Der Weg zum vereinten Europa
Am 1. Mai 2004 traten zehn – vor allem osteuropäische – Staaten der Europäischen Union bei. Dies war der bisher größte Zuwachs für die Gemeinschaft. Das Jubiläum ist Anlass für einen Blick zurück und auf aktuelle und zukünftige Entwicklungen der EU.
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In der Nacht vom 30. April auf den 1. Mai 2004 feierten die Menschen – wie hier im polnischen Słubice an der Oder – Europa und die Ideen von Freiheit und Frieden.
Foto: imago images/Christian Ditsch
Vor 20 Jahren, am 1. Mai 2004, herrschte in Europa eine besondere Feststimmung. Die Europäische Union erlebte mit der Aufnahme von gleich zehn Ländern einen historischen Moment. Die Gemeinschaft wuchs an diesem Tag von 15 auf 25 Mitgliedsstaaten. Die sogenannte EU-Osterweiterung war nicht nur ein symbolischer Akt der Integration. Sie war auch ein entscheidender Schritt in Richtung politischer Stabilität und wirtschaftlicher Prosperität auf dem europäischen Kontinent. Durch sie ist es Millionen von Menschen möglich, in einem geeinten Europa, das auf gemeinsamen demokratischen Werten und wirtschaftlicher Zusammenarbeit beruht, zu leben.
Dieser Moment der Freude schuf einprägsame Bilder: Um Mitternacht vom 30. April auf den 1. Mai 2004 reichten sich Menschen auf der Oderbrücke zwischen Frankfurt und dem polnischen Słubice die Hände und bejubelten den Anlass. Auch an vielen anderen Orten in Estland, Lettland, Litauen, Polen, Ungarn, Tschechien, Slowenien, Slowakei, Zypern und Malta wurde in dieser Nacht der Beitritt zur Europäischen Union gefeiert.
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EU-Erweiterung – Ukraine und Moldau
Nach der Aufnahme von gleich zehn Ländern folgten 2007 Bulgarien und Rumänien sowie 2013 Kroatien in die EU. Auch strebe weiterer Länder des Westlichen Balkans in die EU: Bosnien-Herzegowina, Serbien, Montenegro, Kosovo, Nordmazedonien und Albanien. Der Bundeskanzler hat dabei oft betont: „Die sechs Staaten des Westlichen Balkans gehören in die EU.“
Eine der aktuellsten Fragen, besonders angesichts des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Russlands, ist ein potenzieller Beitritt der Ukraine und der Republik Moldau in die EU. Auf ihrem Gipfel im Juni 2022 haben sich die EU-Mitgliedsstaaten bereits darauf geeinigt, den beiden Staaten den sogenannten Kandidatenstatus zu verleihen. Kaum 18 Monate später, am 14. Dezember 2023, folgte der nächste Schritt, ein historischer Beschluss: Der Europäische Rat stimmte der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und der Republik Moldau zu.
Berlin-Prozess – Perspektive für den Westbalkan
In die EU-Beitrittsprozesse ist Bewegung gekommen: Im Dezember 2023 erhielt Georgien den Kandidatenstatus und im März dieses Jahres beschloss der Europäische Rat, Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina aufzunehmen. Die Integration des Westlichen Balkans in die Europäische Union hat für die Bundesregierung besondere Priorität. Bundeskanzler Olaf Scholz sieht im sogenannten Berlin-Prozess die „historische Chance, die Region ein für alle Mal fest in Europa zu verankern und die Konflikte der Vergangenheit genau dies sein zu lassen: Vergangenheit.“
Was ist der Berlin-Prozess?
2014 hatte die Bundesregierung den sogenannten „Berlin-Prozess“ als Auftakt für die Westbalkan-Konferenzen ins Leben gerufen. Ziel dieser Serie von jährlichen Konferenzen ist es, Frieden, Sicherheit und Stabilität in den Westbalkanstaaten zu fördern und die Entwicklung der Region zu unterstützen. Der Berlin-Prozess soll dazu beitragen, Möglichkeiten der Kooperation unter den Westbalkanstaaten zu verbessern.
Im Rahmen des Berlin-Prozesses soll – über die konkrete Vorbereitung auf einen EU-Beitritt der Westbalkanstaaten hinaus – auch die regionale Zusammenarbeit mit der EU gestärkt werden. Beispielhaft hierfür steht die Vereinbarung, dass die Länder der Region Reisen mit dem Personalausweis möglich machen und gegenseitig Studien- und Berufsabschlüsse anerkennen.
Weg in ein freies vereintes Europa
Die Entwicklungen der vergangenen Jahre haben die geopolitische Bedeutung der Europäischen Union sowie auch des weiteren Anwachsens ihrer Mitgliederzahl offenbart. Für Bundeskanzler Scholz ist die Erweiterungspolitik daher ein wichtiger Teil der Strategie im Ringen um Frieden in Europa.
Mit Blick auf die Ukraine, Moldau, Georgien sowie die Länder des Westlichen Balkans sagte er in seiner Regierungserklärung im Dezember 2023 „Dabei geht es natürlich auch darum, keinen Zweifel aufkommen zu lassen, wohin der Weg dieser Länder führt: als freie europäische Nationen in ein freies vereintes Europa.“
Der Weg in die EU ist komplex. Neben verschiedenen Stufen, die ein Beitrittskandidat durchläuft, muss die Erfüllung der Kopenhagener Kriterien gewährleistet sein. Finden Sie im Erklärstück weitere Informationen.
Erweiterung versus Vertiefung?
Eng mit der Frage der Erweiterung der Europäischen Union ist auch die Frage einer Vertiefung und Reformierung der EU verbunden. Die Bundesregierung sieht hier nicht ein „entweder oder“, sondern ein „sowohl als auch“. Parallel zum Berliner Prozesses muss auch eine Reform der EU nach Innen stattfinden.
Eine zukünftige Erweiterung der EU würde auch zur Folge haben, dass es weitere Mitgliedsstaaten gibt, die aufgrund des Einstimmigkeitsprinzips einzelne Entscheidungen der Gemeinschaft nach Belieben blockieren können. Dem möchte die Bundesregierung mit der Reformierung des Einstimmigkeitsprinzips entgegenwirken, damit die EU weiterhin handlungsfähig bleibt.
Weitere Informationen rund um die Europapolitik der Bundesregierung finden Sie auf unserer Schwerpunktseite Europa.