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Mai 2018

31. Mai

Unterwegs

Heute wird die Kanzlerin zunächst vom portugiesischen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa empfangen. Dem schließt sich ein bilaterales Gespräch mit Ministerpräsident Costa an. Der Besuch endet mit einer gemeinsamen Pressebegegnung.

30. Mai

Unterwegs

Die Kanzlerin reist am Mittwoch zu einem zweitägigen Besuch nach Portugal. Sie wird dort Gespräche mit Ministerpräsidenten António Costa und Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa führen. Am ersten Tag besucht sie mit Ministerpräsident Costa das Entwicklungs- und Technologiezentrum der Firma BOSCH in Braga sowie ein Forschungsinstitut der Universität Porto. Außerdem nehmen beide an einem Bürgerdialog mit Studierenden teil. Am späten Abend reist die Bundeskanzlerin weiter nach Lissabon.

Kabinett

Am Vormittag tagt das Kabinett unter Leitung der Kanzlerin.

29. Mai

Expertengespräch „Künstliche Intelligenz“

Am Abend hat die Kanzlerin zu einem Expertengespräch zum Thema künstliche Intelligenz eingeladen. Dabei geht es um Potentiale und Herausforderungen der Künstlichen Intelligenz für Deutschland. Künstliche Intelligenz ist eine der zentralen Zukunftstechnologien. Die Bundesregierung beabsichtigt alle Maßnahmen in diesem Bereich zu bündeln und zu einer nationalen Strategie zusammenzuführen.

25. Jahrestag des Brandanschlages von Solingen

Heute nimmt die Kanzlerin an der Gedenkstunde zum 25. Jahrestag des Brandanschlages von Solingen teil und hält dort eine Rede. Die Veranstaltung findet in der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf statt. Ministerpräsident Armin Laschet und der türkische Außenminister Çavuşoğlu werden ebenfalls Reden halten.

Bundesnetzagentur

Am Vormittag redet die Kanzlerin auf dem Festakt zum 20-jährigen Bestehens der Bundesnetzagentur.

28. Mai

Think20-Dialogforum

Am Nachmittag ist die Kanzlerin zu Gast beim Think20-Dialogforum in der European School of Management and Technology in Berlin. Sie wird dort eine Rede halten.
Bei der Veranstaltung diskutieren Forschungsinstitute und Think Tanks aus den G20-Staaten über Lösungen globaler Herausforderungen. Die Themengebiete des T20 Gipfels sind breit gefächert: Sie umfassen zum Beispiel aktuelle Herausforderungen beim Welthandel, „Fake News“ und Big Data.

26. Mai

Wohnraumoffensive

Für 1,5 Millionen Wohnungen und Eigenheime investiert der Bund in den kommenden Jahren sechs Milliarden Euro. Wer davon profitiert, das erläutert Kanzlerin Merkel im aktuellen Podcast.
[Hier geht es zum Video-Podcast]

25. Mai

Unterwegs

Heute wird die Kanzlerin nach Shenzhen reisen und zunächst mit Vertretern der Provinzregierung sprechen. Dort wird sie dann an der Eröffnung des AHK Innovation Hubs teilnehmen, und auch ein Siemens-Werk sowie ein chinesisches Start-Up besichtigen. Die Kanzlerin wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet.

24. Mai

Unterwegs

Nach Ankunft wird sie zunächst zu einem gemeinsamen Frühstück mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang zusammentreffen. Danach findet die Begrüßung mit militärischen Ehren an der Großen Halle des Volkes statt. Dem schließt sich ein Gespräch beider Regierungschefs in der Großen Halle des Volkes an. Eine gemeinsame Pressebegegnung ist vorgesehen.

Beide Regierungschefs werden außerdem an einer Sitzung des Deutsch-Chinesischen Beratenden Wirtschaftsausschuss teilnehmen. Ein Mittagessen mit den Mitgliedern des Wirtschaftsausschusses schließt sich an.

Weitere Programmpunkte des Besuchs sind ein Gespräch mit dem Vorsitzenden des Nationalkongresses, sowie ein Treffen mit Chinas Staatspräsidenten Xi Jinping.

Am Abend findet auf Einladung des chinesischen Staatspräsidenten ein Abendessen statt.

23. Mai

Unterwegs

Am Nachmittag reist die Kanzlerin nach China.

Kabinett

Am Vormittag tagt das Kabinett unter Leitung der Kanzlerin.

19. Mai

Merkel reist nach China

Kanzlerin Merkel reist in die Volksrepublik China. Im Podcast spricht sie darüber, was sie an China beeindruckt. Aber auch, was sie kritisch sieht und angesprochen werden muss.[Hier geht es zum Video-Podcast]

18. Mai

Unterwegs

Heute reist die Kanzlerin nach Sotschi, um dort mit dem russischen Präsidenten Putin zu Gesprächen zusammenzutreffen.

17. Mai

Unterwegs

In Sofia wird die Kanzlerin heute am Drittstaatengipfel der Europäischen Union mit den Staaten des Westlichen Balkans teilnehmen. Bei diesem Gipfel geht es vor allem darum, die Verbindungen zwischen den Westbalkanstaaten untereinander sowie ihre Verbindungen zur EU zu verbessern. Außerdem wird es um die Zusammenarbeit bei sicherheitspolitischen Themen im weiteren Sinne, wie zum Beispiel bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität oder der illegalen Migration, gehen.

16. Mai

Unterwegs

Im Anschluss an die Haushaltsdebatte im Bundestag reist die Kanzlerin nach Sofia. Dort findet das informelle Treffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union statt. Schwerpunkte des Treffens werden vor allem das Digitale Europa sowie Forschung und Innovation sein. Beides sind Themen, die für die Wettbewerbsfähigkeit und Zukunftssicherheit der ganzen EU von herausragender Bedeutung sind.

Darüber hinaus dürften sich die Staats- und Regierungschefs über weitere aktuelle Themen austauschen, und zwar insbesondere die EU-Handelspolitik gegenüber den USA sowie die Nuklearvereinbarung mit Iran.

15. Mai

Gewerkschaftsbund

Am Nachmittag nimmt die Kanzlerin am 21. Ordentlichen Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes teil. Der Kongress steht unter dem Motto "Solidarität. Vielfalt. Gerechtigkeit."
Angela Merkel wird dort eine Rede mit den Schwerpunkten Beschäftigung, Digitalisierung, Bildung, Qualifizierung und Europa halten.

Kabinett

Wegen der Haushaltswoche findet die Kabinettsitzung schon am Dienstag statt. Die Kanzlerin leitet die Sitzung.

14. Mai

Bundeswehrtagung

Heute nimmt die Kanzlerin an der Bundeswehrtagung in Berlin teil. Sie wird dort die Eröffnungsrede halten. Die Bundeswehrtagung findet alle zwei Jahre statt. Auf Einladung der Bundesministerin der Verteidigung kommt das militärische und zivile Spitzenpersonal zur Bundeswehrtagung zusammen.

12. Mai

"Lampe des Friedens"

Heute reist die Kanzlerin nach Italien. Anlass ist die Verleihung des Friedenspreises "Lampe des Friedens" durch den Franziskanischen Orden. Die Verleihung wird in der Basilika San Francesco in Assisi in Anwesenheit von Kolumbiens Staatspräsident Santos – dem letzten Friedenspreisträger – stattfinden. Der Franziskanerorden hebt in seiner Begründung für die Verleihung des Preises besonders die europapolitischen Verdienste der Kanzlerin hervor. Zur Feierstunde wird die Kanzlerin eine Rede halten. Nach der Zeremonie wird es noch ein bilaterales Gespräch mit dem kolumbianischen Staatspräsidenten Juan Manuel Santos geben. Sie wird sich bei Präsident Santos über den aktuellen Stand des kolumbianischen Friedensprozesses erkundigen.

Krisen gar nicht erst entstehen lassen

Warum beteiligen sich deutsche Soldaten an Auslandseinsätzen in aller Welt? Und wie steht die Kanzlerin zur Idee einer europäischen Armee? Die Antworten hierzu im aktuellen Video-Podcast.
[Hier geht es zum Video-Podcast]

11. Mai

Unterwegs

Heute besucht die Kanzlerin den 101. Deutschen Katholikentag in Münster. Angela Merkel wird dort an einer Veranstaltung zum Thema "Deutschland in einer veränderten Weltlage – Wie umgehen mit Konfliktherden und aggressiven Regimes?" teilnehmen. Die Kanzlerin wird zunächst eine Rede halten und anschließend mit Podiumsteilnehmern diskutieren sowie Fragen aus dem Publikum beantworten.

10. Mai

60. Jahrestag der Gründung der Friedrich-Naumann-Stiftung

Am Abend wird die Kanzlerin an einem Festakt zum 60. Jahrestag der Gründung der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit teilnehmen und eine Rede halten.

Unterwegs

Die Kanzlerin wird anlässlich der Verleihung des Internationalen Karlspreises an den französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Aachen die Laudatio halten. Der Internationale Karlspreis zu Aachen wurde 1950 erstmals vergeben und ist der älteste und bedeutendste Preis, mit dem Persönlichkeiten oder Institutionen ausgezeichnet werden, die sich um Europa und die europäische Einigung besonders verdient gemacht haben.

09. Mai

Besuch im Kanzleramt

Am Abend empfängt die Kanzlerin die drei Mitglieder des Staatspräsidiums von Bosnien und Herzegowina, Bakir Izetbegović, Mladen Ivanić und Dragan Čović im Kanzleramt. Im Rahmen eines gemeinsamen Abendessens werden die bilateralen Beziehungen, regionale sowie außen- und sicherheitspolitische Themen erörtert werden.

Besuch im Kanzleramt

Am Nachmittag wird die Kanzlerin den kosovarischen Staatspräsidenten Hashim Thaçi begrüßen.In dem Gespräch werden die bilateralen Beziehungen und regionale Fragen im Mittelpunkt stehen

Kabinett

Am Vormittag tagt das Kabinett unter Leitung der Kanzlerin. Im Anschluss daran tagt der Kabinettausschuss "Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union". Der Ausschuss wird sich mit dem aktuellen Verhandlungsstand, der innerstaatlichen Vorbereitung auf den Austritt und dem künftigen Verhältnis zwischen der EU und Großbritannien beschäftigen. Im Mai sind in Brüssel zwei weitere Brexit-Verhandlungsrunden geplant. Die Europäische Kommission wird den Rat für Allgemeine Angelegenheiten im Artikel 50-Format am 14. Mai über den Verhandlungsstand informieren.

08. Mai

Verabschiedung von Professor Henning Kagermann

Am Abend wird die Kanzlerin bei der Verabschiedung von Herrn Professor Henning Kagermann als Präsident der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften (acatech) eine Rede halten. Der Physiker Prof. Kagermann hat die acatech fast ein Jahrzehnt geleitet. In der Forschungsunion entwickelte Professor Kagermann die Idee einer digital vernetzten Wertschöpfungskette und das Konzept einer vierten industriellen Revolution - Industrie 4.0. Die Bundesregierung hat Professor Kagermann auch die Koordinierung zentraler Innovationsprojekte anvertraut, etwa die Nationale Plattform Elektromobilität und die Innovationsdialoge der Bundesregierung.

07. Mai

Unterwegs

Am Nachmittag nimmt die Kanzlerin an der großen CDU-/CSU-Fraktionsvorsitzenden-Konferenz teil. Diese findet in Frankfurt am Main statt.

EU-Projekttag an Schulen

Die Kanzlerin wird am Vormittag die Jane-Addams-Schule – Oberstufenzentrum Sozialwesen – in Berlin besuchen. Anlass ist der "EU-Projekttag an Schulen". Ziel ist es, sich im persönlichen Gespräch mit jungen Menschen über Europa auszutauschen und für die europäische Idee zu werben. Viele Mitglieder der Bundesregierung, des Deutschen Bundestages, des Europäischen Parlaments und der Landtage, der Landesregierungen sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der EU-Institutionen werden in diesen Tagen an Schulen im gesamten Bundesgebiet unterwegs sein und mit Schülerinnen und Schülern über Europa diskutieren.In diesem Jahr ist der EU-Projekttag zugleich der deutsche Auftakt für die Bürgerdialoge zur Zukunft Europas, die europaweit stattfinden. Von Mai bis Herbst 2018 sind Dialogveranstaltungen in ganz Deutschland geplant. Auch die anderen Mitglieder der Bundesregierung werden sich an der Dialogreihe beteiligen. Mehr zu den EU-Bürgerdialogen finden Sie auf der Internetseite: www.bundesregierung.de/europadialog

05. Mai

Merkel: Europa dient den Menschen

Wie soll das Europa der Zukunft aussehen? Vor welchen Herausforderung steht die Europäische Union, und wie kann sie die bewältigen? Wir müssen über Europa sprechen, sagt die Kanzlerin in ihrem Videopodcast – und lädt zum Bürgerdialog ein.
[Hier geht es zum Video-Podcast]

03. Mai

Besuch im Kanzleramt

Am Nachmittag empfängt die Kanzlerin den geschäftsführenden Direktor des Europäischen Stabilitätsmechanismus Klaus Regling. Es handelt sich um einen allgemeinen Austausch zu aktuellen Fragen der Eurozone.

Pharma- und Chemiebranche

Heute nimmt die Kanzlerin am Festakt der Firma Merck zum 350-jährigen Unternehmensjubiläum teil. In einer Rede am Vormittag wird sie die Bedeutung des Familienunternehmens und der Pharma- und Chemiebranche insgesamt für den Industrie- und Innovationsstandort Deutschland würdigen. Anschließend wird die Kanzlerin das neue "Merck Innovation Center" besuchen. Dort stellen Start-ups und hausinterne Innovationsteams ihre Projekte vor.

02. Mai

Besuch im Kanzleramt

Am Nachmittag begrüßt die Kanzlerin den slowakischen Ministerpräsidenten Peter Pellegrini zu dessen Antrittsbesuch in Berlin. Nach dem Empfang mit militärischen Ehren sprechen beide über die bilateralen Beziehungen, europapolitische Themen und außenpolitische Fragen. Eine gemeinsame Pressekonferenz ist vorgesehen.

Kabinett

Am Vormittag tagt das Kabinett unter Leitung der Kanzlerin.