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Merkel trifft Frankreichs Premier

Strategische Zusammenarbeit vertiefen

Deutschland und Frankreich wollen ihre Zusammenarbeit in Zukunftsfeldern wie der Chip-Produktion oder Robotik vertiefen. Das sagte Kanzlerin Merkel beim Antrittsbesuch von Premierminister Philippe in Berlin. Beide sprachen auch über die Reformen in Frankreich und die Migrationspolitik.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den französischen Premierminister Édouard Philippe zu seinem Antrittsbesuch im Kanzleramt empfangen. Neben den Reformen in Frankreich waren die Migrationspolitik sowie die Kooperation in Zukunftsfeldern Gegenstand der Gespräche.

Ermutigung für Reformen

Für die Arbeitsmarktreform, die sich die neue französische Regierung vorgenommen hat und die jetzt in einem entscheidenden Stadium sei, wünschte Merkel "viel Kraft und Erfolg". In Deutschland wisse man, "solche Reformen sind nicht immer einfach durchzuführen", so die Kanzlerin nach den Gesprächen. Sie sei aber zuversichtlich, dass die Reformen für die Menschen in Frankreich gute Ergebnisse brächten, auch wenn diese erfahrungsgemäß "nicht sofort eintreten, sondern etwas verzögert."

Migration: Fluchtursachen bekämpfen

Merkel und Philippe erörterten auch die Migrations- und Flüchtlingsfrage. Wie unlängst beim Vierer-Treffen in Paris besprochen, wolle man Fluchtursachen so bekämpfen, dass Menschen in Afrika eine Hoffnung hätten, erklärte die Kanzlerin. Schleppern und Schleusern müsse man das Handwerk legen. Dafür sei das EU-Türkei-Abkommen ein gutes Beispiel. Es funktioniere im Sinne der Flüchtlinge, der Türkei, Deutschlands und Europas, unterstrich Merkel.

Strategische Fragen stärker in den Blick nehmen

Mit dem Premierminister ist sich die Bundeskanzlerin zudem einig gewesen, gemeinsam "strategische Fragen sehr viel stärker in den Blick zu nehmen". Als Beispiel erwähnte Merkel die Chip-Produktion, die künstliche Intelligenz in der Robotik oder den Wandel der Automobilindustrie. Sie glaube, hier könnten "Deutschland und Frankreich noch mehr zusammen auf die Beine bringen" – auch um zu zeigen, dass sachorientierte Kooperation in Zukunftsfeldern eine strategische Stärke der EU sei.

Kriterien für die Eurozone müssen erfüllt werden

Ein weiteres Gesprächsthema waren die Vorschläge von EU zur Zukunft der EU. Zu seinen Ausführungen zur Eurozone betonte die Bundeskanzlerin, Ziel sei, dass möglichst viele Länder Mitglied der Eurozone würden. Wichtig dabei sei jedoch, dass "die Kriterien für die Mitgliedschaft eingehalten werden".

"Wer die Bedingungen erfüllt, kann Teil des Euroraums werden", bekräftigte die Kanzlerin. Sie wies darauf hin, dass es sich um eine Wirtschaft- und Währungsunion handele. Es gebe jetzt zwar eine gemeinsame Währung, aber die Wirtschaftspolitiken seien noch sehr inkohärent. Deshalb sei die Zusammenarbeit in Fragen der Forschung, der strategischen Investitionen und der Handelspolitik, über die sie mit Premierminister Philippe gesprochen habe, so wichtig.

Schlagworte mit Inhalt füllen

Zudem müsse man darüber nachdenken, den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) in Richtung eines europäischen Währungsfonds weiterzuentwickeln und zu stärken. Auch einen europäischen Finanzminister könne sich die Kanzlerin "gut vorstellen". Wichtig sei ihr aber, dass die "Schlagworte wie Wirtschaftsregierung, Europäischer Finanzminister und Eurozonen-Budgets mit Inhalten gefüllt sind."

Die Aufnahme von weiteren Mitgliedstaaten in den Schengen-Raum, wie sie unlängst Kommissionspräsident Juncker vorgeschlagen hatte, hält die Bundeskanzlerin grundsätzlich für "vernünftig". Bulgarien zum Beispiel habe eine Außengrenze mit der Türkei, daher sei es auch im deutschen und europäischen Interesse, wenn Bulgarien die Bedingungen für eine Aufnahme erfüllte. Wie beim Euro gelte auch hier "die Aufgabe, dass auch die Voraussetzungen erfüllt sein müssen", so Merkel.

Freitag, 15. September 2017