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Macron besucht Deutschland

Neue Impulse und Dynamik für Europa

Die Kanzlerin will mit dem neuen französischen Präsidenten "vertrauensvoll, freundschaftlich und eng" zusammenarbeiten. Bei seinem Antrittsbesuch in Berlin kündigte Merkel für Juli einen deutsch-französischen Ministerrat an. Zudem vereinbarte sie mit Macron einen gemeinsamen Fahrplan für EU-Projekte.

"Das ist für uns eine große Ehre, dass Sie Ihre erste Reise nach Deutschland machen": Mit diesen Worten bedankte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel bei Emmanuel Macron dafür, dass er am ersten Tag nach seiner Amtsübernahme nach Berlin gekommen war. Bei der gemeinsamen Pressebegegnung am Montagabend im Kanzleramt hob Merkel die hohe Bedeutung des freundschaftlichen und langgewachsenen deutsch-französischen Verhältnisses hervor.

Gerade in kritischen Momenten der Europäischen Union sei es wichtig, gemeinsam richtige Entscheidungen zu treffen. Dieser Verantwortung sei sie sich sehr bewusst, betonte die Bundeskanzlerin.

"Auf das Engste miteinander verbunden"

Die Interessen Frankreichs und Deutschlands seien auf das Engste miteinander verbunden. "Deutschland wird es auf Dauer nur gut gehen, wenn es Europa gut geht. Und Europa wird es nur gut gehen, wenn es ein starkes Frankreich gibt. Und dem fühle ich mich, das darf ich auch für die ganze Bundesregierung sagen, verpflichtet", so Merkel.

Gerade die französischen und die niederländischen Wahlen hätten vielen Menschen verdeutlicht, welchen "Schatz wir an Europa haben" und wie wichtig das deutsch-französische Verhältnis sei. "Diesen sensiblen Moment der Geschichte sollten wir jetzt auch nutzen", sagte die Kanzlerin.

Sicherung der Arbeitsplätze

Merkel nannte drei Schwerpunkte für ihren Austausch mit dem neuen französischen Präsidenten. So gehe es um aktuelle europäische Themen wie die Entsenderichtlinie, das neue europäische Asylsystem und um Fragen der Handelspolitik. Von allergrößter Bedeutung, für Deutschland und "vielleicht noch mehr "für Frankreich, sei es, Arbeitsplätze zu sichern.

Deutsch-Französischer Ministerrat im Juli

Als zweiten Schwerpunkt verwies die Kanzlerin auf die bilateralen Beziehungen. Sie habe sich mit Macron darauf verständigt, die direkten Beziehungen neu zu entwickeln.

"Wir können dabei an vieles anknüpfen, wir können und wollen dem aber auch eine neue Dynamik geben", erklärte sie. Schon für Juli kündigte sie einen deutsch-französischen Ministerrat an. "Hier wollen wir auch neue Projekte vorstellen, die unserer Zusammenarbeit einen neuen Push geben können."

Fahrplan für EU-Projekte

Zudem vereinbarte Merkel mit ihrem französischen Gast, mittelfristig einen Fahrplan für EU-Projekte zu erarbeiten. Es gelte nicht nur, sich mit dem Thema Brexit zu beschäftigen. Wichtig sei insbesondere die Frage, wie die bestehende Europäische Union, vor allem die Eurozone, vertieft und krisensicher gemacht werden könne. Hier könnten deutsch-französische Projekte, gerade in der Steuerpolitik, ein Impulsgeber sein.

Für wichtig hält Merkel auch eine gemeinsame europäische Verteidigungs- und Außenpolitik. Dadurch könnte Europa für viele Menschen auch sichtbarer werden. Zudem müsse die Bürokratie abgebaut werden. "Wir sind in vielen Entscheidungen zu langsam, zu umständlich und damit in den Augen der Menschen nicht schlagkräftig genug", so die Bundeskanzlerin.

Vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Frankreich

Es sei im deutschen Interesse, dass Macron Erfolg habe, hatte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in der Regierungspressekonferenz bekräftigt. Die Bundesregierung strebe eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem neuen französischen Präsidenten und seinem Team an. Die Partnerschaft mit Frankreich "ist, war und bleibt ein Grundpfeiler deutscher Politik", unterstrich Seibert bereits in der Regierungspressekonferenz am 12. Mai.

Die Basis der Zusammenarbeit sei aus Sicht der Bundesregierung das, was sich die verbleibenden 27 EU-Mitgliedstaaten zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge vor wenigen Wochen in Rom gemeinsam vorgenommen haben. "Wir wollen ein sicheres Europa, ein beschützendes Europa. Wir wollen ein soziales Europa. Wir wollen ein wirtschaftlich starkes Europa. Das sind doch die Grundlagen der gemeinsamen Arbeit in der Europäischen Union", erklärte der Regierungssprecher. "Wir verstehen Deutschland und Frankreich als ein Paar, dessen Verpflichtung und Verantwortung es ist, dies auch im europäischen Interesse voranzubringen."

Die Kanzlerin hatte Macron für sein Eintreten für eine geeinte und weltoffene Europäische Union im Wahlkampf gewürdigt. In einem Telefonat gratulierte Merkel ihm zu seinem Wahlsieg. Emmanuel Macron hat das Amt des französischen Staatschefs am Sonntag von seinem Vorgänger François Hollande übernommen.

Montag, 15. Mai 2017