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Merkel: Einigungsvertrag ist ein gutes Beispiel

Di, 31.08.2010
Die Festgäste mit dem Vertrag in Händen
Foto: REGIERUNGonline/Bergmann
Merkel mit Genscher, Krause, de Maizière und Schäuble (von links)
"Der Einigungsvertrag sollte uns ein gutes Beispiel sein für weitere Verträge, die auf der Welt zu schließen sind." Das betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Festakt zum 20. Jahrestag der Unterzeichnung des Einigungsvertrages.

Rückblick: 31. August 1990, Berlin, Kronprinzenpalais Unter den Linden: Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und DDR-Staatssekretär Günther Krause unterzeichnen den „Vertrag über die Herstellung der deutschen Einheit“. Der Einigungsvertrag regelt auf mehr als 1.000 Seiten und in einer Reihe von Anlagen bis ins Detail die Einzelheiten des Beitritts der DDR zur Bundesrepublik Deutschland. So wird etwa Berlin als Hauptstadt des vereinten Deutschlands bestimmt.

In einem unvergleichlichen Kraftakt waren in wenigen Wochen die Rechtsgrundlagen für die Vereinigung der beiden deutschen Staaten geschaffen worden. Es gab keine Vorbilder. Nach nur vier Sitzungen stand das zweite große Vertragswerk der deutschen Einheit.

Vertragsbuch mit Siegel Foto: REGIERUNGonline/Bergmann Original des historischen Dokuments

Das Grundgesetz bot der DDR die Möglichkeit, seinem Geltungsbereich beizutreten. Beide Seiten waren sich einig, dass dies der unkomplizierteste und zügigste Weg zur Einheit war. Klar war auch, dass man ihn beschreiten musste, solange die internationale Situation, vor allem in Moskau, günstig war.

Festakt an historischem Ort

Auf den Tag 20 Jahre später haben Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Kulturstaatsminister Bernd Neumann mit einer Festveranstaltung an das herausragende Ereignis erinnert. Und zwar genau dort, wo die Vertragsunterzeichnung vor 20 Jahren stattfand.

Die Bundeskanzlerin würdigte den Einigungsvertrag als „etwas Wegweisendes, etwas Fundamentales“. „Es waren unendlich viele Probleme zu lösen“, sagte sie in ihrer Ansprache. Sie erinnerte an den unglaublichen Gewinn an Lebensqualität, den wir heute, 20 Jahre später, verzeichnen könnten.

Beispielhaft verwies die Kanzlerin auf die gestiegene Lebenserwartung im Osten Deutschlands: Seit 1990 hat sie sich für Männer um sieben und für Frauen um sechs Jahre erhöht. „Wir sollten uns dafür einsetzen, das, was uns gelungen ist, auch anderen zu bringen“, so Merkel.

Der einzige frei gewählte DDR-Ministerpräsident, Lothar de Maizière, und mit ihm Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Ex-Außenminister Hans-Dietrich Genscher sowie Rolf Schwanitz und Konrad Weiß diskutierten über Probleme und Erfolge des Einigungsvertrags. „Die Lasten der Einheit waren in Wirklichkeit Lasten von 40 Jahren verfehlter sozialistischer Wirtschaftspolitik“, betonte Genscher. Schäuble resümierte: „Es ist uns manches richtig gut gelungen.“

Die Veranstaltung endete mit der feierlichen Enthüllung einer Gedenktafel am Kronprinzenpalais.