen für eine Beitrittsperspektive des Westlichen Balkans. „Es ist gut, dass da jetzt wieder neue Bewegung entstanden ist und wir die vielen konkreten Fragen voranbringen, die sich da stellen.“ Dies gelte insbesondere für die Lösung bilateraler Konflikte.
Bundeskanzler Scholz wies auf die kürzlich vom Europäischen Rat beschlossene Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina hin und sprach von einem sehr guten Schritt. Klar sei aber auch, dass vor einer EU-Mitgliedschaft weitere Reformen nötig sind. „Das gilt für die Staaten des Westlichen Balkans, das gilt ganz konkret auch für Moldau, für die Ukraine und Georgien.“ Scholz hob auch die Bereitschaft hervor, diesen Prozess zu unterstützen: „Wir sind da bei allen behilflich, damit das auch möglichst schnell vorankommt.“
Der Ukraine helfen: wichtig wie nie
Als weiteres wichtiges Thema nannte Scholz die Unterstützung der Ukraine. „Unsere beiden Länder sind da ganz eng beieinander und haben sich auch immer wieder über das, was zu tun ist, abgestimmt“, sagte Scholz. Deutschland habe deshalb die militärische Unterstützung auf mehr als sieben Milliarden Euro für das laufende Jahr 2024 erhöht.
„Wir sind zusammen in der NATO“, sagte der Kanzler. Daher habe er sich mit Ministerpräsident Golob auch über den NATO-Gipfel im Sommer in Washington, D.C. ausgetauscht.