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Derzeit seien die Möglichkeiten für eine Friedenslösung sehr gut, sagte die Kanzlerin. Mit der neuen israelischen Regierung und dem neuen amerikanischen Präsidenten bestehe der Wille voranzukommen. Das setze aber einen Stopp von Siedlungsneubauten von Seiten der Israelis voraus. Sie wisse, dass der Stopp des Siedlungsbaus innenpolitisch nicht sehr einfach sei, erklärte Merkel. Auch von palästinensischer Seite müssten dann "Leistungen erbracht" werden.
Israels Ministerpräsident forderte erneut die Palästinenser auf, sein Land als jüdischen Staat anzuerkennen. Dies sei eine Voraussetzung für die angestrebte Friedenslösung für den Nahen Osten, sagte er. "Das ist unsere Vision." Merkel betonte, dass sie als "Freunde und Partner Israels" alles tun werde, damit der Friedensprozess ein Erfolg werde.
Zuvor war bereits Bundesaußenminsiter Frank-Walter Steinmeier mit Netanyahu zusammen getroffen. Er hob die Bedeutung des Wiedereinstiegs in substantielle israelisch-palästinensische Verhandlungen hervor. Beide Seiten müssten in diesem Zusammenhang konkrete Schritte unternehmen, sagte der Außenminister.
Beziehungen intensiv und auf die Zukunft ausgerichtet
Über die bilateralen Beziehungen zwischen der Bundesregierung und Israel sagte die Kanzlerin, diese seien "intensiv und auf die Zukunft ausgerichtet." Sie und Netanyahu seien sich einig, die Deutsch-Israelischen Regierungskonsultationen, die zum ersten Mal im März 2008 stattfanden, jährlich weiterzuführen. Die Themenfelder der Zusammenarbeit liegen insbesondere im Wissenschaftsbereich, im Jugendaustausch, in der Umweltzusammenarbeit und in der Zusammenarbeit mit Drittländern.
Mit Blick auf die Atompolitik Irans machte die Kanzlerin deutlich, dass dieses Land im September auf die Vorschläge der internationalen Gemeinschaft antworten müsse. Wenn diese Antwort nicht befriedigend ausfalle, müsse über eine Erweiterung der Sanktionen gegen Iran nachgedacht werden.
