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Haftbesuch von Botschafter

Gabriel fordert erneut Freilassung Yücels

Der deutsche Botschafter in der Türkei, Martin Erdmann, konnte den inhaftierten Journalisten Deniz Yücel im Gefängnis besuchen. Außenminister Gabriel zeigte sich erleichtert darüber, dass es Yücel nach eigenem Bekunden gut gehe. Gleichzeitig forderte er dessen Freilassung.

"Es ist gut, dass unser Botschafter heute selbst mit Deniz Yücel sprechen und sich einen Eindruck von den Haftbedingungen machen konnte." Das erklärte Außenminister Sigmar Gabriel nach dem Haftbesuch von Botschafter Martin Erdmann bei Deniz Yücel. "Seine Wünsche für verbesserte Bedingungen seiner Haft nehmen wir auf."

Erneut forderte Gabriel ein zügiges und faires Verfahren für den deutsch-türkischen Journalisten. An seiner Freilassung arbeite man weiter. Darüber habe er auch vor kurzem mit seinem türkischen Amtskollegen gesprochen, so Gabriel.

Am 27. Februar hatte ein Haftrichter in Istanbul gegen den deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel Untersuchungshaft verhängt. Der Türkei-Korrespondent der Zeitung "Die Welt" hatte zuvor 13 Tage in Polizeigewahrsam verbracht, nachdem er sich freiwillig in Istanbul der türkischen Justiz gestellt hatte. Eine konsularische Betreuung war zunächst nicht erlaubt worden.

Anspruch auf konsularische Betreuung

Zuvor gab es bereits Haftbesuche. Der deutsche Generalkonsul Georg Birgelen traf Yücel zweimal. Am 18. Mai hatte er Gelegenheit, ein längeres Gespräch mit Yücel zu führen und die Bedingungen der Untersuchungshaft des Journalisten zu prüfen. Die Bundesregierung bezeichnete dies als "erste Schritte".

Birgelen habe über eine Stunde unbeobachtet mit Yücel sprechen können, so Schäfer damals. Dies sei mehr als in solchen Fällen üblich. Eine rechtsstaatliche Lösung könne aber weiterhin nur darin bestehen, Yücel freizulassen, da es keinen Grund für eine Untersuchungshaft gebe, betonte Schäfer.

Anfang April hatte der deutsche Generalkonsul erstmals in Augenschein nehmen können, wie es Yücel geht.

Weitere Deutsche in türkischer Haft

Die Bundesregierung verweist immer wieder auch auf weitere deutsche Staatsbürger, die unter oft unklaren Vorwürfen von der Türkei in Haft gehalten werden.

Dazu gehört Mesale Tolu, die Ende April in Gewahrsam genommen worden war. Deutschland macht hier weiterhin den völkerrechtlichen Anspruch auf konsularische Betreuung auf allen Ebenen geltend.

Auch für die anderen Inhaftierten gelte, dass sie fair und rechtsstaatlich behandelt sowie umfassend konsularisch betreut werden müssten. Jeder Fall müsse schnell geklärt werden. Seibert: "Es darf nicht sein, das Menschen einfach so in Gefängnissen verschwinden."

Dienstag, 13. Juni 2017