Bundeskanzler reist in Nahen Osten
Die Bundesregierung arbeitet mit aller Kraft daran, dass die Lage nach dem Angriff der Hamas auf Israel nicht eskaliert. Nun reiste Bundeskanzler Scholz nach Israel und Ägypten. Ein Ausdruck praktischer Solidarität, so Scholz.
Kanzler Scholz, hier mit Israels Ministerpräsident Netanjahu: „Deutschland steht fest an der Seite Israels.“
Foto: Bundesregierung/Kügeler
Ein Besuch bei Freunden in schwierigen Zeiten: Bundeskanzler Olaf Scholz ist nach Israel und Ägypten gereist. Dort verurteilte er den grausamen Angriff der Hamas-Terroristen erneut auf das Schärfste. Deutschland stehe für die Existenz und die Sicherheit des Staates Israel ein.
Mit seiner Reise bringt der Bundeskanzler diese Solidarität ganz praktisch zum Ausdruck. „Wie ich vergangene Woche im Bundestag gesagt habe: In solchen schwierigen Zeiten kann es nur einen Platz geben: den Platz an der Seite Israels“, sagte Scholz.
Treffen mit Ministerpräsident Netanjahu
Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson – es ist die Maxime, nach der die Bundesregierung handelt. Gerade in dieser schwierigen Lage war es Bundeskanzler Scholz wichtig, dies nach seinem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu erneut zu betonen.
Es sei in der aktuellen Situation völlig klar, dass Israel das völkerrechtlich verbriefte Recht – und auch die Pflicht – habe, sich gegen diesen Terror zu wehren. All jene Akteure, die es nun für eine gute Idee hielten, von außen in den Konflikt einzugreifen warnte er: „Es wäre ein schwerer, ein unverzeihlicher Fehler.“
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Deutschland verurteilt brutalen Angriff der Hamas
Der brutale Terror gegen unschuldige Zivilisten, darunter die Ermordung von Säuglingen und die Demütigung von Holocaustüberlebenden – „all das lässt uns das Blut in den Adern gefrieren“, so Kanzler Scholz.
Auch wir würden das furchtbare Leid aller Israelis spüren, deren Angehörige bei dem barbarischen Überfall ums Leben gekommen sind. Auch wir würden die unerträgliche Sorge derer teilen, deren Angehörige brutal verschleppt worden sind.
„Wir bemühen uns nach Kräften ihre Freilassung zu erreichen“, so Scholz. Zu allen Gesprächen die der Bundeskanzler derzeit führt gehöre zuallererst, dass die Geiseln freigelassen werden müssen – ohne Bedingungen. In dieser Priorität fühlte er sich nach einem Treffen mit Angehörigen bestärkt.
Humanitäre Not im Gazastreifen lindern
Der Kanzler sprach mit Ministerpräsident Netanjahu auch über die humanitäre Lage im Gazastreifen. Als demokratische Rechtsstaaten lasse die dortige humanitäre Not die beiden Staaten nicht gleichgültig. Er machte klar: Die Bundesregierung wird ihr humanitäres Engagement fortsetzen um das Leid der Zivilbevölkerung zu lindern.
Im Gegensatz zur Hamas, die die Bevölkerung als menschliche Schutzschilde festhalte, wollen Deutschland und Israel zivile Opfer vermeiden. Scholz habe daher mit dem israelischen Ministerpräsidenten über den verbesserten humanitären Zugang zum Gazastreifen gesprochen.
Fotoreihe: Bundeskanzler Scholz in Israel und Ägypten
Tel Aviv, 17. Oktober 2023: „Unsere Solidarität erschöpft sich nicht in Worten.“ Das sagte Bundeskanzler Olaf Scholz vor knapp einer Woche im Bundestag. Um diese Solidarität zum Ausdruck zu bringen, reist der Kanzler zunächst nach Israel und dann weiter nach Ägypten.
Klar ist, so Scholz: „Der Überfall der Hamas war ein terroristischer Akt, der unverantwortlich war, der furchtbare Konsequenzen hat, der unglaublich viele Menschen getötet hat und unglaublich viele erniedrigt.“ Israel habe jedes Recht, sich zu verteidigen.
Pressestatement mit Premierminister Benjamin Netanjahu. „Die deutsche Geschichte und unsere aus dem Holocaust erwachsene Verantwortung machen es uns zu unserer Aufgabe, für die Existenz und die Sicherheit des Staates Israel einzustehen“, sagt Scholz.
Die Bundesregierung setze sich mit aller Kraft dafür ein, dass dieser Konflikt nicht eskaliert, bekräftigt der Kanzler. „Es gilt, einen Flächenbrand in der Region zu verhindern.“
Auch Israels Präsidenten Itzchak Herzog trifft der Kanzler und versichert ihm Deutschlands Solidarität.
Austausch mit Benjamin Gantz: Der ehemalige israelische Verteidigungsminister ist in das Kriegskabinett berufen worden.
In der deutschen Botschaft unterhält sich Bundeskanzler Scholz auch mit Familien von deutschen Staatsangehörigen, die verschleppt wurden.
Am Dizengoff Platz, einer zentralen Gedenkstätte in Tel Aviv, stellt der Kanzler am Abend eine Kerze ab. Hier trauern die Israelis um die Opfer des Terrors.
Kairo, 18. Oktober 2023: Am frühen Morgen geht es für den Kanzler zum Treffen mit Ägyptens Präsident. Als direkter Nachbar ist Ägypten unmittelbar von dem Konflikt betroffen.
Abdel Fattah Al-Sisi begrüßt den Kanzler vor dem Präsidentenpalast in Heliopolis. Bereits vor seiner Reise war Scholz mit Al-Sisi im engen Austausch über die Lage in Israel. Sie besprachen insbesondere die humanitäre Lage im Gazastreifen.
Der Bundeskanzler versichert zum humanitären Engagement der Bundesregierung in Gaza: „Wir lassen die Menschen nicht allein.“ Gemeinsam würden Ägypten und Deutschland daran arbeiten, dass es so schnell wie möglich einen humanitären Zugang zum Gazastreifen gibt.
Der Kanzler spricht dem ägyptischen Präsidenten seinen Respekt und seine Achtung für die wertvolle Rolle als Vermittler in diesen Zeiten aus. Deutschland möchte Ägypten dabei unterstützen, so Scholz.
Antisemitismus hat in Deutschland keinen Platz
Zur Lage in Deutschland fügte Bundeskanzler Scholz in Israel abschließend hinzu: „Antisemitismus hat in Deutschland keinen Platz“. Jüdisches Leben in Deutschland sei ein Geschenk. Das Verherrlichen und Feiern von Gewalt sei abscheulich und werde daher bestraft. Jüdische Einrichtungen wird Deutschland schützen.
Weiterreise nach Ägypten: Verhinderung weiterer Eskalationen
Nach seinem Gespräch mit dem israelischen Premierminister traf Bundeskanzler Scholz den israelischen Staatspräsidenten Itzchak Herzog. Noch am Abend reiste er weiter nach Ägypten und setzte seine Anstrengungen fort, um eine weitere Eskalation des Konflikts zu verhindern. Als direkter Nachbar ist Ägypten unmittelbar von dem Konflikt betroffen.
Dort traf Kanzler Scholz unter anderem den ägyptischen Staatspräsidenten Abdel Fattah al-Sisi, mit dem er bereits vor seiner Reise im engen Austausch über die Lage in Israel war. Sie besprachen insbesondere die humanitäre Lage im Gazastreifen.
Der Bundeskanzler versicherte zum humanitären Engagement der Bundesregierung in Gaza: „Wir lassen die Menschen nicht allein.“ Gemeinsam würden Ägypten und Deutschland daran arbeiten, dass es so schnell wie möglich einen humanitären Zugang zum Gazastreifen gibt. Nach all seinen Gesprächen sehe er nun auch, dass es in dieser Frage zu einer Bewegung gekommen sei.
Beide Länder eine auch das Ziel, einen Flächenbrand im Nahen Osten zu verhindern. Scholz sprach dem ägyptischen Präsidenten seinen Respekt und seine Achtung für die wertvolle Rolle als Vermittler in diesen Zeiten aus. Deutschland möchte Ägypten dabei unterstützen, so Scholz. Dies betreffe auch das Schicksal der Geiseln.