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Merkel telefoniert mit Putin

Bewegung bei UN-Einsatz im Donbass

In einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Putin erörterte Bundeskanzlerin Merkel dessen jüngsten Vorschlag eines Einsatzes von UN-Blauhelmtruppen in der Ostukraine. Der Vorschlag war vergangene Woche mit Zurückhaltung aufgenommen worden, weil er im Gegensatz zu einem früheren ukrainischen Vorschlag stand.

Merkel begrüßte am Montag Putins Initiative im Grundsatz. Sie wies aber darauf hin, dass noch Änderungen im Mandat der UN-Blauhelme erfolgen müssten. Insbesondere dürfe der Einsatz der Blauhelme nicht auf die so genannte Kontaktlinie zwischen den von der ukrainischen Regierung und den von den Separatisten kontrollierten Gebieten beschränkt werden.

Präsident Putin reagierte darauf positiv und sagte zu, diese Einschränkung aufzuheben zu wollen. Die Mission solle vielmehr die OSZE-Beobachter überall dort beschützen, wo sie gemäß dem Minsker Maßnahmenpaket im Einsatz sind.

Widersprüchliche Vorschläge

Russlands Präsident Putin hatte jüngst vorgeschlagen, in der Ostukraine ein Kontingent von Blauhelmtruppen der Vereinten Nationen einzusetzen. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes verwies jedoch am Freitag darauf, dass hierzu schon länger auch ein ukrainischer Vorschlag vorliege. Die Vorschläge stimmten jedoch zum größten Teil nicht miteinander überein.

Das Minsker Abkommen: Verhandlungen im sogenannten "Normandie-Format" mit Bundeskanzlerin Merkel und den Präsidenten Hollande, Putin und Poroschenko führten am 11./12. Februar 2015 zum Abschluss eines 13-Punkte-Maßnahmenkatalogs. Dessen Ziel ist die Wiederherstellung der Kontrolle der ukrainischen Regierung über die Separatistengebiete im Osten des Landes. Die Umsetzung dieses Maßnahmenkatalogs kommt nur schleppend voran und auch immer wieder zum völligen Stillstand.

Montag, 11. September 2017