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Nato-Gipfel in Brüssel

"Wir sind gemeinsam stärker"

Nach dem Gipfel in Brüssel betont Kanzlerin Merkel, es seien sehr grundsätzliche Diskussionen geführt worden. "Ich habe für Deutschland deutlich gemacht, dass wir mehr tun müssen und das ja auch seit geraumer Zeit tun - die Trendwende ist längst eingeleitet."

Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Sitzung des Nato-Gipfels. Nato-Gipfel in Brüssel: Deutschland will 2024 80 Prozent mehr für Verteidigung ausgeben als 2014. Foto: Bundesregierung/Denzel

Die Nato-Mitgliedstaaten wollen ihre Verteidigungsbudgets bis 2024 schrittweise zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts annähern. Dazu haben sie sich in einer gemeinsamen Gipfelerklärung bekannt. Deutschland investiere verstärkt in Ausrüstung, so Merkel. Die geschehe für die Soldatinnen und Soldaten, aber auch für das Bündnis und angesichts einer veränderten Sicherheitslage.

Abschreckung und Verteidigung verstärken

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte, dass die gemeinsam gefassten Beschlüsse das Bündnis im Kampf gegen internationalen Terrorismus stärken.

Wichtige Entscheidungen seien zur Nato-Kommando-Struktur getroffen worden.

Hierzu werden zwei neue Hauptquartiere eingerichtet, eines in Norfolk in den USA und eines Ulm in Deutschland. Mehr als 1.200 neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden in diesen Bereichen arbeiten. Mit einem neuen Cyber-Operations-Zentrum wird die Kommandostruktur erweitert. Nato-Experten stehen bereit, um die Cyberabwehr der Mitgliedstaaten zu unterstützen.

Außerdem wurde beschlossen, eine neue Trainingsmission im Irak aufzustellen.

Merkel erklärte, der Gipfel habe die Unterstützung für Jordanien und Tunesien bekräftigt und weiterentwickelt. Zudem habe man die "Politik der offenen Tür" gegenüber Mazedonien fortgesetzt. Mit dem neuen Namen Nordmazedonien sei ein wichtiges Problem gelöst, damit die Nato Mazedonien aufnehmen könne.

Höhere Ausgaben für Verteidigung

Die Kanzlerin erklärte, die deutschen Verteidigungsausgaben würden nach starken Einsparungen inzwischen Jahr für Jahr wieder steigen. 2024 werde Deutschland 80 Prozent mehr für Verteidigung ausgeben als noch 2014. Deutschland sei ein wichtiger Teil des Militärbündnisses.

In Wales hatten die Mitgliedsstaaten 2014 vereinbart, ihre Verteidigungsausgaben bis 2024 schrittweise zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts anzunähern. In der jetzt beschlossenen Gipfelerklärung bekräftigten die Alliierten dieses Ziel. "Wir fühlen uns den Beschlüssen von Wales verpflichtet", sagt Merkel.

Verhältnis zu Russland

Im bilateralen Treffen mit US-Präsident Donald Trump habe sie auch über das Verhältnis zu Russland gesprochen. Merkel unterstrich die "gemeinsame Linie" mit den Vereinigten Staaten. Sie verurteilte erneut die Annexion der Krim.

Im Hinblick auf das bevorstehende Treffen Trumps mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin betonte Merkel: Es wäre für alle ein "sehr gutes Zeichen", wenn auch Fragen der nuklearen Abrüstung besprochen würden.

Donnerstag, 12. Juli 2018

Start:
11. Juli 2018
Ende:
12. Juli 2018