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September 2018

22. Sep

Usedomer Musikfestival

Heute wird die Kanzlerin das 25. Usedomer Musikfestival im Kraftwerk des Museums Peenemünde feierlich eröffnen. Zum Jubiläumsfestival wird das "Baltic Sea Philharmonic" – ein Orchester aus Musikern aller Ostseeanrainer – die Vielfalt der Musik des gesamten Ostseeraums präsentieren.

21. Sep

Besuch im Kanzleramt

Am Nachmittag empfängt die Kanzlerin den tschechischen Staatspräsidenten Milos Zeman zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt.

Im Rahmen einer gemeinsamen Unterredung werden sie die deutsch-tschechischen Beziehungen sowie weitere außen-, und europapolitische Themen erörtern. Eine Begegnung mit der Presse ist nicht vorgesehen.

Wohngipfel

Heute nimmt die Kanzlerin am Wohngipfel im Kanzleramt teil, zu dem Bundesinnenminister Seehofer - auch im Namen der Bundeskanzlerin und von Bundesfinanzminister Scholz - eingeladen hat. Damit wird eine Ankündigung aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Inhaltlich geht es bei dem Wohngipfel darum, Eckpunkte für eine Wohnraumoffensive zu beschließen. Der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum ist vor allem in wachsenden Städten und Ballungsräumen groß. Die Bundesregierung hat das Ziel, dass deutlich mehr neue Wohnungen und Eigenheime entstehen und den Bestand an bezahlbarem Wohnraum zu sichern. Dafür bedarf es einer konzertierten Aktion von Bund, Ländern, Kommunen und Verbänden. Seitens der Bundesregierung werden neben der Bundeskanzlerin und den Bundesministern Seehofer und Scholz auch Bundesjustizministerin Barley, sowie Bundeswirtschaftsminister Altmaier teilnehmen. Ebenfalls eingeladen sind die Regierungschefs und -chefinnen der Länder, der Vorsitzende der Bauministerkonferenz, je ein Vertreter der Koalitionsparteien und die Partner des Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen. Zum Abschluss am Nachmittag werden in einer Pressekonferenz die Ergebnisse präsentiert. Dort sprechen die Bundeskanzlerin, die Bundesminister Seehofer und Scholz sowie zwei Vertreter der Länder und ein Vertreter der kommunalen Spitzenverbände.

20. Sep

Informelles EU-Treffen

Heute ist dann zunächst eine Arbeitssitzung zur Inneren Sicherheit geplant. Dem Präsidenten des Europäischen Rates geht es hier zunächst um die Stärkung der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit. Der Europäische Rat hatte in der Vergangenheit, etwa im Zusammenhang mit den Anschlägen in Paris, seine Aufmerksamkeit auf diese Themen gelegt. Dabei hat er als ein wichtiges Ziel eine rasche Interoperabilität der entsprechenden Datenbanken vereinbart, um nur ein Beispiel zu nennen. Weiter wird es um die Bekämpfung von Kriminalität im Cyberraum gehen. Hierzu hat die Kommission ebenfalls diese Woche Vorschläge vorgelegt. Unter anderem geht es hier – gerade mit Blick auf die kommende Europawahl – um den Schutz vor Desinformationskampagnen. Ein anderer Vorschlag betrifft die gemeinsame Bekämpfung der grenzüberschreitenden Verbreitung terroristischer Online-Inhalte. Die Staats- und Regierungschefs werden sich auch mit der Stärkung des Außengrenzschutzes befassen –hier gibt es gute Entwicklungen was die Einrichtung des Entry-Exit-Systems oder auch des ETIAS (European Travel and Authorisation System) angeht.Schließlich wird beim Mittagessen am Donnerstag zu 27 der Verhandlungsführer der EU für die Brexit-Verhandlungen, Michel Barnier, über den Stand der Verhandlungen berichten.Zum Abschluss des Gipfels ist eine Pressekonferenz der Bundeskanzlerin vorgesehen.

19. Sep

Informelles EU-Treffen

Auf Einladung Österreichs, das derzeit die Ratspräsidentschaft innehat, und des Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, kommen die Staats-und Regierungschefs der Europäischen Union am 19. und 20. September zu einem informellen Treffen in Salzburg zusammen. Dort werden sie sich auf drei wichtige europapolitische Themen konzentrieren: Migration, Innere Sicherheit und den aktuellen Stand der Brexit-Verhandlungen. Am Mittwochabend werden die Staats- und Regierungschefs über Migration sprechen. Der Europäische Rat hat im Juni eine Reihe von Aufträgen beschlossen, über deren Umsetzungsstand nun beraten werden wird. Hierzu gehören etwa die Aufstockung und Kompetenzerweiterung von Frontex, zu der EU-Kommissionspräsident Juncker am Mittwoch Legislativvorschläge vorgelegt hat. Dazu gehört weiter die Frage umfassender Lösungen was sowohl die See- als auch die Landgrenzen angeht. Aus Sicht der Bundesregierung bleibt auch die Einigung auf eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und, auch hierdurch, die Bekämpfung von Sekundärmigration eine Priorität. Bei allen diesen Themen geht es darum, wie weit die Kommission, die österreichische Ratspräsidentschaft und Präsident Tusk gekommen sind.

Autonomes Fahren

Am Nachmittag nimmt die Bundeskanzlerin an der Eröffnung des Prüf- und Technologiezentrums (PTZ) der Daimler AG im baden-württembergischen Immendingen teil. Sie hält dort eine Rede. Darin wird die Bundeskanzlerin unter anderem auch auf die Bedeutung des autonomen Fahrens und dessen gewissenhafter Erprobung eingehen.Die Bundesregierung sieht im autonomen Fahren große Chancen für einen modernen, sicheren und komfortablen Verkehr. Daher begrüßt sie weitere Tests und Entwicklungen für autonomes Fahren in Deutschland, wie sie etwa in dem neuen Zentrum der Daimler AG durchgeführt werden. Im Anschluss an den Festakt wird der Bundeskanzlerin im Rahmen einer Rundfahrt und Fahrdemonstrationen das Testgelände präsentiert.

Im Kanzleramt

Am späten Vormittag wird Prof. Dr. Henning Kagermann als Vorsitzender des Lenkungskreises der Nationalen Plattform für Elektromobilität (NPE) im Kanzleramt der Bundeskanzlerin den NPE-Fortschrittsbericht 2018 überreichen. Auch die Bundesminister Peter Altmaier und Andreas Scheuer werden anwesend sein. Anschließend wird die Bundeskanzlerin die Grundzüge der Nationalen Plattform "Zukunft der Mobilität" vorstellen, deren Einsetzung das Bundeskabinett zuvor in seiner heutigen Sitzung zustimmen will.

Kabinett

Am Vormittag tagt das Kabinett unter Leitung der Kanzlerin.

17. Sep

Unterwegs

Die Bundeskanzlerin reist heute nach Algerien und wird dort mit Präsident Abdelaziz Bouteflika und Premierminister Ahmed Ouyahia zu Gesprächen zusammentreffen. Zunächst wird die Bundeskanzlerin mit militärischen Ehren empfangen und durch Premierminister Ouyahia begrüßt. Anschließend wird es ein bilaterales Gespräch mit Premierminister Ouyahia wie auch ein gemeinsames Mittagessen geben. Themen der Unterredung werden die bilateralen Beziehungen sowie regionale und sicherheitspolitische Themen sein. Anschließend folgt eine gemeinsame Pressebegegnung. Am Nachmittag trifft die Bundeskanzlerin mit Präsident Bouteflika in dessen Residenz in Zeralda zusammen.Vor ihrer Rückreise am Abend wird die Bundeskanzlerin noch ein Gespräch mit Vertretern der Zivilgesellschaft führen.

16. Sep

Im Kanzleramt

Die Kanzlerin begrüßt den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz in Berlin. Das Treffen findet anlässlich der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft statt. Dabei geht es auch um die Vorbereitung des informellen Treffens der EU-Staats- und Regierungschefs am 19. und 20. September in Salzburg.

15. Sep

Bau neuer Wohnungen fördern

"Wir brauchen in Deutschland dringend mehr Wohnungen", sagt Bundeskanzlerin Merkel in ihrem aktuellen Video-Podcast. Die Bundesregierung will den Bau neuer Wohnungen fördern und den Bestand bezahlbarer Wohnungen sichern. Beim Wohngipfel am Freitag im Kanzleramt kommen Bund, Länder, Kommunen und Verbände zusammen.
[Hier geht es zum Video-Podcast]

14. Sep

Unterwegs

Die Kanzlerin reist nach Litauen und wird dort mit den Staats- und Regierungschefs von Litauen, Estland und Lettland zu Gesprächen zusammentreffen. Litauen feiert in diesem Jahr seine hundertjährige Unabhängigkeit. Themen der Gespräche werden die bilateralen Beziehungen, regionale, europapolitische sowie sicherheitspolitische Themen sein. Im Anschluss besucht die Bundeskanzlerin den von Deutschland geführten multinationalen Gefechtsverband, der im Rahmen der Nato in Rukla eingesetzt ist.

12. Sep

Haushaltsdebatte

Im Rahmen der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2019 wird die Kanzlerin im Bundestag eine Rede halten.

08. Sep

Merkel: Kommender Haushalt setzt Voraussetzung für gute Weiterentwicklung

Damit sich Deutschland weiter gut entwickelt, investiert der Bund in einen sozialen und wehrhaften Staat. Die Voraussetzungen dafür schafft die Bundesregierung mit ihrem Haushalt 2019.
[Hier geht es zum Video-Podcast]

Unterwegs

Die Kanzlerin reist nach Skopje in die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien. Das Treffen dient auch dem Austausch über aktuelle europapolitische Themen.

07. Sep

Unterwegs

Am Nachmittag wird die Kanzlerin vom französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron zu einem Gespräch in Marseille empfangen. Im Mittelpunkt werden dabei aktuelle europa- und außenpolitische sowie bilaterale Fragen stehen. Eine Pressebegegnung ist geplant.

Wirtschaftskonferenz

Am Freitag eröffnet die Kanzlerin gemeinsam mit dem Emir von Katar, Al Thani, die Deutsch-Katarische Wirtschaftskonferenz in Berlin. Am Rande kommt sie mit dem Emir zu einem Gespräch zusammen. Im Mittelpunkt stehen die bilateralen Beziehungen, Wirtschaftsthemen sowie aktuelle Entwicklungen in der Region.

06. Sep

Im Kanzleramt

Gegen Mittag empfängt die Kanzlerin den japanischen Außenminister Taro Kono im Bundeskanzleramt. Im Mittelpunkt stehen die engen bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Japan. Außerdem sprechen beide über Wirtschaft und Handel sowie die regionalpolitischen Entwicklungen in Asien.

"Jugend forscht"

Die Bundeskanzlerin empfängt 61 Preisträgerinnen und Preisträger des 53. Bundeswettbewerbs "Jugend forscht" im Bundeskanzleramt. Sie wird nach ihrer Begrüßungsrede den mit 3.000 Euro dotierten "Preis der Bundeskanzlerin für die originellste Arbeit" überreichen. Preisträger sind in diesem Jahr ein Geschwisterpaar aus Fulda. Anna und Adrian Fleck haben einen speziellen Gelenkschutz aus flüssiger Speisestärke entwickelt. Bundesforschungsministerin Anja Karliczek wird ebenfalls an der Veranstaltung teilnehmen.
Im Anschluss an den Empfang ist eine Live-Schaltung auf die internationale Raumstation ISS zum deutschen Astronauten Alexander Gerst geplant.

05. Sep

Im Kanzleramt

Am Nachmittag führt die Bundeskanzlerin ein Gespräch mit 50 Lehrerinnen und Lehrern zum Thema schulische Integration. Der Termin geht zurück auf eine Zusage der Bundeskanzlerin in der ZDF-Sendung Klartext vom 14. September 2017. Dort hatte die Kanzlerin auf die Frage einer Leiterin einer Grundschule in Frankfurt a.M. angekündigt, Lehrkräfte zu einem Brainstorming zum Thema schulische Integration einzuladen.
An dem Gespräch nehmen seitens der Bundesregierung Bundesbildungsministerin Karliczek, Bundesfamilienministerin Giffey und Staatsministerin Widmann-Mauz teil. Von Länderseite sind die Berliner Schulsenatorin Scheeres, der Hessische Kultusminister Lorz und KMK-Präsident Holter dabei.

Besuch im Kanzleramt

Gegen Mittag empfängt die Bundeskanzlerin den tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babiš mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt. Sie sprechen über die deutsch-tschechischen Beziehungen sowie außen-, und europapolitische Themen.

Kabinett

Am Vormittag tagt das Kabinett unter Leitung der Kanzlerin.

04. Sep

Unterwegs

Die Bundeskanzlerin besucht eine Veranstaltung der Deutschen Börse AG in Frankfurt am Main mit dem Titel "Die Zukunft des Finanzplatzes Deutschland in Europa". Sie hält eine kurze Rede und nimmt an einem Podiumsgespräch teil.

Im Kanzleramt

Gegen Mittag empfängt die Bundeskanzlerin den Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, im Bundeskanzleramt. Das Gespräch dient einem weiteren Meinungsaustausch über aktuelle europapolitische Fragen.

03. Sep

Zukunftsgespräch in Meseberg

Am Nachmittag trifft die Bundeskanzlerin die Sozialpartner zum 9. "Zukunftsgespräch" in Schloss Meseberg. Im Mittelpunkt stehen neue Formen der Erwerbstätigkeit im Zeitalter der Digitalisierung. Ein weiteres Thema wird die wachsende Bedeutung von Weiterbildung sein. Ziel ist es, gemeinsame Antworten auf den digitalen Wandel in der Arbeitswelt zu finden, die dann auch in eine Nationale Weiterbildungsstrategie einfließen sollen. Neben der Bundeskanzlerin und dem Bundesfinanzminister nehmen die Bundesministerinnen und -minister Altmaier, Heil, Giffey, Spahn, Scheuer, Karliczek und Braun teil. Seitens der Sozialpartner sind die Präsidenten von BDI, BDA, DIHK und ZDH dabei, sowie die Vorsitzenden der Gewerkschaften DGB, IG Metall, ver.di, IG BCE und dbb.

01. Sep

Merkel: Junge Forscher fördern

Um Deutschland auch künftig als einen weltweit anerkannten Forschungsstandort zu erhalten, gelte es „immer wieder junge Talente zu fördern“, sagt die Kanzlerin in Ihrem Video-Podcast. Der Wettbewerb "Jugend forscht" sei dazu eine exzellente Möglichkeit.
[Hier geht es zum Video-Podcast]

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