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Dezember 2017

31. Dez

Politik muss Bedürfnisse aller im Auge haben.

Wichtig sei es, das Gemeinsame in den Vordergrund zu stellen, wieder mehr Achtung vor dem anderen zu haben. Das erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache.
Sie fühle sich verpflichtet, die Bedürfnisse aller Bürgerinnen und Bürger im Auge zu haben. "Wirklich gut geht es Deutschland, wenn der Erfolg allen Menschen dient", so Merkel.
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19. Dez

Besuch im Kanzleramt

Am Nachmittag empfängt die Bundeskanzlerin den deutschen ESA-Astronauten Alexander Gerst zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt.

Alexander Gerst nimmt an der Mission ISS "Horizons" teil, die von Mai bis November des nächsten Jahres geplant ist. Er übernimmt dabei als erster Deutscher und zweiter Europäer auch das Kommando über die Internationale Raumstation ISS.

Der Termin ist nicht presseöffentlich.

Gedenken an Opfer des Terrors

Um zum ersten Jahrestag des Terroranschlags vom Breitscheidplatz der Opfer würdevoll zu gedenken, organisieren die Evangelische Kirche Berlin Brandenburg schlesische Oberlausitz, der Senat und das Abgeordnetenhaus von Berlin sowie die Bundesregierung heute eine gemeinsame Gedenkveranstaltung in Berlin.

Bundeskanzlerin Merkel wird am Vormittag an der Fertigstellung des Gedenkzeichens für die Opfer des Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz teilnehmen. Dieser Teil der Gedenkveranstaltung ist nicht öffentlich. Im Anschluss daran wird die Bundeskanzlerin auch an der – ebenfalls nicht presseöffentlichen – interreligiösen Andacht auf Einladung von Bischof Dröge und Erzbischof Koch in der Berliner Gedächtniskirche teilnehmen.

Direkt hieran schließt sich die offizielle Einweihung des Gedenkzeichens an, bei der die Bundeskanzlerin ebenfalls anwesend sein wird.

18. Dez

Treffen im Kanzleramt

Bundeskanzlerin Merkel hat für Montagnachmittag die Betroffenen des Anschlags vom Berliner Breitscheidplatz, also die Familien der Ermordeten wie auch die damals Verletzten, ins Bundeskanzleramt eingeladen.

Dieser Termin ist nicht presseöffentlich.

Besuch im Kanzleramt

Die Bundeskanzlerin wird am Nachmittag den Ministerpräsidenten der Region Kurdistan-Irak, Nechirvan Barzani, zu einem kurzen Treffen im Bundeskanzleramt empfangen. Im Mittelpunkt der Unterredung werden die Lage im Irak, der Kampf gegen den IS sowie Fragen des Wiederaufbaues und der Wiedereingliederung von Flüchtlingen stehen. Auch die weitere Kooperation zwischen Deutschland und der Region in Sachen Ausbildung der Peschmerga wird Gegenstand des Gesprächs sein.

Eine gemeinsame Pressebegegnung ist nicht vorgesehen.

14. Dez

Unterwegs

Am Freitag kommt zunächst der Eurogipfel zusammen. Anschließend kommt der Europäische Rat ohne Großbritannien zusammen. Hierbei geht es um die jüngsten Entwicklungen bei den Verhandlungen über den Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union.

Unterwegs

Am Donnerstag und Freitag ist die Kanzlerin in Brüssel. Dort treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU zum Europäischen Rat in verschiedenen Formaten.

Der Europäische Rat wird sich am Donnerstag mit den Themen Soziales, Bildung und Kultur sowie Sicherheits- und Verteidigungspolitik beschäftigen. Am Abend werden die informellen Beratungen fortgesetzt. Hier wird der Europäische Rat über das weitere Vorgehen beim Thema Migration beraten.

13. Dez

Unterwegs

Heute reist die Kanzlerin nach Paris. Sie wird dort, auf Einladung des französischen Präsidenten, an einem Treffen mit den fünf Sahel Staaten Mauretanien, Niger, Tschad, Burkina Faso und Mali sowie der EU und anderen internationalen Partnern teilnehmen.

Bei einem Arbeitsmittagessen gibt es Gelegenheit zum Austausch über die regionale Zusammenarbeit im Sahel und das Engagement in der Region.

Kabinett

Am Vormittag tagt das Kabinett unter Leitung der Kanzlerin.

12. Dez

Besuch im Kanzleramt

Am Vormittag empfängt die Kanzlerin Angehörige von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sowie von Polizistinnen und Polizisten, die sich über Weihnachten im Auslandseinsatz befinden.

Wie schon in den Vorjahren würdigt die Kanzlerin damit das Engagement der Frauen und Männer von Bundeswehr und Polizei, die bei internationalen Einsätzen ihren Dienst tun. Diese Einladung ist eine Geste des Dankes und der Verbundenheit mit den Angehörigen, die gerade auch in der Weihnachtszeit und über die Feiertage auf ihre Familienangehörigen verzichten müssen.

An dem Empfang nehmen auch Verteidigungsministerin von der Leyen, Innenminister de Maizière sowie der Generalinspekteur der Bundeswehr. General Wieker, teil.

Außerdem spricht die Kanzlerin am selben Tag mit ausgewählten Einsatzkontingenten über eine Videoschaltung, um sich im persönlichen Gespräch einen unmittelbaren Eindruck von der aktuellen Situation in den Einsatzgebieten zu verschaffen und den Frauen und Männern ihren Dank für ihren Einsatz zu übermitteln.

09. Dez

Video-Podcast

Für die Kanzlerin zeichnen Präzision, sehr gute Arbeit und Offenheit die Bundeswehr bei Auslandseinsätzen aus. Die hohe Anerkennung im Ausland sei beeindruckend, so Merkel.
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08. Dez

Berlin - München

Heute nimmt die Kanzlerin an der feierlichen Eröffnung der Schnellfahrstrecke Berlin – München teil.

Nach Ankunft wird sie sich mit Mitarbeitern der Deutschen Bahn und dem Projektleiter des Verkehrsprojekts „Deutsche Einheit 8“ treffen. Anschließend hält sie beim Festakt am Washingtonplatz eine Rede.

Das Verkehrsprojekt „Deutsche Einheit 8“ ist vollständig fertig gestellt und wird mit Fahrplanwechsel am 10. Dezember in Betrieb genommen. Mit nur noch vier Stunden Fahrzeit bedeutet die Strecke eine maßgebliche Verbesserung für den Personen- als auch Güterverkehr.

07. Dez

Besuch im Kanzleramt

Heute empfängt die Kanzlerin den libyschen Ministerpräsidenten Fayiz as-Sarradsch mit militärischen Ehren im Kanzleramt. Im Mittelpunkt eines gemeinsamen Gesprächs wird der politische Prozess in Libyen und das UN-Engagement des Sondergesandten Ghassan Salames stehen. Weiterhin wird es auch um Möglichkeiten der Verbesserung der Situation von Flüchtlingen und Migranten in Libyen gehen.

02. Dez

Video-Podcast

Mit der Schnellfahrstrecke Berlin-München sieht die Kanzlerin eins der großen "Verkehrsprojekte Deutsche Einheit" zum Abschluss gebracht. Die Verbindung zwischen der Hauptstadt und einem Wirtschaftszentrum wie München habe große Bedeutung, so Merkel.
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