Navigation und Service

Inhalt

Kompakt erklärt

Wie funktioniert die Kanzlerwahl?

Nichts bleibt dem Zufall überlassen: Der Ablauf einer Kanzlerwahl im Bundestag ist genau festgelegt. Die Regelungen finden sich im Grundgesetz.

Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland Im Grundgesetz sind die Abläufe einer Kanzlerwahl festgelegt. Foto: Bundesregierung/Stutterheim

Exakt 171 Tage liegen zwischen der Bundestagswahl am 24. September und der Kanzlerwahl: Die zeitliche Spanne zwischen beiden Terminen war in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie so lang.

Das Grundgesetz legt nicht fest, innerhalb welcher Frist ein neuer Bundeskanzler gewählt werden muss. Im dritten Absatz des Artikels 69 wird lediglich gesagt, dass die Kanzlerin auf Bitten des Bundespräsidenten verpflichtet ist, ihre Amtsgeschäfte so lange weiterzuführen, bis er einen neuen Bundeskanzler ernannt hat.

Kein Bundestagsmandat nötig

Zum Bundeskanzler gewählt werden können Deutsche, die das aktive und passive Wahlrecht zum Bundestag besitzen. Aktives Wahlrecht heißt, dass sie den Bundestag mitwählen dürfen, passives Wahlrecht, dass sie selbst in den Bundestag gewählt werden könnten. Aber: Der Bundeskanzler muss kein Bundestagsabgeordneter sein.

Bis zu drei Wahlphasen möglich

Die Kanzlerwahl kann aus bis zu drei Wahlphasen bestehen und findet mit "verdeckten Stimmzetteln", also geheim, statt. Bei diesem Verfahren dürfen nach der Geschäftsordnung des Bundestages die Stimmzettel erst vor Betreten der Wahlzelle ausgehändigt werden. Zur Wahl werden die Abgeordneten namentlich aufgerufen.

Die Wahl der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers ist in Artikel 63 des Grundgesetzes (GG) geregelt. Danach wird der Bundeskanzler auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag ohne Aussprache gewählt.

Die "Kanzlermehrheit"

Zu einer erfolgreichen Wahl benötigt die Kanzlerkandidatin oder der Kanzlerkandidat in der ersten Wahlphase die absolute Mehrheit der Abgeordnetenstimmen. Das heißt, die Mehrheit der Mitglieder des Bundestages. Man spricht auch von der "Kanzlermehrheit". Bislang ist noch jeder Bundeskanzler in der ersten Wahlphase gewählt worden.

Kommt bei der Wahl im ersten Durchgang keine absolute Mehrheit zustande, schließt sich eine zweite Wahlphase an. Der Bundestag hat nun 14 Tage Zeit, eine andere Kandidatin oder einen anderen Kandidaten zum Kanzler zu wählen. Die Zahl der Wahlgänge ist nicht begrenzt. Auch hierbei ist die absolute Mehrheit notwendig (Artikel 63 Abs. 3 GG).

Relative Mehrheit in dritter Wahlphase

Ist diese zweite Phase ebenfalls nicht erfolgreich, so muss das Parlament in einer dritten Phase unverzüglich erneut abstimmen. Gewählt ist dann, wer die meisten Stimmen erhält (relative Mehrheit).

Ist die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler mit absoluter Mehrheit - also mit der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages - gewählt, so muss der Bundespräsident sie oder ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht die oder der Gewählte nur die relative Mehrheit (also die meisten Stimmen), muss der Bundespräsident sie oder ihn entweder binnen sieben Tagen ernennen oder den Bundestag auflösen (Artikel 63 Abs. 4 GG).

Mittwoch, 14. März 2018