Artikel

"Wir haben durch die Ankündigung des Baus von neuen Wohnungen in Ostjerusalem einen schweren Rückschlag in der Frage erlitten, ob es zu Annäherungsgesprächen zwischen den Palästinensern und Israel kommt", sagte die Kanzlerin am Montag in Berlin.

"Ich habe in einem Telefonat mit Ministerpräsident Netanjahu deutlich gemacht, dass darin die Gefahr liegt, dass der gesamte Friedensprozess wieder gestört wird", so Merkel weiter.

Es gebe ein Zeitfenster, das nicht unendlich groß sei, in dem solche Gespräche wieder zustande kommen. Deutschland setze sich mit voller Kraft für Friedensgespräche ein. „Und ich hoffe, dass auch die Signale aus Israel in Zukunft konstruktiv sein werden und nicht weiter so negativ, dass sie das Zustandekommen von solchen Gesprächen verhindern“, sagte Merkel.

Der libanesische Ministerpräsident wies darauf hin, dass sich der Friedensprozess im Nahen Osten jetzt über 62 Jahre hinziehe. „Wir können uns keinen Fehlschlag erlauben“, erklärte er.

Hariri dankte für die deutsche Hilfe und appellierte an die Bundesregierung: „Sorgt dafür, dass in der Palästinenserfrage glaubwürdige Fortschritte erzielt werden.“ Wenn dies nicht gelinge, sei der Libanon das erste Land, das in Mitleidenschaft gezogen werde.

Weiteres Gesprächsthema: Iran

„Ich habe deutlich gemacht, dass wir jetzt in die Phase kommen, wo es Sanktionen gegen Iran geben sollte“, sagte Merkel. Denn der Iran habe bisher alle konstruktiven Angebote ausgeschlagen.

Die Internationale Gemeinschaft vermutet, dass das Land unter dem Deckmantel seines zivilen Atomprogramms Nuklearwaffen entwickelt.

Hariri sagte dazu: „Jedes Land hat das Recht auf friedliche Nutzung der Kernenergie.“ Der Libanon werde seine Position mit der Arabischen Liga zu dem Zeitpunkt abstimmen, wo die Entscheidungen über Sanktionen anstünden.